Soziales & Bildung

ImageBis spätestens 29. Februar 2016 soll eine neuerliche Pensionsreform zwischen den Koalitionspartnern ausverhandelt sein. Wieder einmal droht eine weitere Verschlechterung der Altersabsicherung für die Bürger unseres Landes. Ein Beitrag von Gerhard Kohlmaier (Steuerinitiative im ÖGB), der die notwendigen Alternativen aufzeigt.

ImageStellungnahme der Österreichischen LehrerInnen-Initiative (ÖLI) und Unabhängigen GewerkschafterInnen (UGÖD) zu den Schulverwaltungsreformplänen von Bund und Ländern:

- Ohne gemeinsame österreichische Schulverwaltung keine gemeinsame Schulreform.
- Ohne flächendeckende Einbindung von NMS und AHS-Unterstufe keine Modellregionen.
- Ohne Demokratisierung und Vertrauen in die LehrerInnen kein Motivationsschub.

Image"Selbstbestimmung statt Wartelisten!" fordert die Plattform „Bedarfsgerechte Persönliche Assistenz in OÖ“. Am 19. November 2015 gibt es Gelegenheit diese Forderung bei der Kundgebung „Selbstbestimmung statt Wartelisten“ solidarisch zu unterstützen. Treffpunkt: 16:00h Taubenmarkt, 4020 Linz.

ImageDass die Einführung der Neuen Reifeprüfung (NRP) an mangelndem medialen Interesse litt, wird man nicht behaupten können: Berichte über haarsträubende Pannen wurden nahezu im Wochentakt serviert, eine Verschiebung des ersten Durchgangs um ein Jahr wurde notwendig und zuletzt überwogen die Meldungen über Schwindeln und Suspendierungen von LehrerInnen bzw. DirektorInnen bei der unmittelbaren Durchführung. Wenig Niederschlag in den Medien fanden hingegen Auseinandersetzungen mit der inhaltlichen Seite der NRP.

Image ... meint Andrea Mayer-Edoloeyi (Solidarwerkstatt) in ihrer Rede am Ausgangspunkt der Demo und Menschenkette für Menschen mit Behinderungen in Linz, am 17.9.2015. Wir bringen hier ihre vollständige Rede.

Selbstbestimmung statt Wartelisten Presseaussendung der Plattform für bedarfsgerechte Persönliche Assistenz in OÖ anlässliche der Demonstration und Menschenkette "Selbstbestimmung statt Wartelisten" am 15. September 2015 in Linz.

http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_docman&task=doc_download&gid=312

ImageDie Regierung will ab Anfang 2016 das sog. "Mystery Shopping" bei Ärzten einführen. D.h. Spione der Sozialversicherung tarnen sich als PatientInnen und simulieren eine Krankheit. Fällt der Arzt bzw. die Ärztin darauf rein, drohen ihnen Sanktionen bis hin zum Entzug des Kassenvertrages. Zweck der Übung: Sparen im Gesundheitsbereich. Diese Gesetz prügelt die Ärzte, trifft aber letztlich die ArbeitnehmerInnen, die damit noch stärker unter Druck kommen. Die Solidarwerkstatt hat gegen dieses skandalöse Spitzelgesetz einen OFFENEN BRIEF gestartet, für den wir um Unterstützung ersuchen.

ImageIm Juli bekamen PatientInnen einer Psychotherapiegruppe die Sparmaßnahmen im Gesundheitsbereich zu spüren. Plötzlich, ohne Vorwarnung oder Therapieabschluss wurde der Großteil der PatientInnen mit der Begründung, dass die Therapie nicht weiter bezahlt werde, aus ihrer Gruppentherpie geworfen. Auf Nachfrage wurden die Betroffenen zwischen den verantwortlichen Stellen hin- und hergeschoben. Wir bringen hier ihren Offenen Brief der u.a. an die GKK OÖ und politisch Verantwortliche erging:

ImageÜber 300 Menschen mit Behinderung warten in Oberösterreich vergeblich auf Persönliche Assistenz, die von Landesrätin Jahn auf das Jahr 2018 vertröstet wurden! Es bedarf aber rascherer Lösungen sowohl für die Bediensteten als auch die Menschen mit Behinderung. Am 15. September 2015, 16 Uhr ruft die "Plattform für bedarfsgerechte Persönliche Assistenz in OÖ" zur Demonstration mit anschließender Menschenkette in Linz auf, um zu zeigen, dass wir entschieden für das Recht auf Persönliche Assistenz und für den raschen Abbau aller Wartelisten eintreten.

ImageAufruf zu Demonstration und Menschenkette

Kämpft mit uns gemeinsam für die Abdeckung des Bedarfs an Leistungen für Menschen mit Behinderung und kommt zur Demonstration mit anschließender Menschenkette um das Landhaus am Dienstag, 15. September 2015 um 16 Uhr, Treffpunkt: Martin-Luther-Platz in Linz.

Hier zu Aufruf und UnterstützerInnen

Nachtrag: Hier bereits Fotos von der tollen Aktion! https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1157574520924489.1073741882.181812101834074&type=3