Mit der EU wurde Freihandel und Kapitalverkehrsfreiheit als DogmaVolksabstimmung TTIP Volksabstimmung A6quer2end einzementiert. Die EU-Verträge verpflichten alle Mitgliedsstaaten zu „einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb“ und zum „Abbau internationaler Handelshemmnisse“. Die EU ist zum globalen Motor für neoliberale Freihandelsverträge geworden. Die EU verhandelt solche Freihandelsverträge nicht nur mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA), sondern auch mit den AKP-Staaten (Afrika-Karibik-Pazifik), Japan, Indien, Indonesien, Vietnam, Australien, Argentinien, Brasilien, Uruguay, Paraguay, Mexiko. Die EU treibt auch die Liberalisierung der Dienstleistungen (TiSA-Abkommen) mit 22 weiteren Ländern an. Die aktuelle EU-Aufrüstungsoffensive wird in der neuen EU-Globalstrategie u.a. mit der Sicherstellung „offener Märke“ begründet.
Unregulierter Freihandel und Kapitalverkehr sind das Gegenteil der Überwindung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Krise. CETA, TTIP, TiSA & Co.

Unregulierter Freihandel und Kapitalverkehr sind das Gegenteil der Überwindung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Krise. CETA, TTIP, TiSA & Co. schaffen eine Parallelgerichtsbarkeit für Konzerne und beschneiden die demokratische Entscheidung über soziale und ökologische Standards. Verhandlungen darüber finden hinter verschlossenen Türen statt. Der Druck auf Landwirtschaft und ArbeitnehmerInnen und zur Privatisierung öffentlicher Dienste wird erhöht.
Die Menschen in Österreich müssen in letzter Konsequenz in Fragen ihrer Souveränität die Letztentscheidung haben! Unterschreiben Sie deshalb die

PETITION

FAIRHANDEL(n) STATT FREI(?)HANDEL!

  • NICHT IN UNSEM NAMEN! Die EU-Kommission hat KEIN MANDAT, für uns über Freihandelsverträge zu verhandeln! Das gilt für TTIP, CETA, TiSA ebenso wie die Freihandelsabkommen mit Ländern in Lateinamerika, Afrika, Asien und Osteuropa.
  • NUR IN UNSEREM NAMEN! Die Entscheidung über die Ratifizierung solche weitreichenden Verträge kann nur bei der österreichischen Bevölkerung in einer VOLKSABSTIMMUNG liegen!

 

Bis jetzt
54 Unterschriften

Goal
10000 Unterschriften

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