Frieden & Neutralität

ImageDie Schaffung einer Berufsarmee hat ein klares Ziel: Die Einbindung in eine imperiale EU-Armee unter zentralem EU-Kommando. Das geht mit einem Wehrpflichtigen-Heer nicht. So besehen ist die Einführung eines Berufsheeres tatsächlich, so wie manche hoffen, ein Schritt zur Abschaffung des österreichischen Bundesheeres. Aber mit Sicherheit nicht zur Abschaffung der Armeen.

ImageJoachim Guilliard, Friedensaktivist und Journalist aus Heidelberg (BRD), referierte bei Veranstaltungen der Solidar-Werkstatt am 22.11. in Wien und am 23.11.2012 in Linz zum Thema "Syrien: Die Gewaltspirale durchbrechen!". Das WERKTATT-Blatt führte mit ihm das folgende Gespräch.

ImageDie Stationierung von Patriot-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze macht Deutschland zum Teilnehmer am syrischen Bürgerkrieg. Solidar-Werkstatt und DIDF fordern daher den sofortigen Ausstieg Österreichs aus militärischen Kooperationen mit der deutschen Bundeswehr, insbesondere den Ausstieg aus den gemeinsamen EU-Battlegroups. Österreich muss sich für Waffenstillstand und Dialog einsetzen statt Mithilfe bei der Eskalation des syrischen Bürgerkriegs zu leisten. Eine gemeinsame Stellungnahme von DIDF und Solidar-Werkstatt .

ImageDie Gaza-Konflikt eskaliert, die Zahl der Todesopfer steigt stündlich, die Israelischen Streitkräfte bereiten eine Bodenoffensive vor. Und die österreichische Außenpolitik geht wieder einmal auf Tauchstation. Dabei zeigt dieser Konflikt einmal mehr, wie dringend notwendig eine aktive Friedens- und Neutralitätspolitik Österreichs wäre. Helft mit, die Regierung zum Handeln zu bewegen: Für einen sofortigen Waffenstillstand und für eine Ende der unmenschlichen Gaza-Blockade!

ImageNicht die Neutralität ist ein Konzept von gestern, sondern Großmachtsarmeen, EU-Battlegroups und als "humanitäre Interventionen" getarnte neokoloniale Feldzüge. Unsere Neutralität ist heute mehr denn je gefragt und als Basis für alle friedens- und sicherheitspolitischen Strukturen und Aufgaben gefordert.

Ja zur Neutralitaet_Nein zum Berufsheer! Der Neue Folder von Solidar-Werkstatt und DIDF zur Wehrpflicht-Volksbefragung am 20. Jänner 2013 - hier zum Download oder bestellen unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Der Folder ist kostenlos, wir freuen uns über eine Spende.

Die Solidar-Werkstatt ruft dazu auf, bei der Volksbefragung am 20. Jänner für den Erhalt der Wehrpflicht zu stimmen, weil wir überzeugt sind, dass ein Berufsheer die Einbindung Österreichs in die EU-Militarisierung und imperiale Kriege enorm erleichtern würde. Wir glauben aber, dass - unabhängig vom Ergebnis des 20. Jänner - die entscheidende Frage sein wird, ob die österreichische Friedensbewegung wieder auf einer Plattform zusammenfindet, in deren Zentrum die Forderung nach Ausstieg aus dem Militärpakt EU steht.

ImageGeorge Orwell charakterisierte in seinem berühmten Roman „1984“ die Propagandafloskeln autoritärer Regime: „Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei und Unwissenheit ist Stärke.“ Seit heute kann man ergänzen: „Und der Militärpakt EU ist eine Friedensmacht“.

ImageWerner Rochlitz (Gemeinderat SPÖ Klosterneuburg), David Stockinger (SPÖ Sektionsvorsitzender Schwechat, Mitglied des Bezirksvorstandes) und Michael Gogola, stv. Landesvorsitzender SJ NÖ) haben die Initiative „SozialdemokratInnen gegen Berufsheer“ gestartet. Wir haben uns mit Ihnen über ihre Beweggründe unterhalten.

ImageEin Positionspapier der Solidar-Werkstatt zu Neutralität, Allgemeine Wehrpflicht und Soziale Verteidigung.