Frieden & Neutralität

syrien haende wegNur auf der Grundlage des Völkerrechts und der territorialen Integrität Syriens kann eine Friedenslösung für Syrien erreicht werden.

montenegro anitnato 1Am 26.2.2017 trafen sich VertreterInnen der Solidarwerkstatt Österreich, des Komitees Euroexit und der serbisch und ex-jugoslawischen Diaspora zu einem "Neutralitäts Frühstück" mit Vertretern der montenegrinischen Anti-NATO-Opposition, die sich auf einer "ReferFAIRendum Karawane" von Podgorica bis Berlin und Brüssel befinden, um auf ihren Kampf für ein faires Referendum über einen NATO-Beitritt Montenegros auch international aufmerksam zu machen.


richtungsentscheidunggrosserNach dem fast ein Jahr lang dauernden Bundespräsident-schaftswahlkampf beginnen sich die Nebelschwaden zu lichten. Für die vorgeblich „EU-kritische“ FPÖ fordert HC Strache eine EU-Armee samt Atombewaffnung. Und kaum ins Präsidentenamt gewählt, macht sich der vorgeblich menschenrechtsaffine und ökologisch sensible Grün-Kandidat Van der Bellen für eine neue EU-Verfassung stark, durch die eine hochgerüstete EU-Armee, ein globaler EU-Spitzeldienst, eine starke Atomunion und ein autoritäres Präsidialregime geschaffen werden soll.

andrea me antifa demoRede von Andrea Mayer-Edoley (Solidarwerkstatt) bei der Demonstration "Schwarz-blau heißt Rassismus und Sozialabbau - Nein zum rechtsextremen Burschenbundball!" am 4. Februar 2017 in Linz. An dieser vom Bündnis Linz gegen rechts organisierten Demonstration nehmen rund 1.000 Menschen teil.

icanBei der UNO-Generalversammlung stimmt eine große Mehrheit für eine UNO-Konferenz im Jahr 2017, die Verhandlungen zum Verbot aller Atomwaffen aufnehmen soll. Ein großer Etappenerfolg für ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen).

eu soldat 150Ende Juni 2016 beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs eine neue EU-Globalstrategie. Im Zuge des Brexits und der US-Präsidentschaftswahlen hat diese neue EU-Globalstrategie medial wenig Beachtung gefunden. Dabei sind die Kernbotschaften dieser Globalstrategie ebenso bedeutsam wie alarmierend.

friedenDie Organisationen Pax Christi Österreich, Steirische Friedensplattform, Internatiionaler Versöhnungsbund, Solidarwerkstatt Österreich und RüstungsinformationsBüro, haben sich zur Plattform "Rüstungsatlas Österreich" zusammengefunden, um gemeinsam mehr Licht in das intransparente Geschäft der Rüstungsindustrie und Rüstungsforschung in Österreich zu bringen.

Export Naher Osten OesterreichEU und USA zählen zu den größten Rüstungsexporteuren an die Golfsdespotien und die Türkei. Auch Österreichs Kriegswaffenindustrie nascht mit.

battlegroups neutralitaet„Nationen, die in sich unverträglich sind, gewinnen durch Krieg nach außen Ruhe im Innern“, schrieb vor zwei Jahrhunderten der Philosoph Friedrich Hegel. Diese Aussage beschreibt zutreffend die Politik der EU-Eliten. Je unverträglicher, je krisenhafter und unbeliebter das EU-Konkurrenzregime im Inneren wird, desto mehr drängen diese Eliten auf Außenaggression und auf die dafür notwendigen Gewaltmittel. Die „Hohe Beauftragte der EU-Außen- und Sicherheitspolitik“ Federica Mogherini schwärmt bereits von einer bevorstehenden „Rüstungsrevolution“ in der EU.

schoegler johannJohann Schögler, Mitbegründer der Steirischen Friedensplattform und unermüdlicher Aktivist in vielen sozialen Bewegungen, ist am 29. Oktober im 66. Lebensjahr nach kurzem, schweren Leiden verstorben. Ein Nachruf von Franz Sölkner.