Frieden & Neutralität
Am 6. und 9. August jähren sich die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 65. Mal. Aus diesem Anlass fordert die Werkstatt Frieden & Solidarität:- Für den sofortigen Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!
- Für ein Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung!
Kostenexplosion für Ausbau des Eurofighter-Flughafens in Zeltweg. Zeltweg soll „modernster europäischer Militärflughafen werden“. Bereits 2005 publizierte das Verteidigungsministerium eine Studie, in der ein multinationaler Militärflughafen in Österreich in Aussicht gestellt wird. Damit soll die "Anschlussfähigkeit" Österreichs an die EU-Militärpolitik gesichert werden.
EU-Militärmanöver trainiert Einmarsch mit 40.000 Soldaten in der Kaspischen Region. Österreichischisches Militär ist „stolz, die Schwerpunktübung des Generalinspekteurs der deutschen Bundeswehr mitzugestalten zu dürfen". Kein einziger Parlaments-Abgeordneter findet ein Wort der Kritik an dieser offenen Neutralitätsverletzung. Werkstatt fordert Ausstieg aus EU-Militärgremien und den Militäreinsätzen von EU und NATO.
Die israelische Menschenrechtsaktivistin und Trägerin des Alternativen Nobelpreises Felicia Langer referierte am 29. April in Linz zum Thema „Brandherd Nahost – Um Hoffnung kämpfen“. guernica führte mit ihr das folgende Gespräch zum Israel/Palästina-Konflikt.
Das Bundesheer-Budget stieg in den letzten beiden Jahren sprunghaft an. Hauptgrund sind die Eurofighter und die zunehmenden Auslandseinsätze des Bundesheeres. Auch 2009 soll das Militärbudget wachsen. Gleichzeitig leben eine Millionen Menschen in Österreich an oder unter der Armutsgrenze. Eine Eurofighter-Flugstunde verschlingt das Dreifache einer durchschnittlichen jährlichen Frauenpension.
Große Mehrheit der EU-Parlamentarier will stehende EU-Armee für globale Kriegseinsätze und fordert die Militarisierung des Weltraums. SPÖ-Abgeordnete im EU-Parlament „unterstützen nachdrücklich das Eurofighter-Programm" und fordern andere EU-Mitgliedstaaten auf, das Eurofighterprogramm "zu fördern und zu unterstützen."
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Österreich im Mai 2008 ein Militärkooperationsabkommen mit Israel "im Bereich der Ausbildung" abgeschlossen. Was lernt das Bundesheer dort? Das Know-How für Krieg und Besatzung im Rahmen von EU-Batte-Groups-Einsätzen? Militärkooperationen mit kriegführenden Ländern sind neutralitätswidrig und friedenspolitisch untragbar. Diese Militärkooperation muss daher sofort beendet werden!
"Stoppt die Gewalt!" - Gaza-Dossier der Werkstatt Frieden & Solidarität (20 Seiten)
Mit Stellungnahmen von Friedensbewegungen hier und in Israel. Mit Informationen über die Vorgeschichte dieses Krieges, die in unseren Medien weitgehend ausgeblendet wird. Mit Analysen zu den geopolitischen Hintergründen des Nah-Ost-Konflikts, uvm.
Zu bestellen als pdf oder in Print bei Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder Tel. 0732/771094 (auf Spendenbasis).
Details zum Inhalt
Am 8. und am 16. Jänner 2009 fanden am Linzer Taubenmarkt Mahnwachen gegen den Krieg in Gaza statt. Organisiert wurden die Mahnwachen von der Plattform "Für Frieden und Gerechtigkeit im Nahen und Mittleren Osten", die auch eine Online-Unterschriften-Aktion gestartet hat. In dieser wird die Bundesregierung aufgefordert, sich für einen sofortigen Waffenstillstand einzusetzen. Zu unterstützen über http://www.werkstatt.or.at/Forum/Gaza.php
Auch in Israel stehen immer mehr Menschen gegen die Kriegspolitik ihrer Regierung auf. Zehntausende demonstrierten am 3. Jänner in Tel Aviv gegen den Krieg. Die zentralen Forderungen: „Stoppt das Töten! Stoppt die Belagerung! Stoppt die Besetzung!“ Rechtsextremisten attackieren die Friedensdemonstration. Wir bringen Auszüge aus der - ungehaltenen - Rede von Uri Avneri (Gush Shalom)