Frieden & Neutralität
Sicherheitsdoktrin ermöglicht Militäreinsätze für EU-Rohstoffkriege und Einsätze im Innern zur Niederschlagung von sozialen Protesten! Laut Aussagen des Verteidigungsministeriums gab es von keiner der fünf Parlamentsparteien "eine inhaltliche Kritik" daran.
Die vom Ministerrat bereits beschlossene neue Sicherheitsdoktrin soll nun ins Parlament kommen. Sie liefert die Grundlage für Teilnahme an EU-Rohstoffkriegen und das Niederschlagen von sozialen Protesten gegen die Wirtschaftskrise.
Immer mehr SoldatInnen, die in Bosnien und Kosovo im Einsatz waren, kehren mit schweren gesundheitlichen Schäden in ihre Heimatländer zurück. Grund: Der Einsatz von Munition aus abgereicherten Uran durch die NATO während der Kriege im ehemaligen Jugoslawien. Beharrlich schweigt bisher die österreichische Regierung über die Untersuchungsergebnisse bei den mittlerweile vielen tausenden österreichischen SoldatInnen, die in Bosnien und Kosovo im Einsatz waren. Die Solidarwerkstatt fordert Aufklärung.


Chronologie eines Kriegsverbrechens
Eine Chronologie vom Ersteinsatz von Waffen mit abgereichertem Uran (=DU-Munition = U-238), 1991 bis zum heutigen Tag.
Der NATO-Krieg in Libyen führte zur einer Verhundertfachung des Toten. Würde der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seinen Auftrag ernst nehmen, müssten die ersten der dort Vorgeführten Sarkozy, Cameron und Obama heißen. Zu befürchten ist daher, dass für Libyen gilt, was wir in Jugoslawien, Irak und Afghanistan ebenfalls sehen mussten: Nach dem Krieg ist vor dem Krieg. Die Solidar-Werkstatt lädt daher zu einem Anti-Kriegs-Treffen am Do, 25. August 2011 nach Linz ein, um mit allen Interessierten darüber zu diskutieren, was wir weiter an Friedensarbeit leisten können (Beginn 18.30 Uhr, Waltherstraße 15, 4020 Linz).
Ein Beitrag über die Hintergründe des Kriegs gegen Libyen in zwei Teilen:
Teil I: Über den Charakter der Revolte und die Opposition im Land
Teil II: Kampf um die Reichtümer des Landes und die Dominanz über den gesamten Kontinent
Von Joachim Guilliard *
Ein Beitrag von Univ.-Prof. Dr. Hans Hautmann
Der erste Weltkrieg unterschied sich hinsichtlich seiner territorialen Ausdehnung, der Zahl der beteiligten Staaten, der Kriegsziele, der Rolle des Hinterlandes, des massenhaften Einsatzes der Technik und der Zahl der Opfer qualitativ von allen anderen vorangegangenen Kriegen. Er war die „Ursache aller Ursachen“, die „Urkatastrophe“, die „Ursünde des 20. Jahrhunderts“, ein Ereignis, dessen Ergebnisse die Entwicklung der Menschheit bis heute bestimmen. Über 10 Millionen Tote, mehr als 20 Millionen Verwundete und Verkrüppelte und mehrere Millionen während des Krieges an Hunger und Seuchen Gestorbene waren die Bilanz des ersten Weltkriegs.
Am 6. und 9. August jähren sich die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 66. Mal. Aus diesem Anlass fordert die Solidarwerkstatt Österreich:
- Für den sofortigen Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!
- Für ein Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung!
- Ächtung des Einsatzes von Waffen aus abgereichertem Uran – Stopp der NATO-Angriffe auf Libyen!
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Nächste Termine
28 Mär 2025 14:00 Uhr Linzer Friedensgespräche: Besser statt mehr - Wege in ein gutes Leben ohne Wachstumszwang |
01 Apr 2025 18:00 Uhr Plenum Solidarwerkstatt Österreich (Salzburg) |
02 Apr 2025 18:30 Uhr Vorbereitungstreffen zum 70. Jahrestag des Staatsvertrags (Wien) |
09 Apr 2025 18:00 Uhr Veranstaltung "Krieg in der DR Kongo" (Linz) |