Nein zur Vertreibung von PalästinenserInnen aus Jerusalem!

Infotisch und Solidaritätskundgebung, 12. Mai 2021, 17 Uhr, Wien, Mariahilfer Straße 75

Nein zur Vertreibung von Palästinenserinnen und Palästinensern aus Jerusalem
Statt Israels Apartheid zu unterstützen, sollte Österreich die palästinensischen Rechte verteidigen

Systematisch vertreibt Israel die palästinensische Bevölkerung, insbesondere auch aus dem besetzten Jerusalem. Rechtsradikale Siedler rufen „Tod den Arabern!“ und attackieren die Einwohner tätlich. Wer sich wehrt, wird von der Polizei verprügelt. Die Zerstörung palästinensischer Häuser gehört seit Jahren zum Alltag. Anderswo wird das als ethnische Säuberung beklagt, hier aber schaut die Welt weg.

Im Ramadan versammelten sich die Palästinenser gerne beim Damaskus-Tor. Doch dieses Jahr versuchte sie die Polizei zu hindern, als eine Maßnahme von vielen um ihren Bewegungsspielraum und ihre Rechte einzuschränken, genauso wie sie den Zugang zur Hauptmoschee in Jerusalem immer wieder zu behindert versucht.
Doch diesmal haben sich die Palästinenser das nicht gefallen lassen und gehen seit Tagen auf die Straße und nicht nur in Jerusalem. Wir wollen ihnen unsere Solidarität ausdrücken!

Unser Protest richtet sich gleichzeitig gegen die österreichische Regierung und insbesondere den Bundeskanzler, der ein besonders freundschaftlichen Verhältnis zu Netanjahu pflegt – und dabei nicht nur grundlegende Menschenrechte wie jenes auf palästinensische Selbstbestimmung verletzt, sondern auch die verfassungsmäßige Neutralität Österreichs.

Schluss mit der israelischen Apartheid und der österreichischen Unterstützung für diese!