Umwelt & Energie

ImageDroht den Pflanzentauschmärkten im Jahr der Biodiversität das Aus? Mit der Umsetzung der EU-Erhaltungssortenrichtlinie droht die Privatisierung freier Saatgutsorten. Die ErhalterInnen sind empört und fordern eine sofortige Überarbeitung der Durchführungsbestimmungen. Im Anhang dieser Medieninformation findet sich auch die "Grazer Erklärung: Freiheit für Vielfalt", verabschiedet beim 5. Europäischen Saatguttreffen im März 2010 in Graz.

Image"Bei Atomenergienutzung und Aufrüstung mitreden können!" Unter diesem Titel legitimiert unsere Regierung die Mitgliedschaft Österreichs an EURATOM und der Europäischen Rüstungsagentur. Anlässlich des Nationalfeiertags am 26. Oktober zeigen atomstopp_oberoesterreich und Solidar-Werkstatt Österreich, wie damit die österreichische Antiatom-Politik und die immerwährende Neutralität untergraben werden.

ImageÜber 99% der notwendigen Unterschriften sind bereits gesammelt, um das Volksbegehren "Raus aus EURATOM" einleiten zu können, das von einem Bündnis aus 85 Organisationen unterstützt wird. Auch 164 Gemeinden haben sich für den Austritt aus EURATOM ausgesprochen. Nur wenige Unterschriften fehlen noch, dann kann die Phase II, die Vorbereitung auf die Eintragungswoche, anlaufen.

ImageIn einer Hauruckaktion beschlossen die EU-Landwirtschaftsminister (!), weitere 1,2 Milliarden Euro für das Kernfusionsprojekt ITER locker zu machen, dessen Kosten damit von ursprünglich 2,7 auf 7,2 Milliarden hochgeschnellt sind. Alleine der österreichische Beitrag beläuft sich auf 158 Millionen Euro. Für die Werkstatt Frieden & Solidarität ein Grund mehr, möglichst rasch die EU-Atomgemeinschaft EURATOM zu verlassen und das Geld statt für die Atomindustrie für erneuerbare Energien zu investieren.

ImageDie erst Phase des Volksbegehrens "Raus aus Euratom!" geht in den Endspurt. Bis Ende Juni sollen in den Gemeindeämter die notwendigen 8.032 beglaubigten Unterstützungserklärungen gesammelt werden, damit das Volksbegehren auch tatsächlich eingeleitet werden kann. Daher der Aufruf an alle, die es noch nicht getan haben, rasch auf Gemeinde-/Stadtamt pilgern und unterschreiben! Gabi Schweiger von Atomstopp OÖ erklärt im Interview, warum das so wichtig ist - und was jede/r beitragen kann, um diese Aktion zum Erfolg zu machen.

ImageDie Kampagne zur Einleitung eine Volksbegehrens über den Ausstieg aus Euratom ist voll angelaufen. Besonders zuversichtlich stimmt, daß in vielen Gemeinden, quer zu allen Strömungen und parteipolitischen Bindungen, die Einleitung des Volksbegehrens tatkräftig vorangetrieben wird. Seltsame Querschüsse erfolgen ausgerechnet aus dem OÖ-Umweltressort des Grünen Landesrat Rudi Anschober.

Image„In allen 2.357 Gemeindeämtern Österreichs liegen ab SOFORT Unterstützungserklärungen auf! Alle wahlberechtigten Österreicher_innen - also alle ab dem vollendeten sechzehnten Lebensjahr - können ab heute das EURATOM-Volksbegehren aktiv unterstützen!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich. Die Werkstatt Frieden & Solidarität hat von Anfang an die Forderung nach Austritt aus EURATOM unterstützt und ruft auf, so rasch wie möglich die Unterstützungs-erklärungen in den Gemeindeämtern zu unterschreiben, damit das Volksbegehren starten kann.

ImageEine vom Gesundheitsministerium in Auftrag gegebene Studie bestätigt in Tierversuchen die Bedenklichkeit von gentechnisch veränderten Organismen. Österreich muss auf Grund einer demokratiepolitisch grotesken EU-Entscheidung den Import von gentechnischen Futter- und Nahrungsmittel zulassen. Die Werkstatt fordert angesichts der neuesten Studienergebnisse erneut ein sofortiges Importverbot.

ImageDie “zivile” und die militärische Nutzung der Atomenergie sind siamesische Zwillinge. Eine glaubwürdige Anti-Atompolitik und eine glaubwürdige Friedens- und Neutralitätspolitik genauso. Anlässlich des 30. Jahrestages der Zwentendorf-Volksabstimmung fordert die Werkstatt Frieden & Solidarität daher den sofortigen Ausstieg aus EURATOM und den sofortigen Ausstieg aus allen Gremien, Rüstungsprogrammen und Kampfverbänden der EU-Militärpolitik. Am 5. November, dem Jahrestag der Zwentendorf-Abstimmung, veranstalten eine Vielzahl von NGO´s und Einzelpersonen eine Anti-Atom-Kundgebung in Wien. Auch Gemeinden werden für den Ausstieg aus EURATOM aktiv.

ImageDie BEWAG will in Heiligenkreuz eine Müllverbrennungsanlage errichten. Jährlich soll dort das 10-fache des brennbaren burgenländischen Mülls verbrannt werden. Dabei gibt es bereits jetzt beträchtliche Überkapazitäten. Eine neue EU-Richtlinie ermöglicht den grenzenlosen Mülltourismus für Müllverbrennungsanlagen und unterläuft damit das Ziel der Abfallvermeidung. Eine Bürgerinitiative wehrt sich gegen die geplante Müllverbrennungsanlage und organisiert ein Widerstands-Open-Air am 14. September am Hauptplatz von Mogersdorf.

Werkstatt-Video von der Widerstands-Open Air auf http://www.youtube.com/watch?v=d4_ndnAZXqI