Wege zum notwendigen Gleichgewicht der Welt

Lateinamerika in der entstehenden Multipolaren Weltordnung versus die unipolare “Internationale Gemeinschaft” von US-NATO-EU. Carlos Troger (Mitglied von ALBA-Austria) analysiert die tektonischen Verschiebungen in den globalen Mächteverhältnissen.

A)  Ein argentinisches Intro...

Smarte Geschäfte in der heutigen Finanzwelt schauen beispielsweise so aus: ein „Geier-Fond“, wie solche Finanzinvestoren in Lateinamerika treffend genannt werden, kauft um einen Bruchteil des nominellen Wertes staatliche Schuldscheine auf, die von den Vorbesitzern bereits abgeschrieben wurden, da sie nicht einzubringen waren. Dann klagt dieser Geier-Fond den nominellen Wert + Zinsen vor Gericht ein. Das geschieht aus Vertragsgründen meist in New York, wo ihnen meist Recht gegeben wird. Dabei handelt es sich in vielen Fällen um schwache Länder, insbesondere auch um afrikanische, die bereits hoch verschuldet sind und deren Menschen alles andere als reich sind! Um nicht aus dem Finanzsystem zu fallen, zahlen die verurteilten Länder aber die „Schuld“ – mit neuen Krediten samt weiteren knebelnden Bedingungen!

Ähnliches soll nun an Argentinien exekutiert werden, das seit Ende Juli „technisch zahlungsunfähig“ sein soll. Mit dem finanziellen Zusammenbruch vor 14 Jahren war Argentinien über Jahre von den internationalen Finanzmärkten abgekoppelt- wie auch sollten annähernd 200 Milliarden US$ Schulden + Zinsen zurückgezahlt werden? Erst den Regierungen von Nestor Kirchner und Christina Fernandez gelang es in 2 Schritten, mit 93% der Schuldscheinbesitzer einen massiven Schuldenschnitt und die Rückzahlungsbedingungen für die verbliebenen Geldbeträge vertraglich zu vereinbaren. Gerichts- und Transaktionsort New York – fatalerweise! Denn ein solcher Geier-Fond, der vor Jahren argentinische Schuldscheine im nominellem Wert von 1.500 Mio US$ um 48 Mio US$ aufgekauft hatte, begnügte sich nicht mit dem Schuldenschnitt- Kompromiss, der einen üppigen Spekulationsgewinn eingebracht hätte. Er zog vor das New Yorker Gericht, verlangte die 1.500 MioUS$ + Zinsen plus sofortige Auszahlung und bekam in vollem Umfang Recht. Das wurde vom Obersten Gerichthof der USA gut geheißen, ebenso wie von der Regierung, denn der Präsident kann das Urteil per Dekret aus außenpolitischem Nationalen Interesse außer Kraft setzen. Argentinien wird nicht zahlen. Zusätzlich hat der Richter die von Argentinien vertragsgemäß überwiesene nächste Rate an die Gläubiger in der New Yorker Bank eingefroren. Technische Zahlungsunfähigkeit!...?

Die Internationale Finanzwelt „is not amused“, denn der Fall verursacht zusätzliche Turbulenzen in ihrem labilen System, selbst der Internationale Währungsfond. Gibt es noch Rechtssicherheit für derartige Verträge oder kann ein Geier-Fond diese torpedieren? Die zur Auszahlung verpflichtete New Yorker Bank wird von Gläubigern mit Klagen überzogen etc.

Argentinien hat in den letzten 10 Jahren den größten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen und sozialen Aufschwung seit über 50 Jahren vollbracht – allerdings hatte Präsident Kirchner das Land aus der tiefsten Depression herauszusteuern gewusst. Heute hat es die 20zigst größte Wirtschaft der Welt und eine Staatsschuld von 40% des BIP, wovon in der EU nur geträumt werden kann, nicht zu reden von der USA! Dieser Weg soll nun abgewürgt werden? In diesen wirtschaftlich maximal krisenhaften Zeiten droht neuerlich die Gefahr der Zahlungsunfähigkeit, denn würde Argentinien diesem skandalösen Urteil Folge leisten, so hätten auch alle anderen Gläubiger das Recht, gleiches zu fordern und die Situation wäre bei weitem übler für das Land und seine Menschen als vor 14 Jahren!

