ImageWissenschaftsminister Töchterle hat dem nächsten EURATOM-Programm zugestimmt. Von der anlässlich der Atomkatastrophe von Fukushima groß propagierten Ankündigung, aus dem EURATOM-Vertrag einen Vertrag zur Ausstieg aus der Atomenergie zu machen, ist nichts übrig geblieben. Es bestätigt sich damit: Ernsthafte Anti-Atom-Politik heißt „Raus aus EURATOM!“. Das sehen mittlerweile auch 309 Gemeinden in Österreich so.

Es ist schon eine Freude zu wissen, dass knapp 100.000 Menschen in Österreich den Weg zum Gemeindeamt fanden, um die Forderung „Raus aus Euratom“ auch schriftlich zu deponieren. Ganz besonders freut es uns zu wissen, dass mittlerweile schon 309 österreichische Gemeinden eine Resolution annahmen, welche die Bundesregierung auffordert „Raus aus Euratom“ endlich umzusetzen. Absolute Freude kommt auf, weil alle neun österreichischen Bundesländer ähnliche bzw. gleich lautende Resolutionen verabschiedeten, mit der Aufforderung an die Bundesregierung, den Willen der demokratisch legitimierten Vertreter auf Länderebene zu realisieren, der da lautet: „Raus aus Euratom“.

Bei diesem mehrheitlichen Druck der Forderung, von Gemeinden und Ländern, „Raus aus Euratom“, grenzt es schon an die akrobatische Kunst eines Schelms, wenn der zuständige Minister Töchterle, sich bei kürzlich gefassten Neubeschlüssen im Euratom Gremium mit dem Argument „Weichen im Euratom-Forschungsprogramm klar auf Sicherheit gestellt“ so verwindet, dass dieser im Liegen umfallen kann. Von der anlässlich der Atomkatastrophe von Fukushima groß propagierten Ankündigung, aus dem EURATOM-Vertrag einen Vertrag zur Ausstieg aus der Atomenergie zu machen, ist damit nichts übrig geblieben.

Von Schelmen auf Regierungsebene und Gauklern in diversen NGO`s erfahren wir weiters, dass es verboten werden soll, dem Strom aus dem Ausland, ein Atom-Mascherl umzuhängen. Höchst staatstragend im Bundeskanzleramt wurde in den Medien verkündet, der Atomstrom darf ab dem St. Nimmerleinstag nicht mehr die Grenze nach Österreich passieren. Dem Schmunzeln des antiatomversierten Publikums ist nichts mehr hinzuzufügen.
Wir sind von Schelmen und Gauklern schon die längste Zeit verschaukelt worden. Es ist hoch an der Zeit, die realistische Forderung nach „Raus aus Euratom“, so wie von 100.000 Menschen unterschriftlich, von 309 Gemeinden und allen neun Bundesländern mittels Resolution gefordert, sofort in die Tat umzusetzen. Damit kann ein erster Schritt zur Reform von internationalen Verträgen zügig getätigt werden.

Wir freuen uns zu wissen, dass wöchentlich ca. fünf österreichische Gemeinden zusätzlich zur mehrheitlichen Gemeinschaft der “Resolutionierenden”, „Raus aus Euratom“, dazu stoßen.

Schober Rudi

Aktuelle Web-Page zu den „Raus-aus-EURATOM“-Gemeinden: http://www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php