Umwelt & Energie

ImageSchallende Ohrfeige für EUphoriker: EU-Kommission untersagt selbst eine rechtlich völlig unverbindliche BürgerInnen-Initiative für den Atomausstieg. Der Grund: EU-Recht verbietet sogar, dass um eine Änderung der EU-Verträge gebeten werden darf. Die klare Schlussfolgerung der Solidar-Werkstatt: Aufhören, sich als Bittsteller bei der Kommission anzustellen, sondern diesen Atomverein schleunigst verlassen! Keinen Cent mehr für die Atomlobby – Raus aus EURATOM! 

ImageEin gutes halbes Jahr nach der Atomkatastrophe von Fukushima geht die EU-Kommission wieder in die Atom-Offensive. Von der Kommission vorgeschlagene Szenarien sehen den Neubau von 40 Atomkraftwerken bis 2030 vor. Kanzler Faymann, der noch im Frühjahr eine Initiative für ein atomkraftfreies Europa starten wollte, ist auf Tauchstation gegangen.

Image...die Aufschrift des Transparents bringt's auf den Punkt. Am 1. Dezember protestierten über 50 Aktivist*innen vor der rumänischen Botschaft in Wien gegen den Bau der größten Goldmine Europas. In ganz Europa fanden Aktionen gegen den Gold-Tagebau in Rosia Montana, Rumänien statt.

Fukushima, Japan
Aus Fukushima nichts gelernt? 

Nur sechs Monate nach Fukushima geht EU-Kommission bereits wieder in die Pro-Atom-Offensive. EU-Kommissar Öttinger auch "Mr. Atomkraft" genannt, ob seines Verhältnisses zur deutschen Atomkraft, schlägt in einem sogenannten "Non-Paper" der EU-Kommission vor: dass EU-Staaten, die Atomkraftwerke abschalten wollen, dies künftig nur mit Zustimmung der anderen EU-Staaten tun können sollen.

ImageWissenschaftsminister Töchterle hat dem nächsten EURATOM-Programm zugestimmt. Von der anlässlich der Atomkatastrophe von Fukushima groß propagierten Ankündigung, aus dem EURATOM-Vertrag einen Vertrag zur Ausstieg aus der Atomenergie zu machen, ist nichts übrig geblieben. Es bestätigt sich damit: Ernsthafte Anti-Atom-Politik heißt „Raus aus EURATOM!“. Das sehen mittlerweile auch 309 Gemeinden in Österreich so.

ImageInterview mit Rudi Schober, Gemeinderat und Solidarwerkstatt-Aktivist, initiierte, dass auch Ottensheim „Raus aus EURATOM!“ von Regierung und Nationalrat fordert. Bereits 234 Gemeinden unterstützen diese Initiative. Das WERKSTATT-Blatt sprach mit Rudi Schober über Traum und Wirklichkeit in  der österreichischen Anti-Atom-Politik.

ImageTschernobyl und Fukushima mahnen!

Gemeinsame Erklärung der Solidarwerkstatt und des Vereins DIDF anlässlich des 25. Jahrestages der Atomkatastrophe von Tschernobyl.

 

ImageNach dem GAU von Tschernobyl wurden EU-Verordnungen erlassen, die für Notfälle wie einen atomaren GAU eine erhöhte radioaktive Belastung von Lebensmitteln erlauben, um eine Nahrungsmittelknappheit zu vermeiden. Nach einer Meldung des Umweltinstituts München wurde diese Möglichkeit einer Notfallsverordnung nun in einer am 25. März erlassenen Schnellverordnung der EU-Kommission dazu missbraucht, um Importe von japanischen Nahrungsmitteln auch aus den Präfekturen rund um Fukushima zu ermöglichen, was ein Überschreiten der üblichen Radioaktivitäts-Grenzwerte um bis das Zehnfache ermöglicht. 

Image"Wir haben es jetzt mit dem SuperGau zu tun. Die Vergleiche mit Tschernobyl werden ernst. Weitere Evakuierungsmaßnahmen sind dringend erforderlich. Keine weitere Bagatellisierung der Kontamination des Meeres", warnt der Präsident der Gesellschaft für Strahlenschutz e.V., Physiker und Bürgerrechtler, Dr. Sebastian Pflugbeil, und verweist auf die Homepage der IAEA, wo über das Radiation-Monitoring in der Umgebung des zerstörten KKW Fukushima berichtet wird.

Image Die Atomkatastrophe in Japan zeigt, wie wichtig und aktuell die Forderung nach Austritt aus EURATOM ist. Das Volksbegehren hat nicht zuletzt deshalb die 100.000-Hürde knapp verfehlt, weil etliche "unterstützende" Organisationen auf Tauchstation gegangen sind. Just nach der aktuellen Atomkatastrophe tauchen einige auf, um die Forderung nach EURATOM-Austritt völlig beiseite zu schieben. Aber der „Raus-aus-EURATOM“-Zug fährt – v.a. auf Gemeindeebene – weiter.