Frieden & Neutralität

Spirale der Gewalt durchbrechen!Anlässlich der mörderischen Anschläge in Paris beschloss die Solidarwerkstatt bei ihrer Vollversammlung am 15. November den Aufruf:

Spirale der Gewalt durchbrechen!
   - Nein zu Krieg und Terror!
   - Frieden und Neutralität statt EU-Militarisierung!
   - Teilnahme Österreichs an EU-Battlegroups verhindern!

ImageStatement von Norbert Bauer, Vorsitzender der Solidarwerkstatt Österreich, bei der Kundgebung "Frieden und Neutralität statt EU-Militarisierung!" am 26. Oktober 2015 in Wien.

ImageGrußbotschaft von Renate Pacher, Stadträtin in Knittelfeld und Sprecherin der KPÖ Steiermark, an die "Plattform 60 Jahre Neutralität" anlässlich des 60. Jahrestages der Beschlussfassung der immerwährenden Neutralität.

ImageGrußbotschaft an die Kundgebung „Frieden und Neutralität statt EU–Militarisierung“ von Robert Müllner im Namen der Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen (AUGE) Salzburg.

ImageDie „Plattform 60 Jahre Neutralität“ veranstaltete anlässlich des 60. Jahrestages der immerwährenden Neutralität am 26. Oktober in Wien eine kreative Straßenaktion, bei der FriedensaktivistInnen aus unterschiedlichen Zugängen das Wort ergriffen. Unser gemeinsamer Aufruf: „Frieden und Neutralität statt EU-Militarisierung!“

ImageDie Hauptstadt Ankara wurde am 10. Oktober zum Schauplatz eines unfassbaren Massakers.  Bei dem Bombenanschlag auf eine Friedenskundgebung wurden nach offiziellen Angaben 106 Menschen getötet und hunderte zum Teil schwer verletzt. Beiliegend Beiträge aus „Türkei aktuell“ (Okt. 2015) der Migrantionenorganisation DIDF (Föderation der demokratischen Arbeitervereine).

ImageDie EU will das Flüchtlingselend nutzen, um die Flüchtlingsabwehr weiter zu militarisieren. Es droht „Dublin zum Quadrat“. Auf der Strecke bleibt das Grundrecht auf Asyl. Während sich die SPÖ bei der Wienwahl als Anti-Strache inzeniert, hilft SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler Faymann auf EU-Ebene mit, das FP-Flüchtlingsprogramm umzusetzen.

ImageSeit dem EU-Beitritt findet eine schleichende Demontage der österreichischen Neutralität statt. Der eh. Verteidigungsminister Günther Platter hat diese Politik zynisch folgendermaßen erläutert: „Die Neutralität ist tief im Herzen der Österreicher. Man muss behutsam sein und darf das nicht herausreißen. Es ist besser, eine Operation vorzubereiten, um das vorsichtig herauszuoperieren“ (Günther Platter, als damaliger Verteidigungsminister, in: Die Presse, 5.12.2003)

ImageDie jüngsten Äußerungen des finnischen Friedensnobelpreisträgers Martti Ahtisaari enthüllen, dass die westlichen Großmächte im Jahr 2012 ein „Fenster der Gelegenheit“ für ein Ende des Krieges in Syrien zugeschlagen haben. Seither sind eine Viertel Million Menschen in diesem Krieg ums Leben gekommen und Millionen mussten flüchten. Die österreichische Außenpolitik hat sich an diesem Verbrechen mitschuldig gemacht - durch Unterordnung unter diese Kriegspolitik im Rahmen des „Europäischen Auswärtigen Dienstes".

ImageDie "Bewegung für die Neutralität Monenegros" („Pokret za Neutralnost Crne Gore“) wehrt sich gegen den von den Eliten geplanten NATO-Beitritt des Landes. Die Solidarwerkstatt Österreich übermittelt eine Solidaritätsbotschaft an diese Frieden- und Neutralitätsbewegung in Montenegro. In der heutigen Konstellation ist gerade für kleinere Staaten wie Österreich oder Montenegro das Konzept einer ernsthaften politischen und militärischen Neutralität ein brauchbares Konzept für die Zukunft.