Ein souveräner Staat und seine Menschen müssen sich Erpressungen und Urteilen lokaler Richter aus einem anderen Land unterwerfen [1] ? Die kämpferische Regierung findet die Unterstützung der Bündnisse, Länder und Institutionen des Südens. Auf Betreiben Argentiniens wurde in der UNO eine Resolution zur Regelung von Staatsschulden eingebracht und am 9-09-2014 mit den Stimmen der G77+China (133 Länder) verabschiedet; Zustimmung von europäischen Ländern gab es lediglich von Norwegen, Weißrussland und der Russischen Föderation! Auf UNO-Ebene wird nun innerhalb eines Jahres ein Mechanismus zur Restrukturierung von Staatsschulden erarbeitet werden. Wer kann diese Erpresser, die mit Rückendeckung des US- Establishment agieren, in die Schranken weisen? Könnte nun auf UNO-Ebene eine allgemein akzeptierte Lösung gefunden werden?    

B)   Das Imperium versucht, seine Herrschaft aufrecht zu erhalten, ...

1)   Wer die Entwicklungen in der Welt mit wachen Sinnen, mit gesundem Menschenverstand und Erinnerungsvermögen beobachtet, der/ die wird erkennen, dass die Welt, die Menschheit und unsere Mutter Erde in eine Katastrophe gestoßen werden [2] - von der NeuenWeltOrdnung (NWO), d.h. den real herrschenden Kräften und Interessen in den USA, in den NATO- Vasallenstaaten und anderswo in der „Internationalen Gemeinschaft“.

Dies gilt für die Zerstörung der Natur und ihrer Kreisläufe, für die beschleunigte Vernichtung der Artenvielfalt und die Klimaveränderungen ebenso wie für die Völker und sozialen Gemeinschaften, die sich historisch als Nationen und/ oder Staaten konstituiert haben. Diese werden zunehmend und auf den verschiedensten Ebenen ihrer Souveränität beraubt, womit ihren Menschen sogar die minimalen kollektiven Selbstbestimmungsrechte einer realen, formal- repräsentativen Demokratie genommen werden. Der Weg zu einer partizipativ- protagonischen Demokratie auf allen Ebenen soll versperrt werden! Gemäß dem NWO- Motto der verstorbenen  „Eisernen Lady“ Margret Thatcher: “There is no such thing as a society“; in anderen Worten: es gibt kein Gemeinwohl und keine Gemeinschaften, sondern nur Business, Konkurrenz, individuelle, egoistische KonsumentInnen und soziale Idioten.

2)   Das aktuelle Chaos wird von diesen Kräften produziert, um die unipolare Weltordnung der USA samt ihrer „Internationalen Gemeinschaft“ möglichst lange aufrecht zu erhalten und um dann, in den Momenten der maximalen globalen Krise und Paranoia, ihr eigenes Projekt als einzigen Ausweg „anzubieten“ – nämlich die EineWelt- Regierung, die NeueWeltOrdnung der Konzerne. Auf diesem Weg schreiten sie seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor 23 Jahren unerbittlicher denn je voran: im Nahen und Mittleren Osten, in Afrika, in Asien. Kriege, die nicht gewonnen werden, die aber immer zur Zerstörung sozialer und wirtschaftlicher Gefüge, zu grausamen Kämpfen zwischen religiösen Gemeinschaften und ethnischen Gruppen, zu Elend, Flucht und Vertreibung sowie zu Millionen von Verletzten und Toten führen – in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Somalia, Pakistan, Mali, Ostafrika, nun Westafrika und und und – nochmals anders in Palästina!

3)   Das ist der Imperialismus in seiner unverhüllt [3], brutalen Ausbeuterphase, immer das Erdöl, Erdgas und den maximalen Profit im Vesir. „Terror an awe“ – „Angst und (Ehr-)furcht“ titulierte sich eine US- Kriegs“kampagne“. Mit Drohnen, Bomben, Raketen und angereichertem Uran strafen die „Götter“ vom Himmel herab. „On the ground“ wirken seine Vasallen, Söldnerbanden und spezialisierten „Berater“.

