Frieden & Neutralität

ImageEU-Militärmanöver trainiert Einmarsch mit 40.000 Soldaten in der Kaspischen Region. Österreichischisches Militär ist „stolz, die Schwerpunktübung des Generalinspekteurs der deutschen Bundeswehr mitzugestalten zu dürfen". Kein einziger Parlaments-Abgeordneter findet ein Wort der Kritik an dieser offenen Neutralitätsverletzung. Werkstatt fordert Ausstieg aus EU-Militärgremien und den Militäreinsätzen von EU und NATO.
ImageDie israelische Menschenrechtsaktivistin und Trägerin des Alternativen Nobelpreises Felicia Langer referierte am 29. April in Linz zum Thema „Brandherd Nahost – Um Hoffnung kämpfen“. guernica führte mit ihr das folgende Gespräch zum Israel/Palästina-Konflikt.
ImageDas Bundesheer-Budget stieg in den letzten beiden Jahren sprunghaft an. Hauptgrund sind die Eurofighter und die zunehmenden Auslandseinsätze des Bundesheeres. Auch 2009 soll das Militärbudget wachsen. Gleichzeitig leben eine Millionen Menschen in Österreich an oder unter der Armutsgrenze. Eine Eurofighter-Flugstunde verschlingt das Dreifache einer durchschnittlichen jährlichen Frauenpension. 
ImageGroße Mehrheit der EU-Parlamentarier will stehende EU-Armee für globale Kriegseinsätze und fordert die Militarisierung des Weltraums. SPÖ-Abgeordnete im EU-Parlament „unterstützen nachdrücklich das Eurofighter-Programm" und fordern andere EU-Mitgliedstaaten auf, das Eurofighterprogramm "zu fördern und zu unterstützen."
ImageWeitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Österreich im Mai 2008 ein Militärkooperationsabkommen mit Israel "im Bereich der Ausbildung" abgeschlossen. Was lernt das Bundesheer dort? Das Know-How für Krieg und Besatzung im Rahmen von EU-Batte-Groups-Einsätzen? Militärkooperationen mit kriegführenden Ländern sind neutralitätswidrig und friedenspolitisch untragbar. Diese Militärkooperation muss daher sofort beendet werden!

Image"Stoppt die Gewalt!" - Gaza-Dossier der Werkstatt Frieden & Solidarität (20 Seiten)

Mit Stellungnahmen von Friedensbewegungen hier und in Israel. Mit Informationen über die Vorgeschichte dieses Krieges, die in unseren Medien weitgehend ausgeblendet wird. Mit Analysen zu den geopolitischen Hintergründen des Nah-Ost-Konflikts, uvm.

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Details zum Inhalt

ImageAm 8. und am 16. Jänner 2009 fanden am Linzer Taubenmarkt Mahnwachen gegen den Krieg in Gaza statt. Organisiert wurden die Mahnwachen von der Plattform "Für Frieden und Gerechtigkeit im Nahen und Mittleren Osten", die auch eine Online-Unterschriften-Aktion gestartet hat. In dieser wird die Bundesregierung aufgefordert, sich für einen sofortigen Waffenstillstand einzusetzen. Zu unterstützen über http://www.werkstatt.or.at/Forum/Gaza.php

ImageAuch in Israel stehen immer mehr Menschen gegen die Kriegspolitik ihrer Regierung auf. Zehntausende demonstrierten am 3. Jänner in Tel Aviv gegen den Krieg. Die zentralen Forderungen: „Stoppt das Töten! Stoppt die Belagerung! Stoppt die Besetzung!“ Rechtsextremisten attackieren die Friedensdemonstration. Wir bringen Auszüge aus der - ungehaltenen - Rede von Uri Avneri (Gush Shalom)
ImageAm Samstag, 27. Dezember hat Israel den Gaza-Streifen mit Luftschlägen angegriffen. Die bisherige Bilanz: 300 Tote und über 900 Verletzte. Die israelische Regierung begründet dieses Blutbad mit dem andauernden Beschuss südisraelischer Städte durch Kassam-Raketen. Sieht man sich die Entwicklung der Opferzahlen auf beiden Seiten an, so erweist sich die israelische Behauptung, es handle sich um einen „notwendigen Gegenschlag“ bzw. „legitime Selbstverteidigung“ als unhaltbar. Aufruf für eine sortiges Ende der Gewalt und für die Solidarität mit jenen Kräften auf beiden Seiten, die sich für eine friedliche Konfliktlösung und für die Überwindung des Kolonialeinflusses der westlichen Großmächte im Nahen Osten einsetzen.

ImageEs soll Leute geben, die glaubten, dass die SPÖ unter Faymann nicht mehr der EU-Euphorie wie unter dessen Vorgänger Gusenbauer anhängen würde, dass nun Neutralität und die Meinung von Bevölkerungsmehrheiten wieder mehr wiegen würden als das blinde Hinterherhecheln hinter den Militarisierungsvorgaben der großen EU-Staaten. Ein Blick in das sicherheitspolitische Kapitel des SP-/VP-Regierungsübereinkommens dürfte für Ernüchterung sorgen. Es wird nicht nur nahtlos dort fortgesetzte, wo der glücklose Gusi aufhörte, es soll sogar noch kräftig Gas gegeben werden.