Soziales & Bildung

ImageSolidarität, starke Organisation, entschlossenes Handeln haben die Zerschlagung des solidarischen Gesundheitssystems vorerst verhindert. Die Werkstatt Frieden & Solidarität ruft zu weiteren Initiativen für ein solidarisches Gesundheitssystem auf.

ImageRuhig, diszipliniert und mit breiter Unterstützung aus der Bevölkerung verlief der Ärztestreik am Montag, 16.6.2008. Entgegen der Behauptung, die ÄrztInnen würden ihre Interessen am Rücken der PatientInnen durchsetzen, wurde vielfach Solidarität bekundet. Der Protest der Ärzte richtet sich nicht nur gegen den Angriff auf ihre Interessen, sondern insgesamt gegen eine Kassenreform, die das solidarische Gesundheitssystem aushebelt und Zwei-Klassen-Medizin einführt.

ImageDie Werkstatt Frieden & Solidarität lehnt die sog. Gesundheits“reform“ von Sozialpartnern und Regierung entschieden ab. Unter dem Vorwand der „Sanierung“ soll die solidarische Selbstverwaltung des österreichischen Gesundheitswesens demontiert werden. Unter aktiver Mithilfe der ÖGB-Führung wollen Regierung und Konzernverbände das Gesundheitswesen privatisieren und kapitalisieren. Resultat ist der Weg in die Zwei-Klassen-Medizin. Die Werkstatt ruft zu Solidarität und Widerstand auf.

Werkstatt-Video von der Protestdemo gegen die Gesundheitsreform am 3. Juni 2008 in Wien auf http://de.youtube.com/user/werkstattfrisol

ImageDas Land Oberösterreich möchte möchte die Sozialvereinen zu Änderungskündigungen zwingen, um Geld einzusparen. Durch diesen Anschlag auf die Rechte der ArbeitnehmerInnen drohen Lohnkürzungen bis zu 25%. Am 29. November demonstrierten 1.500 Beschäftigte vor dem Landhaus gegen diese Lohnraub. Die Werkstatt Frieden & Solidarität ist mit den ArbeitnehmerInnen der Sozial- und Gesundheitsdienste solidarisch. Wir unterstützen den Widerstand der Beschäftigten gegen die Landespolitik, den steigenden Bedarf an sozialen Dienstleistungen auf dem Rücken der Beschäftigten und deren KlientInnen abzuladen. Die Forderung gegenüber den ArbeitnehmerInnen, den Gürtel enger zu schnallen, ist ein Hohn, wenn man bedenkt...

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Im stillen Kämmerchen wurde eine geplante Novelle des AlVG ausgearbeitet und nach äußert kurzer Begutachtungsfrist am 31.10.07 im Nationalrat als Regierungsvorlage beschlossen. Die Situation für Arbeitslose wird weiter verschärft. Am 27. November findet eine Protestaktion gegen diese AlVG-Novelle statt.