4)   Auf einer technologisch viel niedrigeren Stufe vollbrachte das British Empire in seiner Endphase ähnliches. Seitdem haben „wir“ uns weiterentwickelt. Informationstechnologie: Dank Julien Assange[4] und Edward Snowden [5] liegen die Fakten dafür vor, in welchem unglaublichen Ausmaß die NeueWeltOrdnung weltweit Spionage auf allen Ebenen betreibt, (fast) alle Daten sind ihnen verfügbar. Die Verzahnungen von Politik, Justiz, staatlichem Gewaltapparat, Militär, Medien, Rüstungs-, Wirtschafts- und Finanzkonzernen wurde „Dank“ der Informationstechnologie und dem virtuellen Raum enorm perfektioniert. Die sogenannten Sozialen Medien schaffen ständig smartere Möglichkeiten zur Kontrolle und Manipulation, insbesondere der heranwachsenden Generationen. Pharmakonzerne sind nach plötzlichen, rein zufällig ausbrechenden Seuchen mit (teuren) Medikamenten zur Stelle und die Aktionäre erfreuen sich über märchenhafte Aktienkurssteigerungen, wie mit der sog. Schweinegrippe geschehen. Agrotec- Konzerne wie Monsanto haben in vielen Ländern des Südens ein Quasimonopol auf Saatgut und beherrschen, gemeinsam mit anderen Monopolisten, den Lebensmittelsektor und die Preise. Und arbeiten mit an einem Putsch, wenn die Regierung nicht gefügig ist - wie mit Paraguays Präsidenten Fernando Lugo geschehen. Der Börsen- und Finanzsektor hat in der Umgestaltung unserer Welt hin zur NeuenWeltOrdnung der Konzerne eine herausragende Funktion, engstens verknüpft mit den obersten Führungen der Transnationalen.

5)   Die neuesten sogenannten Freihandelsverträge sind die vorerst höchste Stufe der NWO, um den Staaten und ihren Menschen im Interesse der Transnationalen Konzerne eine für ihre Profitinteressen optimale Zwangsjacke anzulegen! Diese Vorhaben werden seit einiger Zeit streng geheim ausgehandelt und gehen weit über reine Handelsfragen hinaus. Die USA [6] mit ihren Interessen ist das Zentrum. Sie drängt zu ihrer westlichen Seite die wichtigen Länder im pazifischer Raum zum Abschluss des transpazifischen Vertrages - die Volksrepublik China ist ausgeschlossen und soll damit isoliert werden. Washington stößt damit auf wenig Gegenliebe, wie Mr. Obama bei seiner letzten Südostasien- Tournee feststellen musste. Reibungsloser entwickelt sich das erbärmlicherweise auf ihrer östlichen Seite, wo die USA und ihre Konzerne seit längerem mit einem ausgewählten EU- Zirkel und ihren EU- Konzernen an einem ähnlichen, transatlantischen Vertragswerk [7] mauscheln. Die NWO- Vorstellungen sehen vor, rund um die USA, der selbst ernannt „einzigen unverzichtbaren Nation“, die wichtigsten kapitalistischen Ökonomien einzuordnen, um das weltweit dominierende Gravitationszentrum der Zukunft zu schmieden. Militärisch ist das mit der weltweit exekutierenden NATO bereits vollzogen. Darin soll der Rest der Länder aufgesogen werden, die vielfach nur mehr einen Bantustanstatus mit eigener Folklore hätten. Die BRICS- Gruppe soll isoliert sowie ihr Aufstieg gebremst bzw. abgewürgt werden.

Not very amusing, isn´t it?

C) ... und eine verschiedenartige Allianz von Gegenkräften wächst heran.

Diese Entwicklungen haben naturgemäß Gegenkräfte entstehen lassen. Das Imperium kann sich nicht jederzeit die ganze Welt gefügig machen und kontrollieren [8] .

1)   Das zeigen seit den 1990er Jahren die kämpferischen sozialen Basisorganisationen in Lateinamerika, Asien, weltweit. Mit Hugo Chavez in Venezuela begann in verschiedenen Ländern Lateinamerikas ein Prozess der Wiedergewinnung der staatlichen Souveränität, der Abkoppelung vom neoliberalen NWO- Dogma und ein Erwachen und Organisieren großer Bevölkerungsteile. Das Politische, das Soziale, die „res publica“, die gemeinsamen Belange rückten ins Zentrum – damit zwangsläufig auch der Anti- Imperialismus.

