Diskussion & Briefe

ImageFranz Sölkner (Graz) fordert die grünen EU-Parlamentarierinnen Lunacek und Lichtenberger auf, einen Antrag für die Suspendierung des EU-Israel-Abkommens zu unterstützen.
ImageDer Verein FAHRGAST hat an die zuständigen Landespolitiker und Bürgermeister ein Schreiben gerichtet, im Zuge der Verhandlungen betr. Regionalbahnübernahmen, die Trasse der Haager Lies (Regionalbahn Lambach–Haag am Hausruck, OÖ) zu erhalten.

ImageSehr geehrter Herr Bundespräsident, lieber Heinz,

mir wird es zunehmend peinlicher als Europäerin in Besitz des Friedensnobelpreises zu sein – ich frage mich immer mehr, wofür hat Europa diesen Preis bekommen – für mich verliert der Friedensnobelpreis mit solchen Verleihungen zunehmend an Bedeutung  und Glaubwürdigkeit – und glauben sie mir, so geht es einem Großteil meiner Bekannten.

Freundliche Grüße, Ingeborg Neurauter (SPÖ Bezirksgeschäftsstelle Landeck)

Beiliegend: Brief der Bürgermeisterin von Lampedusa über die tödlichen Auswirkungen der EU-Flüchtlingspolitik.

 

ImageEine Einschätzung von Hannes Hofbauer, Journalist und Verleger (Promedia), der Volksbefragung am 20. Jänner zu Wehrpflicht contra Berufsheer.
ImageTom Zuljevic-Salamon von den "Querdenkern" reicht es: "Eigentlich sollten wir die Faust nicht nur in der Tasche haben, sondern auch in den Himmel strecken und auf den Tisch hauen."
Image"Wer also wirklich Reibsand ins militärische Gefüge bringen will, wem davor graut, daß bezahlte Söldner den Ton angeben, muß verhindern, daß die Wehrpflicht demagogisch ausgehebelt wird." Ein Beitrag von Hermann Dworczak.
ImageDavid Stockinger von der Initiative "SozialdemokratInnen gegen ein Berufsheer" ruft SozialistInnen, GewerkschafterInnen und alle, die sich einer ernsthaften Wiederbelebung der Neutralität verpflichtet fühlen, auf, am 20. Jänner für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht zu stimmen.
ImageWährend manche aufgrund ihrer grundsätzlichen Ablehnung von Militär und Bewaffnung dazu aufrufen, ungültig zu stimmen oder gar nicht zur Volksbefragung zu gehen, erkennt Dietmar Füssel den Zusammenhang von Berufsheer, EU-Militarisierung und Neutralitätszerstörung. Er ruft deshalb auf, am 20. Jänner für die Wehrpflicht zu stimmen.
In Hinblick auf die Volksbefragung am 20. Jänner gibt es auch Stimmen, die die Frage Wehrpflicht oder Berufsheer als nebensächlich betrachten und dazu aufrufen, ungültig zu stimmen. Im Sinne einer transparenten Debatte veröffentlichen wir folgenden Meinungsaustausch zwischen KPÖ OÖ und Solidarwerkstatt.