Frieden & Neutralität
Am 24. März vor 15 Jahren begann der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Aus diesem Anlass interviewte Solidarwerkstatt Österreich-Vorstandsmitglied David Stockinger den ehemaligen jugoslawischen Außenminister Zivadin Jovanovic zu den Hintergründen und Auswirkungen der Aggression sowie der aktuellen Situation in Serbien und der Region.
Wer die politische Strategie hinter den offenen und verdeckten EU-Interventionen – von Jugoslawien, Libyen, Syrien, Zentralafrika bis hin zur Ukraine – begreifen will, wird bei James Rogers fündig. Dieser Herr ist einer der wichtigsten geostrategischen Berater des Europäischen Rates, Mitarbeiter des EU-Instituts für Sicherheitsstudien und Direktor der „Group on a Grand Strategy“, einer Vernetzung von Repräsentanten mächtiger, regierungsnaher Denkfabriken. Rogers spricht Klartext: „Die Europäische Union muss ein Superstaat und eine Supernation werden, was sie dann wiederum in die Lage versetzt, eine Supermacht zu werden.“ (1).
Bis 2018 will die EU ihren Mitgliedsstaaten eine zentralisierte, private Luftraumüberwachung aufzwingen. Dieses Projekt läuft unter dem Titel „Single European Sky“ (SES). Die Gewerkschaften protestieren gegen dieses EU-Vorhaben. Es drohen der Verlust vieler Arbeitsplätze und die Militarisierung der Luftraumüberwachung.




Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton legt ein Papier für den EU-Rüstungsgipfel am 19./20. Dezember vor. Der Tenor: Die EU muss zu militärischen Interventionen "in ihrer Nachbarschaft in der Lage sein" und braucht eine "gesunde Rüstungsindustrie". Eine Reihe neuer Rüstungsprojekte steht am Start.


Nächste Termine
06 Okt 2023 16:00 Uhr Solidarwerkstatt Infotisch: "Die Waffen nieder!" |
07 Okt 2023 11:00 Uhr Vollversammlung und 30 Jahre Geburtstagsfeier der Solidarwerkstatt Österreich mit der Jazz-Gruppe Tomas Novak und Freunden (Linz) |
14 Okt 2023 14:00 Uhr Großes OÖ-Netzwerktreffen gegen Rassismus und Rechtsextremismus (Wels) |
26 Okt 2023 13:00 Uhr Kundgebung "Ja zur Neutralität!" (Wien) |