Die konsequente, einladende Politik zur Union von souveränen Völkern und Nationen führte zur Gründung der sozialistischen Bolivarischen Allianz ALBA und PetroCaribe, dem gesamt-südamerikanischen Staatenbund UnaSur und der gesamtamerikanisch- karibischen Gemeinschaft CELAC, ohne den USA und Kanada. Die Beziehungen zu Afrika [9] und Asien wurden in nie dagewesener Weise verstärkt – die Tricontinentale, Vision von Che, Fidel und  vielen anderen BefreiungskämpferInnen. Mit Chavez und dem bolivarischen Venezuela gewannen die verschiedenartigen Kooperationen eine qualitativ neue ökonomische Basis [10].

Die von der NWO verteufelten strategischen Beziehungen zur Volksrepublik China und zur Russischen Föderation, die Zusammenarbeit mit der Islamischen Republik Iran und anderen „Schurkenstaaten“ ermöglichen eine stärkere wirtschaftliche Unabhängigkeit vom Norden und Dank Technologietransfer etc. eine autarkere Entwicklung. Auf ähnlichen Kooperationswegen, die Cuba seit über 50 Jahren geht, befinden sich die übrigen ALBA- Länder, auch Argentinien, Brasilien – z.T. sogar manch ein getreuer US- Partner aus Lateinamerika.

2)   In Brasilien, Russland, Indien, China und später Südafrika, die sich zur interkontinentalen Gruppe der BRICS zusammenschlossen haben, lebt etwa die Hälfte der Weltbevölkerung; sie verzeichnen einen ständig wachsenden Anteil des Welthandels und –produktion und sie verfügen über reiche Bodenschätze und Finanzreserven, insbesondere die VR China, dem Wirtschaftsmotor der Welt. Die BRICS- Gruppe ist keine anti- kapitalistische Alternative, ihre Länder sind eingebunden in das herrschende Weltwirtschaftssystem. Jedoch wirken in ihren Ländern wichtige staatliche Wirtschaftssektoren und sie haben mehr oder weniger effektive Mechanismen zur Planung und Steuerung in Industrie, Infrastruktur, Energie, in Handel und Dienstleistungen oder in der Finanz- und Geldwirtschaft. Das befähigt, einzeln und gemeinsam auf die Einmischungen, Zumutungen und Agressionen der „Internationalen Gemeinschaft“ zu reagieren. Und die eigenen Interessen zu verfolgen.

Der Loslösungsprozess vom US$ als Weltleitwährung und vom Petro-$ hat bereits eingesetzt, es wird zunehmend mit Eigenwährungen oder auch mit Gold gezahlt [11] . In China arbeitet eine neue rating- Agentur, die relevante Wirtschaftsdaten und –faktoren unabhängig prüft und bewertet, jenseits des korrupten und betrügerischen britischen und US-amerikanischen Agenturensystem. Die Vereinbarungen auf dem 6. BRICS- Gipfel in Fortalezza/ Brasilien (15-07, 16-07-2014) zeigen, dass Gründung und Arbeitsbeginn einer potenten BRICS- Bank und eines BRICS- Devisenfond auf Schiene sind. Damit wird ein entscheidendes Instrumente zu größerer Unabhängigkeit und zur (partiellen) Abkoppelung vom US- dominierten Finanzsystem a la Weltbank und Internationaler Währungsfond zur Verfügung stehen! Aus dem BRICS- Dokument geht hervor, dass auch für Drittstaaten Finanzmittel zugänglich sein werden – ohne IWF- Auflagen!

Die eigenen formidablen informationstechnologischen Fähigkeiten in den BRICS- Ländern bieten eine überlebenswichtige Alternative zu verwanzter US- Hardware und Software; die eigene Pharmaforschung und –industrie sowie die Erzeugung von Generica ersparen Milliarden US$; die masochistischen Sanktionen der EU gegen die Russische Föderation führen diese zum Umdenken: statt EU- Lebensmittelimporten wird die heimische Landwirtschaft gefördert und auf Importe aus Lateinamerika [12] und aus anderen Ländern umgepolt.

