Frieden & Neutralität

ImageTürkische Medien berichteten bereits im März, dass mit Beginn des Nato-Bombardements eine zum greifen nahe Friedenlösung zerstört wurde. Seither werden alle Friedensbemühungen von Seiten der Nato mit weiteren Bombardements beantwortet - "zum Schutz der Zivilbevölkerung". 

ImageAls Hauptgrund für die militärischen Attacken von USA, Frankreich, Großbritannien dienten die landauf, landab verbreiteten Horrormeldungen, dass Gaddafis Kampfflugzeuge friedliche Demonstranten aus der Luft bombardiert hätten. Damit wurde letztlich der Kriegseintritt der Westmächte, allen voran von USA, Frankreich und Großbritannien, begründet. Viele Menschen haben das geglaubt. Nun schält sich immer mehr heraus, dass auch dieser Krieg mit einer Lüge begonnen hat.

ImageBereits im November 2010 planten Frankreich und Großbritannien ein Militärmanöver namens "Southern Mistral". Übungsannahme: Harte Luftschläge gegen eine "südliche Diktatur". Das Übungsmanöver fiel - welch Zufall - fast auf den Tag genau mit den schließlich tatsächlich stattfindenden Militärschlägen gegen Libyen zusammen und ging gleitend vom Manöver zum blutigen Kriegshandwerk über.

ImageEin Kommentar von Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt, zu Libyen, EU-Battle Groups und Neutralität.

Dazu auch ein Audiobeitrag auf Freies Radio Freistadt hier zum Nachhören!

ImageCOSATU, der südafrikanische Gewerkschaftsbund, unterstützt die Demokratiebewegung, verurteilt aber die militärische Besetzung Lybiens.

ImageDr. Klaus Heidegger, von Kommission für Sicherheit und Abrüstung der christlichen Friedensbewegung Pax Christi Österreich, stellt Fragen zu einer möglichen Beteiligung Österreichs an EU-Battlegroups in Libyen. Seine Resümee: "Mit der Beteiligung an einem EU-Battle-Group-Einsatz macht das neutrale Österreich einen historischen Schritt in Richtung Militarisierung."

ao. Univ. Prof. i.R. Dr. Hans Hautmann beleuchtet einen Aspekt des "Anschlusses" Österreichs an Nazi-Deutschland, der heutzutage kaum beleuchtet wird: Der Annexion ging der systematische wirtschaftliche Ausverkauf an deutsche Kapitalgruppen voraus. Auszug aus einem Vortrag auf dem Antifaschismus-Seminar der Solidar-Werkstatt „1938 – 2008. Europa der Konzerne und Generäle“ in Ebensee am 12. Juli 2008 (gekürzte Fassung).

 

ImageDer Gemeinderat von Traiskirchen spricht sich gegen Berufsheer und die Teilnahme Österreichs an den EU-Kampftruppen aus und fordert statt dessen eine aktive Neutralitätspolitik. Der gf. Stadparteivorsitzende der SPÖ Traiskirchen, STR Andreas Babler und Vizebgm. LAbg. Franz Gartner kritisieren die Politik der eigenen Parteiführung und erklären anlässlich dieses Gemeinderatsbeschlusses: "Wir dürfen uns das EU-Diktat nicht länger gefallen lassen - auch und speziell im Bereich der Militarisierung!"

ImageOnline-Unterschriftenaktion gegen die Entsendung österreichischer SoldatInnen nach Libyen. Für eine aktive Neutralitätspolitik statt Mitmarschieren bei einer Kriegspartei!

ImageVor einer Woche erklärte der Kanzler, dass es für ihn "nie und nimmer" infrage komme, dass österreichische SoldatInnen mit den EU-Battlegroups nach Libyen entsendet werden, weil er "nicht das geringste Interesse habe, österreichische Soldaten in Särgen daheim zu empfangen". Wenige Tage später, nachdem der Marschbefehl aus Brüssel und Berlin erteilt wurde, ist alles anders: Dem Nationalrat wird per Presseaussendung des Verteidigungsministeriums diktiert, dass er der Entsendung österreichischer SoldatInnen nach Libyen zustimmen werde. Die Solidarwerkstatt ruft auf, eine ONLINE-Unterschriftenaktion an Nationalrat und Regierung zu unterschreiben und zur Protestaktion am Do, 14. April 2011, ab 8 Uhr vor der Sitzung des Nationalrats, zu kommen.