Soziales & Bildung

Gewinnentnahmen GesundheitsausgabenDie Politik behauptet, dass mit der "Deckelung" der Gesundheitsausgaben, die "explodierenden" Gesundheitsausgaben eingedämmt werden sollen. Schaut man sich die genauen Zahlen an, dann sieht man: Die Gesundheitsausgaben sind keineswegs explodiert. Explodiert ist etwas ganz anders, die Hintergründe sind vielmehr neoliberale EU-Budgetvorgaben, durch die der Sozialstaat zu einem "Auslaufmodell" gemacht werden soll.

 

gesundheit karik minister„Die Zwei-Klassen-Medizin ist ein wucherndes Krebsgeschwür, das unser Gesundheitssystem irgendwann von innen zerstören wird.“ konstatiert ein anonym bleiben wollender Arzt, in: Profil, 28.5.2016. Die Folgen der Deckelung des Gesundheitsbudgets spüren wir bereits jetzt alle, wie folgende Ausführungen darstellen.

 

Gesundheit Weg mit dem DeckelDas österreichische Gesundheitssystem droht durch die „Deckelung“ der Gesundheitsausgaben, die mit der sog. „Gesundheitsreform“ beschlossen  wurde, kaputt gespart zu werden. Innerhalb eines Jahrzehnts würden damit 31 Milliarden Euro unserem Gesundheitssystem verloren gehen.

 

 

Foto Retten wir die Rettung 2Durch die Umsetzung einer EU-Richtlinie droht die Zerschlagung des gemeinnützigen Rettungsverbundsystems in Österreich. Verhindern wir das, unterstützen wir die Petition "Retten wir die Rettung!"

gewalt an frauen 2Gewalt an Frauen ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Verbrechen. Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2017 warnt die Solidarwerkstatt vor der Verengung der Debatte um Selbstbestimmung von Frauen auf das Thema Migration. Schauen wir nicht weg!

wohnen ist keine wareDie Bundesregierung hat in ihrem neuen Arbeitsprogramm einen gefährlichen Anschlag auf den sozialen Wohnbau versteckt. Vertreter der Gemeinnützigen sind alarmiert und warnen vor dem "Öffnen der Büchse der Pandora".

wohnen max werdenigg webWohnungspolitik ist keine unmittelbare EU-Materie. Trotzdem hat Wohnungspolitik einiges mit dem EU-Beitritt zu tun. Zum Beispiel dadurch, dass eine soziale Wohnungspolitik auf sozialen Wohnbau angewiesen ist, der öffentliches Geld kostet. Und spätestens hier kommt die von der EU oktroyierte Austeritätspolitik ins Spiel, für die seit 1995 ein Sparpaket nach dem anderen geschnürt wird. Deren Auswirkungen auf den sozialen Wohnbau sind beträchtlich. Hier einige Zahlen:

Gewalt an Frauen

Die Tätigkeitsberichte des Gewaltschutzzentrums OÖ der letzten Jahre zeigen auf, dass die Zahl der von der Polizei an diese Einrichtung gemeldeten Gewalttaten von Jahr zu Jahr zunimmt. Laut einer aktuellen Studie hat jede fünfte in Österreich lebende Frau seit ihrem 15. Lebensjahr körperliche und/oder sexuelle Gewalt erfahren.

ArbeitsproduktivittNoch liegt die Kollektivvertrag-Dichte in Österreich bei 95 Prozent. Doch diese Errungenschaft der ArbeitnehmerInnenbewegung ist durch Angriffe der EU und der Unternehmerverbände auf die Gewerkschaften in Österreich auf allen Ebenen gefährdet.

Pension web0,8% Pensionserhöhung decken nicht nur die reale Inflation nicht ab. Der Kurs, die Pensionen von der allgemeinen Wirtschaftsentwicklung abzukoppeln, wird fortgesetzt.