International

ImageDie nächste Solidaritäts-Flottille wird Ende Juni nach Gaza aufbrechen. Ende Juni 2011 wird wieder eine Solidaritätsflottille aufbrechen, um die völkerrechts- und menschenrechtswidrige Blockade des Gaza-Streifens durch Israel zu durchbrechen. An Bord der Schiffe mit hunderten AktivistInnen aus vielen verschiedenen Ländern werden dringend benötigte Hilfsgüter für die notleidende Bevölkerung sein. Politisches Ziel ist es, die Gaza-Blockade aufzubrechen.

ImageWährend die NATO in Libyen angeblich zum "Schutz der Zivilisten" bombardiert, unterstützte der Westen politisch und militärisch in der Elfenbeinküste einen Mann, Outtara, dem selbst internationale Hilfsorganisationen regelrechte Blutbäder an der Zivilbevölkerung vorwerfen. Für den Westen kein Problem: Denn Outtara gilt als Mann des Internationalen Währungsfonds (IWF) und Freund der Privatisierung. Sein Gegenspieler dagegen plante, den Kakaohandel zu verstaatlichen und die erste soziale Krankenversicherung Schwarzafrikas einzuführen - bis ihn französische Elitesoldaten aus dem Präsidentenpalast abführten.

ImageInterview mit Samir Amin Professor Samir Amin, angesehener politischer Denker, Ökonom und Schriftsteller gibt seine Einschätzung der Entwicklungen in Tunesien in einem Interview mit dem Magazin Aydinlik wieder. Gefragt wurde Samir Amin auch über seine Ansicht zu Hu Jintaos Besuch in den USA und der gegenwärtigen Politik Chinas. Hier eine grobe Zusammenfassung des Interviews mit Amin, der Fragen per Telefon in Dakar beantwortete.

ImageInterview mit dem Sprecher der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens und Direktor der Zeitung „Al Badil“ (Die Alternative), Hamma Hammami, über die Entwicklungen und die Zukunft Tunesiens und die Forderungen des tunesischen Volkes. Yildiz Eren.

ImageDie Solidarwerkstatt führte ein Interview zur "Demokratiebewegung in Ägypten" mit Dr. Khalid Geraia, einem Österreicher aus Ägypten. Dabei fragten wir nach den Hintergründen dieser demokratischen Revolution, dem Verhältnis von US und EU zum Mubarak-Regime sowie deren Rolle einst und jetzt, und möglichen Zukunftsperspektiven für Ägypten.

ImageEU-Staaten und USA waren enge Verbündete der Regime in Libyen, Ägypten und Tunesien. Das zeigen nicht zuletzt die umfangreichen westlichen Waffenlieferungen in diese Länder. Nach wie vor besonderes Liebkind EUropäischer Waffenliefereranten sind die Feudaldiktaturen am Golf.

Image Die politischen Umbrüche in Ägypten und anderen arabischen Ländern zeigen, dass die Demokratiebewegungen von Innen kommen, während die vorgeblichen "Demokratiebringer" der westlichen Welt mit den schlimmsten Tyrannen kooperierten und mit ihren militärischen Interventionen Chaos und Gewaltorgien verursachen. Das zeigt einmal mehr: Es ist Zeit für eine neue österreichische Außenpolitik, auf der Grundlage aktiver Neutralität, unter Abkehr von den Hegemonialkonzeptionen der großen europäischen Mächte und mit aktiver Hinwendung zu diesen hoffnungsstiftenden Umbrüchen in der Welt.

ImageEnde 2008, Anfang 2009 ließ die Israelische Armee 1,5 Millionen Tonnen Sprengstoff auf Gaza niedergehen. Zwei Jahre danach ist die Situation für die Bevölkerung in Gaza nach wie vor dramatisch, wie ein Bericht von "Ärzte für Menschenrechte - Israel" zeigt. Die Solidarwerkstatt fordert: Gaza-Blockade sofort aufheben, militärische Kollaboration mit der Israelischen Armee beenden! Beiliegend ein "Manifest der Jugend von Gaza".

ImageZum sechsten Mal fand heuer die internationale Konferenz „Free the Five“ in Holguin (Kuba) statt. Über 300 AktivistInnen aus 56 Ländern kamen zusammen, um sich für die Freilassung der fünf Kubaner einzusetzen, die seit über zehn Jahren in US-Gefängnissen sitzen, weil sie die Terrorpläne exilkubanischer Gruppen aufgedeckt haben.

ImageDie Frauen von in den USA wegen Spionage zu langjährigen bzw. lebenslangen Haftstrafen verurteilten Kubanern fordern ein Besuchsrecht bei ihren Ehemännern in den USA und eine längerfristige Lösung dieses Falles. Seit der Inhaftierung der "Cuban Five" 1998 und ihrer Verurteilung 2001 haben Olga Salanueva und Adriana Perez, wie sie am Montag in Wien schilderten, ihre Männer nicht mehr gesehen. Ex-Außenminister Erwin Lanc (SPÖ) bezeichnete vor der Presse die Besuchsverweigerung als unzulässige "psychologische Folter". Amnesty  International rief jüngst in einem Bericht die US-Justiz zur Wiederaufnahme des Falles auf.