Hg. Solidarwerkstatt Österreich

„Denn der Menschheit drohen Kriege...“
Neutralität contra EU-Großmachtswahn
guernica Verlag
120 Seiten
EUR 7,50/ SFr 9,20 (exkl.Versandkosten)
ab 5 Expl. EUR 6,50
ISBN 978-3-9503578-0-6
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Der scheidende Euro-Gruppen-Chef Jean Claude Juncker gewährte bei seinem Neujahrsempfang einen düsteren Einblick hinter die Kulissen der Macht: „Das Jahr 2013 könnte ein Vorkriegsjahr werden wie das Jahr 1913, wo alle Menschen an Frieden glaubten, bevor der Krieg kam.“ Tatsächlich versuchen die westlichen Großmächte ihre unter Druck gekommene Hegemonie zunehmend mit Krieg und Gewalt abzusichern. Die Militarisierung der EU schreitet voran; immer lauter werden die Stimmen aus dem Establishment, die EU müsse ein „Imperium“ werden, einschließlich einer europäischen Großmachtsarmee für globale Militäreinsätze. Ein gefährlicher Irrsinn. 

Die Friedensbewegung in Österreich kann hier und heute einen international bedeutsamen Beitrag gegen Krieg,  Aufrüstung und neue Blockkonfrontation leisten. Der Schlüssel dafür ist der Kampf um die Rück- und Neugewinnung der österreichischen Neutralität. Ein Kleinstaat inmitten Europas bricht aus der sich formierenden imperialen Großmacht aus und verweigert das Mitmarschieren bei Kriegen, um sich in weltoffenen Allianzen für Abrüstung, friedliche Konfliktbeilegung und den Abbau struktureller Gewalt einzusetzen.

INHALT

Vorwort   5

Denn der Menschheit drohen Kriege   6   
Gerald Oberansmayr

I. Ein neues „Zeitalter der Imperien“   6
Blutiger Gründungsakt (7);  Mit Lichtgeschwindigkeit (8);  US-amerikanischer Rüstungs- und Kriegsboom (15); Sinkende westliche Hegemonie (18); „Feuerring“ um China (19); Transatlantischer „New Deal“: Mehr mitschießen – mehr mitbestimmen (20);  Ein neues „Zeitalter der Imperien“ (21); Ersteinsatz von Atomwaffen (22);  Vorkriegsjahr 2013? (24)

II. EU auf dem Weg ins „4. Reich“?    26
Mit einer Stimme sprechen... (26); ... und mit einer Faust zuschlagen (27); Superstaat - Supernation - Supermacht (27); „Skalps sammeln“ (29); Postmoderner Imperialismus (31);  Umstürze - Militärputsche - Protektorate (33); „Traum der EU vom Polizeistaat“ (35); „Eiserner politischer Wille“ (36);  Macht, nicht Frieden (37); „Ernst machen mit Kerneuropa“ (39); Darwinistische Währung (41); „Jetzt wird in Europa deutsch gesprochen“ (43); „Auslaufmodell“ Sozialstaat (45); „Blut und Eisen“ (46)

III. Perspektiven des Widerstandes   49
Internationalismus statt Euro-Chauvinismus (49); Solidarstaat statt Konkurrenzregime (51); Nein zum Europa der Konzerne und Generäle (52); Neutralität statt EU-Großmachtswahn (55); 2. Republik statt 4. Reich (57); Friedensrepublik contra Militärisch-Industrieller-Komplex (60); Literatur (61)   

Globale Rüstung und EU-Militarisierung   69  
Zahlen - Daten - Fakten

Infobox 1: Globale Militärausgaben (70); Infobox 2: Militä-rische Ausgaben in der EU (74); Infobox 3: Rüstungsindustrie (76); Infobox 4: Waffenexporte (80); Infobox 5: EU-Auslandsinterventionen (84); Infobox 6: EU-Aufrüstung für Angriffskriege und Massenvernichtung (86); Infobox 7: Globale Konzern- und Wirtschaftsmacht (92)

Aktiv für Frieden und Neutralität!   94

Neutralität - ein sicherheitspolitisches Konzept für das 21. Jahrhundert  94
Johanna Weichselbaumer

Neutralitätskreise   97

Offener Brief: Neutralität muss die Grundlage der Reformdiskussion sein   98

EU-Battlegroups - Nicht in unserem Namen!   101
Offener Brief (101); Sechs Lügen (102); Ein entlarvendes Schweigen (107)

Libyen: NATO-Kriegsverbrecher auf die Anklagebank   110
Hauptangeklagte (110); Konkrete Anklagepunkte (111); „Viele kleine Steine können den größten Machtapparat zum Stillstand bringen“ (114)

„Denn der Menschheit drohen Kriege“   116
Gedicht von Bertolt Brecht

VORWORT

Wer will,
dass die Welt
so bleibt,
wie sie ist,
der will nicht,
dass sie bleibt.
(Erich Fried)

Die Solidarwerkstatt feiert 2013 ihr 20-jähriges Jubiläum. Der Widerstand gegen Krieg und EU-Militarisierung, das Ringen um ein neutrales, solidarisches und weltoffenes Österreich zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte unserer Organisation. In den ersten beiden Teilen dieses Buches wollen wir die aktuellen Militarisierungsprozesse beleuchten. Das ist umso wichtiger, als mit der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU die Kluft zwischen Dichtung und Wahrheit Orwell´sche Dimensionen angenommen hat. Wir wollen aber nicht nur informieren, wir wollen vor allem ermutigen:  Es gibt Alternativen zu diesem Tanz um das „goldene Kalb“ EU, wir können hier und heute einen wichtigen Beitrag gegen Krieg, Aufrüstung und Sozialabbau leisten, indem wir für ein neutrales , solidarisches und weltoffenes Österreich streiten, das aus diesem EU-Großmachtsprojekt ausbricht. Wir wollen keine Illusionen schüren: Eine solche Alternative ist nur durch Bewegung und Selbstorganisation von unten gegen den herrschenden Machtapparat durchsetzbar. Der dritte Teil „Aktiv für Frieden und Neutralität!“ gibt einen kleinen Einblick in unser Friedensengagement. Jede und jeder kann einen wichtigen Beitrag leisten. Wer das in und mit der Solidar-Werkstatt machen möchte, ist herzlich dazu eingeladen.

Wo aber Gefahr ist, wächst
das Rettende auch.
(Friedrich Hölderlin)

Norbert Bauer
(Vorsitzender Solidarwerkstatt Österreich)