An die 2000 Menschen demonstrierten am 4. Dezember 2017 vom Martin-Luther-Platz zum Landhaus um für ein lebenswertes Oberösterreich - gegen Kürzungen bei Arbeit, Familie, Sozialem, Jugend und Kultur!
Das in den folgenden Tagen im oö. Landtag beschlossene Budget konnte die Demonstration nicht mehr verhindern. Dennoch war spürbar, dass der breite und lebendige Widerstand so vieler gesellschaftlicher Gruppen, die Sparefrohs im Landtag ziemlich in die Defensive brachte. Sie werden es sich dreimal überlegen, bevor sie wieder mit dem Rasenmäher über die Ansprüche der Menschen drüberfahren.
Der Entschluss, zu dieser Demonstration aufzurufen, wurde erst am 21.11.2017 getroffen, also nicht einmal 14 Tage vor der Budgetsitzung des Landtags. Dass innerhalb so kurzer Zeit erfolgreich mobilisiert werden konnte, ist ausschließlich dem Umstand zu verdanken, dass eine Reihe von Organisationen beteiligt waren, die im Alltagsleben vieler Menschen eine große Rolle spielen: Kulturvereine, Sozialeinrichtungen, StudierendevertreterInnen,
Lehrerorganisationen u. viele andere.
Bei den Kürzungen handelt es sich um keine gesellschaftspolitischen Nebenfragen. Die Demonstration war auch deshalb so vielfältig und lebendig, weil deutlich wurde, dass ein schlanker Staat sich unmittelbar negativ auf die Lebensqualität vieler Menschen auswirkt. Das Gerede von Wettbewerbsfähigkeit und "Oberösterreich nach vorne bringen" schafft kein gutes Leben, Ein lebenswertes Oberösterreich erreichen wir nur, wenn über die öffentlichen Kassen die notwendigen Mittel im Sozial-, Kultur- und Bildungsbereich zur Verfügung gestellt werden.
Eigenartig war das Verhalten der Sozialdemokratie. Während die "Plattform für ein lebenswertes OÖ" nach Kräften dazu beigetragen hat, dass die Protestaktionen der Gewerkschaften erfolgreich verlaufen, gab es bis auf die Sozialistische Jugend keine Unterstützung von sozialdemokratischen Organisationen
für die Demonstration am 4.12.2017. Die Vorsitzende der SP-OÖ Birgit Gerstorfer war wohl bei der Demonstration anwesend,
aber es schien, als wolle man das irgendwie geheimhalten. Vielleicht wäre das dem in den Folgetagen im Landtag gegenüber der Landesregierung verkündete "Aufeinanderzugehen" im Weg gestanden.
Wir hatten im Vorfeld der Demonstration mit ca. 500 TeilnehmerInnen gerechnet. Dass es dann fast viermal so viel waren, hat uns zugegebenermaßen organisatorisch fast überfordert. Es ist dem verantwortungsvollen Verhalten der TeilnehmerInnen zu danken, dass alles gut über die Bühne gegangen ist. Auch die Polizei hat sehr flexibel agiert. Jedenfalls war die Demonstration eine Ermutigung für die kommenden Auseinandersetzungen.
Boris Lechthaler
(Dezember 2017)
Siehe auch:
Video von der Demonstration
https://www.solidarwerkstatt.at/medien/audio-video/video-von-der-demonstration-fuer-ein-lebenswertes-oberoesterreich
Bildbericht von den Aktionen
https://www.solidarwerkstatt.at/soziales-bildung/grossartig-2-000-menschen-demonstrieren-in-linz-gegen-die-kuerzungsplaene-der-ooe-landesregierung