Im asiatischen Raum arbeitet seit längerem die Shanghai- Kooperationsorganisation mit den Mitgliedsländern China, Russland und vier weiteren, kleineren Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Indien, Pakistan, der Iran und die Mongolei könnten als Beitrittskandidaten unmittelbar vor der Aufnahme in die Organisation stehen. Die Palette der gemeinsamen Agenda umfasst wirtschaftliche, sicherheitspolitische [13] und andere Bereiche.

Kann der besonnenere Teil der Welt die zunehmenden imperialistischen Agressionen bremsen, eindämmen, deaktivieren? Durch gutgläubiges Einlenken im UN- Sicherheitsrat haben Russland und China die Zerstörung Libyens durchgehen lassen. Mit seiner firmen Position wusste Russland im letzten September geschickt die Bombardierung und völlige Zerstörung Syriens zu verhindern, als das Imperium die „Assad-bombardiert-syrische-Kinder-mit-Giftgas“- Lüge in allen Medien verbreiten ließ.

Könnten die BRICS gemeinsam mit vielen anderen, den 133 Staaten des G77+China, den Blockfreien und anderen Kräften und Organisationen, trotz aller vielfältigen Missverständnisse und Interessenskonflikte, zu einer intelligenten und effektiven Art von pragmatischen, anti- imperialistischen Konsens gelangen, um gemeinsam für eine multipolare Welt zu kämpfen? Gemeinsam mit den organisierten Bevölkerungen? Für das würdige (Über-) Leben der Menschheit auf Mutter Erde – im Gegensatz zur einfältigen, asozialen planetaren NeuenWeltOrdnung, zum technokratischen Faschismus?   

D) ... und ein lateinamerikanisch- karibischer Ausklang.

Nicaragua beginnt in diesem Dezember mit dem Bau eines zweiten Atlantik – Pazifik- Kanals, in Kooperation mit einem chinesischen Unternehmen – wer könnte annehmen, dass die chinesische Regierung nicht zumindest Staatsgarantien für dieses milliardenschwere Projekt zur Verfügung stellt? Bei seinem überraschenden Managua- Besuch im Juli hat Präsident Putin deutlich gemacht, daß Rußland ebenso an dem Projekt aktiv interessiert ist. Diese Alternative zum US- kontrollierten Panamakanal soll in 4 Jahren fertiggestellt sein.

Im Zuge von Präsident Putins Staatsbesuch in Cuba wurden zahlreiche gemeinsame Projekte fixiert und zudem hat Russland Cuba 90% der Staatsschulden in zweistelliger Milliarden US$- Höhe erlassen, die noch aus sowjetischen Zeiten stammten und welche die bilateralen Beziehungen belastet hatten. Die restlichen 10% werden in Cuba investiert. (Weitere Stationen waren Venezuela und Argentinien.)

Der Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten auf der Insel verlief ähnlich produktiv und freundschaftlich. Anschließend stand der Staatsbesuch in Venezuela auf dem Programm, mit ähnlicher Agenda und Atmosphäre.

In Brasilien wurden am Rande des 6. BRICS- Gipfels, zu dem auch Christina Fernandez gereist war – Argentinien ist Aufnahmekandidat in der BRICS-Gruppe –, ebenso wie zahlreiche andere Staats- und Regierungschefs der Region zur Teilnahme am BRICS- UnaSur- Treffen, bilaterale Kooperationen mit Brasilien vereinbart. Die BRICS- Präsidenten unterstrichen mehrfach die geopolitische Bedeutung von CELAC und UnaSur.

Der anschließende chinesische Staatsbesuch in Buenos Aires führte unter anderem dazu, dass Argentinien von China einen milliardenschweren US$- Kredit in Yuan erhält – womit ein Teil der Sorgen um notwendige Investitionsgelder genommen und eine gewisse Autonomie gegenüber dem “Internationalen Kapitalmarkt” gegeben ist. Die Möglichkeit einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit wegen des “technischen default” und damit höherer Zinsen bzw. erschwerten Zugang zu Krediten auch für den Privatsektor schaut für Argentinien nicht mehr so existenzbedrohend aus...

Dieser Artikel wurde für die vierteljährlich erscheinende Zeitschrift CUBA SI verfasst, die von der Österreichisch- Kubanischen Gesellschaft ÖKG herausgegeben wird.
(Wien, am 18-09-2014;  Carlos Troger, Mitglied von ALBA-Austria)