Frieden & Neutralität

ImageAnlässlich des Nationalfeiertags am 26. Oktober verteilt die Solidar-Werkstatt Flugblätter am Michaelerplatz in Wien. Unsere zentrale Botschaft: Wer "Ja zur Neutralität!" sagt, muss auch "Raus aus dem militär-industriellen Komplex der EU!" sagen.

Image- Nein zur kriegerischen Intervention im Nahen und Mittleren Osten!
- Nein zu jedem religiösen Fanatismus!
- Für eine aktive Friedens- und Neutralitätspolitik Österreichs!

Freitag, 25. Oktober 2013, Linz
Schillerplatz, Friedensdenkmal vor der Studienbibliothek
16-19 Uhr

ImageImmer mehr österreichische Firmen entdecken das Geschäft mit den Drohnen. So auch Aerospy, ein am Linzer Hafen angesiedeltes Unternehmen. Der Geschäftsführer ist stolz darauf, dass bei ihm die großen EU- und US-Rüstungskonzerne „ein und ausgehen“ und „hin und weg sind“.

ImageDie Initiative der russischen Regierung und die erkennbare Bereitschaft der syrischen Regierung, ihre Chemiewaffen unter internationale Aufsicht zu stellen, sind ein erster Schritt zur Deeskalation, der die "Friedens"bomber in Washington und Paris in die Defensive gedrängt hat. Die Chance zur Deeskalation muss genutzt werden! Für eine politische Lösung des Bürgerkriegs! Für einen massenvernichtungswaffenfreien Nahen Osten!

Noch vor der Sommerpause 2013 haben SPÖ, ÖVP und FPÖ die neue österreichische Sicherheitsstrategie beschlossen. Diese bekennt sich ausdrücklich zur Teilnahme an der EU-Militarisierung "in allen ihren Dimensionen".

ImageZwölf ehemalige US-Geheimdienstleute warnen Obama öffentlich vor einer kriegerischen Intervention in Syrien. US- und britischen Geheimdienstquellen legen den Verdacht nahe, dass es sich beim Chemiewaffenangriff am 21. August in einem Vorort von Damaskus um eine Aktion der Rebellen gehandelt habe, um einen US-Militärschlag zu provozieren. Wir bringen einen Auszug aus diesem Brief an den US-Präsidenten.

ImageMAHNWACHE
Für Frieden, Demokratie und Selbstbestimmung!
- Nein zur kriegerischen Intervention im Nahen und Mittleren Osten!
- Nein zum religiösen Fanatismus!
- Für eine aktive Friedens- und Neutralitätspolitik Österreichs!

2. Mahnwache am Mi, 11. September 2013, Schillerplatz/Linz, 17.30 - 18.30 Uhr
Hinkommen und weitersagen! Hier zum Aufruf und weiteren Friedensaktionen.

ImageDie Inszenierung für einen geplanten westlichen Militärschlag gegen Syrien erinnert an die Kriege gegen Jugoslawien, Irak, Afghanistan, Libyen, die ebenfalls mit dreisten Propagandalügen aufbereitet wurden. Österreich wird durch seine Einbindung in den "Europäischen Auswärtigen Dienst" immer mehr zum klammheimlichen Komplizen westlicher Interventionskriege. Die Solidar-Werkstatt ruft zu Friedensaktionen auf.

ImageAm 6. und 9. August jähren sich die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 68. Mal. Aus diesem Anlass fordert die Solidarwerkstatt Österreich:
- den sofortigen Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!
- ein Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung! 
- die Ächtung des Einsatzes von Waffen aus abgereichertem Uran!

Der EU-Militärausschuss und der Rat der Verteidigungsminister hat die EU-Agentur Institut für Sicherheitsstudien (EU-ISS) damit beauftragt, für den EU-Gipfel Ende 2013 ein Strategiepapier über die Zukunft der EU-Rüstungspolitik vorzulegen. Unter dem Titel „Die Zukunft ermöglichen – Europäische Militärkapazitäten 2013-2025: Herausforderungen und Wege“ ist dieses nun vor kurzem erschienen - und hat es in sich.