Da se nikad ne zaboravi - Niemals vergessen! 24 Jahre NATO-Krieg gegen Jugoslawien
Anlässlich des 24. Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs der NATO gegen die BR Jugoslawien: Den Opfern von damals gedenken, heißt heute Kriege beenden, neue Kriege verhindern und für die Neutralität kämpfen. Gedenkkundgebung am 24. März 2023, ab18 Uhr, Stephansplatz/Stock-im-Eisen-Platz
Nach Fertigstellung der Brücke: „Westring“ stoppen! Jetzt sind die Linzerinnen und Linzer am Wort.
Breites Bündnis aus über 20 BürgerInitiativen reicht 10.000 Unterschriften für eine Volksbefragung in Linz ein. Ein demokratiepolitischer Meilenstein! Dieses Bündnis will den Bau des Westring-Tunnels (A26-Bahnhofsautobahn) verhindern und fordert den Ausstieg aus dem städtischen Finanzierungsvertrag. Unter dem Motto „ES IST NOCH NICHT ZU SPÄT - ZUKUNFT STATT AUTOBAHN-BAU“ rufen die Initiativen auf, bei der kommenden Volksbefragung mit JA zu stimmen.
Mit aktiver Neutralitätspolitik für Frieden-Klima-Gerechtigkeit.
Rede von Boris Lechthaler, Aktivist der Solidarwerkstatt-Österreich, bei der Kundgebung für Frieden und Klimagerechtigkeit am 24.2.2023 in Linz.
Eckpunkte für eine nachhaltige Friedenslösung
Das von der chinesischen Staatsführung vorgelegte 12-Punkte-Positionspapier „zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise“ wurde von westlicher Seite zumeist umgehend zurückgewiesen. Es sei „russlandfreundlich“, „einseitig“, gar „ein Ablenkungsmanöver“. Liest man sich das Papier durch, entsteht ein gänzlich anderer Eindruck: Dieses Positionspapier hat das Potential, Eckpunkte für Verhandlungen für eine nachhaltige Friedenslösung in diesem Krieg und darüber hinaus abzustecken.
Das chinesische 12-Punkte-Positionspapier zur Ukraine im Wortlaut
Vor Kurzem legte die chinesische Staatsführung ein 12 Punkte-Positionspapier „zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise“ auf den Tisch. Westliche Medien und Politik waren sich in der großen Mehrheit rasch einig, dass der chinesische Vorschlag einseitig und unannehmbar sei. Was gleichzeitig auffiel: Das chinesische Positionspapier wurde im Original kaum zugänglich gemacht. Wir publizieren hier das Dokument im Wortlaut, damit sich jede/r selbst eine Meinung bilden kann.
Nächste Termine
23 Mär 2023 18:00 Uhr Plenum der Initiative Verkehrswende jetzt! (Linz) |
24 Mär 2023 18:00 Uhr Kundgebung: Da se nikad ne zaboravi - Niemals vergessen! 24 Jahre NATO-Krieg gegen Jugoslawien (Wien) |
25 Mär 2023 19:00 Uhr "Wir fordern Gerechtigkeit!" - Veranstaltung zum NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien (Wien) |
05 Mai 2023 18:30 Uhr Gedenken an NS-Opfer (Waizenkirchen/OÖ) |
11 Mai 2023 11:05 Uhr Kundgebung "Mehr für Care-Arbeit!" (Linz) |