Frieden & Neutralität

Solidarwerkstatt erhebt Strafanzeige gegen Verteidigungsminister Klaudia Tanner wegen eines Rüstungsgeschäfts mit Israel. Am Mittwoch 21.8.2024 wurde diese Strafanzeige der Staatsanwaltschaft Wien übergeben. Hier die Medieninformation dazu.

Während Israel einen Krieg gegen Gaza führt, der alle roten Linien des Völker- und Menschenrechts übertritt, macht das neutrale Österreich Rüstungsgeschäfte mit Elbit, einem der größten israelischen Rüstungskonzerne. Die politische Verantwortung dafür trägt BM Klaudia Tanner. Die Solidarwerkstatt Österreich hat deshalb Strafanzeige gegen die Ministerin erhoben. Hier der Text.

Das renommierte Fachjournal für Allgemeinmedizin „The Lancet“ hat die Folgetoten des Gaza-Krieges geschätzt und ist zu einem schrecklichen Ergebnis gekommen.

Presseaussendung der sozialdemokratischen Initiative "Aktiv neutral" zur Beschlussfassung einer Kriegsresolution im EU-Parlament - mit den Stimmen aller SPÖ-Abgeordneten.

Hiroshima und Nagasaki sind und bleiben Mahnmale – solange es Massenvernichtungswaffen gibt. Die Sorge vor dem Einsatz von Atomwaffen begleitet uns seit zweieinhalb Jahren, als am 24. Februar 2022 der völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine begann, mehr als zuvor. Doch die nukleare Bedrohung war lange davor präsent und wird es bleiben, bis unser Ziel der Vernichtung aller Atomwaffen erreicht ist. Grußbotschaft der Solidarwerkstatt Österreich zum Gedenken an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 79 Jahren.

Rede von Michael Schober, IPPNW - Österreich (International Physician for the Prevention of Nuclear War – Österreichische Mediziner gegen Atomgefahren) am 24. Februar 2024 beim Friedensmarsch in Linz

Von 10. bis 21. Juni 2024 findet in Österreich mit 7.500 SoldatInnen das größte Militärmanöver seit zehn Jahren statt: „Schutzschild 24“. Geprobt wird eine „Schutzoperation“ im Inland. Die Manöverannahmen lassen gruseln.

Der Krieg in der Ukraine geht in sein drittes Jahr. Ein friedenspolitischer Ausweg braucht ein Verständnis für die Vorgeschichte des Krieges – und den Druck der Friedensbewegung. 

Von der Aggression zu einer neuen, gerechten Weltordnung. Unter diesem Motto fand im März eine große mehrtägige internationale Konferenz in Belgrad anlässlich des 25. Jahrestages des Beginns der NATO-Aggression gegen die Bundesrepublik Jugoslawien 1999 statt.

Die Initiative Frieden für Palästina-Linz veranstaltet am Freitag, 24. Mai 2024 eine Friedenskundgebung; 16.00 Uhr, Martin-Luther-Platz Linz. Hier Aufruf für diese Kundgebung.