International

ImageBereits 10.000 politische Gefangene sind in der Türkei in Hungerstreik, um für die politischen und kulturellen Rechte der KurdInnen in der Türkei zu kämpfen. Wir bringen einen Beitrag der deutsch-türkischen Zeitung Yeni Hayat.

ImageSeit Mittwoch, 31. Oktober 14 Uhr, haben 14 VertreterInnen von kurdischen Organisationen einen Hungerstreik in den Räumlichkeiten der Solidar-Werkstatt in Linz begonnen. Sie drücken damit ihre Solidarität mit dem Hungerstreik von mittlerweile über 1.000 politischen Gefangen in der Türkei aus, die eine friedliche und demokratische Lösung der sogenannten Kurdenfrage fordern.

ImageGemeinsame Stellungnahme von DIDF und Solidar-Werkstatt zu den Massakern an südafrikanischn Bergarbeitern:
- Gefangene Arbeiter freilassen  - Massaker lückenlos untersuchen!
- Solidarität mit den südafrikanischen Bergarbeitern beim Kampf für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen!

ImageUnter fadenscheinigen Anklagen wurde Fernando Lugo, der 2009 die Präsidentschaft in Paraguay gewonnen hatte, aus dem Amt geputsch. Er war Großgrundbesitzern, dem transnationalen Agro-Business und den USA ein Dorn im Auge.

ImageLami Özgen, Vorsitzender der Konföderation der Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst (KESK), wurde heute früh mit einer Reihe von anderen Gewerkschaftsführerinnen und Gewerkschafter in Ankara festgenommen. Nach Angaben der Polizeibehörden wurden bei der aktuellen Razzia insgesamt 71 Personen festgenommen.

ImageNachdem die Tarifverhandlungen nach mehreren Monaten zu keinem Ergebnis führten, wollten die Beschäftigten bei den Turkish Airlines (THY) dem Aufruf ihrer Gewerkschaft Hava-Is folgen und in einen Streik treten. Die Antwort der türkischen Regierung auf die Streikvorbereitungen ließ nicht lange auf sich warten. Die Regierungspartei AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) brachte kurzerhand einen Gesetzentwurf, der ein Verbot der Streiks in der zivilen Luftfahrt vorsieht und inzwischen verabschiedet worden ist, ins türkische Parlament ein. Nach dem ersten Tag des Streiks wurde 350 THY-Beschäftigten gekündigt. Seitdem kämpfen sie für die Rücknahme der Kündigungen. Wir rufen die Öffentlichkeit in Europa auf, sich mit ihrem Kampf zu solidarisieren.

ImageOffener Brief von  Frauen in Schwarz Wien, Steirischer Friedensplattform, Jüdischer Stimme für gerechten Frieden in Nahost und Solidar-Werkstatt Österreich an Außenminister Spindelegger. Der Außenminister wird aufgefordert, sich für das Leben jener Palästinenser einzusetzen, die sich in israelischen Gefängnissen in Hungerstreik befinden, und für eine Beendigung der inhumanen und illegalen Haftbedingungen aktiv zu werden.

ImageFolgenden Beitrag über die Neuorganisation fortschrittlicher Kräfte in der Türkei haben wir von der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) erhalten. Die Parteien und Organisationen, die unter dem Namen “Block für Arbeit, Demokratie und Freiheit” in einem gemeinsamen Bündnis zur Parlamentswahl am 12. Juni antraten und 36 Abgeordnete ins türkische Parlament schickten, wollen nun eine gemeinsame Partei gründen. Der stellvertretende Vorsitzende der Partei der Arbeit (EMEP) Ender Imrek, der dem Vorbereitungsausschuss angehört, im Interview mit "YeniHayat/NeuesLeben".

ImageDie Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) verurteilt die jüngste Verhaftungswelle gegen Journalisten in der Türkei, die einer Aufhebung der Pressefreiheit gleichkommt und erklärt sich mit den Inhaftierten solidarisch.

Positionspapier der Solidarwerkstatt zum Nahost-Konflikt:

Was ist das Grunddilemma des Israel-Palästina-Konflikts? Wie schauen unsere Leitlinien zur Lösung dieses Konflikts aus? Für welche politischen Lösungen setzen wir uns ein? Was können wir hier und heute tun? (Anmerkung: Dieses Positionspapier wurde im Dezember 2011 beschlossen, in seinen grundlegenden Analysen und Forderungen erscheint es uns auch heute zutreffend zu sein - vielleicht mehr denn je).