Soziales & Bildung

Image2.000 Menschen demonstrierten am 19. November in Linz unter der Losung  „Weg mit dem Belastungspaket – gemeinsam für die Zukunft“ am 19. November in Linz. Die Plattform gegen das Belastungspaket bestehen aus Sozialvereinen, Studierenden, ArbeitnehmerInnen, NGOs, MigrantInnen und SchülerInnen organisierte diese erfolgreiche Demonstration gegen den Budgetplan der Bundesregierung und deren Auswirkungen im Bundesland Oberösterreich. Wir bringen die Medieninformation der Plattform und die Rede von Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt Österreich). Ein schönes Video über die Demo gibt es hier.

ImagePersönliche Stellungnahmen von Menschen, die die BürgerInnen-Initiative gegen den Pflegenotstand "PFLEGE IN DIE SOZIALVERSICHERUNG!" unterstützen. Wir freuen uns über weitere solcher Stellungnahmen (bitte auch Foto mitschicken!) an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

ImagePersönliche Stellungnahmen gegen das Belastungspaket von Menschen aus unterschiedlichen sozialen und politischen Zusammenhängen. Gemeinsam ist ihnen der Aufruf für die kommenden Aktionen gegen Sozial- und Bildungsabbau. Wir freuen uns über weitere Stellungnahmen und Kommentare (an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!).

ImageVor dem derzeitigen Budgetraub ist es viele Jahre lang zum Lohnraub gekommen. Seit dem EU-Beitritt ist der Anteil der Löhne und Gehälter am Volkseinkommen rapid zurückgegangen. Diese Umverteilung von unten nach oben hat die Wirtschaftskrise wesentlich mitverursacht und die sozialen Kassen ausgetrocknet.

ImageAm 19. November finden in Linz, Salzburg, Wien, Wels Demonstrationen und Schulstreiks gegen das Belastungspaket statt. Am 27. November kommt es zu bundesweiten Großdemonstration in Wien. Hier die näheren Informationen. Hinkommen, mitmachen! Weg mit dem Belastungspaket, für mehr Geld für Bildung und Soziales!

Eine eigene Zeitung der Solidar-Werkstatt für diese Demonstrationen kann hier heruntergeladen werden bzw. bei uns bestellt werden - auch in größerer Stückzahl (auf Spendenbasis). Bestellung an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

ImageDie SP/VP-Regierung hat die Vorgaben der EU-Kommission in einen Budgetplan 2011 bis 2014 gegossen. Drei Viertel der geplanten Einsparungen gehen auf Kosten von Sozialem, Bildung und Öffentlichem Verkehr. Einige Details, wer von diesem Raubzug am meisten getroffen ist.

ImageDie Plattform gegen das Belastungspaket ruft zur Demonstration "Weg mit dem Belastungspaket!" am Freitag, 19. November in Linz auf. Auftaktkundgebung: 1600 Uhr, Schillerpark.

ImageDie Solidar-Werkstatt startet eine parlamentarische BürgerInnen-Initiative gegen den Pflegenotstand in unserem Land. Zentrale Forderung ist die Einbindung der Pflege in die Sozialversicherung, um für alle einen Rechtsanspruch auf jene Pflegeleistungen sicherzustellen, die notwendig sind, um würdevoll leben zu können. Hier einige Erläuterungen zu dieser Initiative - sowie Unterstützungsmöglichkeiten.

ImageDie Katze ist aus dem Sack. SP-Kanzler und VP-Finanzminister haben das Belastungspaket der Regierung für das nächste Jahr präsentiert. Bis zu 90% der Belastungen treffen die Masse der Bevölkerung. Die nächsten dezentralen Aktionen gegen das Belastungspaket finden am 19. November statt.  Am 27. November kommt es zur gemeinsamen bundesweiten Demonstration in Wien.

ImageAm 19. Oktober finden in allen österreichischen Uni-Standorten Warnstreiks und Vollversammlungen der Lehrenden und Studierenden statt, um gegen den Kahlschlag an den Universitäten zu protestieren. Die Regierung will ab 2012 die Uni-Budgets einfrieren, real bedeutet das 10 Prozent minus jährlich. Trotz der niedrigen Akademikerquote in Österreich soll die Zahl der Studierenden gedrosselt werden - durch flächendeckende Zugangsbeschränkungen in Form einer „Studierendenrausprüfphase“ im ersten Semester. Eine neue Studie aus dem Wissenschaftsministerium zeigt: Der Anteil von Kindern aus unteren sozialen Schichten hat an den Hochschulen deutlich abgenommen.