Frieden & Neutralität

ImageImmer mehr österreichische Firmen entdecken das Geschäft mit den Drohnen. So auch Aerospy, ein am Linzer Hafen angesiedeltes Unternehmen. Der Geschäftsführer ist stolz darauf, dass bei ihm die großen EU- und US-Rüstungskonzerne „ein und ausgehen“ und „hin und weg sind“.

ImageDie Initiative der russischen Regierung und die erkennbare Bereitschaft der syrischen Regierung, ihre Chemiewaffen unter internationale Aufsicht zu stellen, sind ein erster Schritt zur Deeskalation, der die "Friedens"bomber in Washington und Paris in die Defensive gedrängt hat. Die Chance zur Deeskalation muss genutzt werden! Für eine politische Lösung des Bürgerkriegs! Für einen massenvernichtungswaffenfreien Nahen Osten!

ImageNoch vor der Sommerpause haben SPÖ, ÖVP und FPÖ die neue österreichische Sicherheitsstrategie beschlossen. Diese bekennt sich ausdrücklich zur Teilnahme an der EU-Militarisierung "in allen ihren Dimensionen".

ImageZwölf ehemalige US-Geheimdienstleute warnen Obama öffentlich vor einer kriegerischen Intervention in Syrien. US- und britischen Geheimdienstquellen legen den Verdacht nahe, dass es sich beim Chemiewaffenangriff am 21. August in einem Vorort von Damaskus um eine Aktion der Rebellen gehandelt habe, um einen US-Militärschlag zu provozieren. Wir bringen einen Auszug aus diesem Brief an den US-Präsidenten.

ImageMAHNWACHE
Für Frieden, Demokratie und Selbstbestimmung!
- Nein zur kriegerischen Intervention im Nahen und Mittleren Osten!
- Nein zum religiösen Fanatismus!
- Für eine aktive Friedens- und Neutralitätspolitik Österreichs!

2. Mahnwache am Mi, 11. September 2013, Schillerplatz/Linz, 17.30 - 18.30 Uhr
Hinkommen und weitersagen! Hier zum Aufruf und weiteren Friedensaktionen.

ImageDie Inszenierung für einen geplanten westlichen Militärschlag gegen Syrien erinnert an die Kriege gegen Jugoslawien, Irak, Afghanistan, Libyen, die ebenfalls mit dreisten Propagandalügen aufbereitet wurden. Österreich wird durch seine Einbindung in den "Europäischen Auswärtigen Dienst" immer mehr zum klammheimlichen Komplizen westlicher Interventionskriege. Die Solidar-Werkstatt ruft zu Friedensaktionen auf.

ImageAm 6. und 9. August jähren sich die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 68. Mal. Aus diesem Anlass fordert die Solidarwerkstatt Österreich:
- den sofortigen Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!
- ein Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung! 
- die Ächtung des Einsatzes von Waffen aus abgereichertem Uran!

Der EU-Militärausschuss und der Rat der Verteidigungsminister hat die EU-Agentur Institut für Sicherheitsstudien (EU-ISS) damit beauftragt, für den EU-Gipfel Ende 2013 ein Strategiepapier über die Zukunft der EU-Rüstungspolitik vorzulegen. Unter dem Titel „Die Zukunft ermöglichen – Europäische Militärkapazitäten 2013-2025: Herausforderungen und Wege“ ist dieses nun vor kurzem erschienen - und hat es in sich.

 

ImageÖsterreich ist auf vielfältige Art und Weise in Drohnenprojekte eingebunden:
- über Beteiligung an EU-Drohnenprogrammen
- über Firmen und Forschungseinrichtungen
- und über den Ankauf von Drohnen für das österreichische Bundesheer.

Drohnen sind hochgefährliche Instrumente für die weitere Militarisierung der Politik nach außen und innen. Nehmen wir das nicht hin! Die Solidar-Werkstatt hat daher gemeinsam mit anderen Friedensorganisationen den Aufruf „Drohnenkrieg – Nein Danke!“ gestartet. Helft mit/helfen Sie mit, diesen Aufruf zu verbreiten! Unterschriftenlisten bestellen: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder T: 0732 77 10 94 bzw. hier die Online unterstützen!

ImageNein zu neuen Killer-, Bespitzelungs- und Unterdrückungstechnologien!

Österreich ist auf vielfältige Weise an der Entwicklung bzw. (zukünftigen) Verwendung dieser heimtückischen Technologie beteiligt. Organisationen der Friedensbewegung haben folgenden gemeinsamen Aufruf an Nationalrat und Bundesregierung gestartet.