Frieden & Neutralität

ImageAm 6. und 9. August jähren sich die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 66. Mal. Aus diesem Anlass fordert die Solidarwerkstatt Österreich:
- Für den sofortigen Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!
- Für ein Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung! 
- Ächtung des Einsatzes von Waffen aus abgereichertem Uran – Stopp der NATO-Angriffe auf Libyen!

ImageLaut Donatella Rovera, Krisenbeauftragte von Amnesty International, dürften in den ersten Tagen der Proteste in Ostlibyen an die 180 Menschen ums Leben gekommen sein. Am 31. März, 11 Tage nach dem Beginn der Bombardements, bezifferte das britische Außenministerium die Zahl der bis dahin Getöteten mit 1000 Menschen. Mittlerweile spricht der Berichterstatter der UN-Menschenrechtskommission von 10.000 – 15.000 Toten. Das zeigt zweierlei: Erstens hat das militärische Eingreifen der Nato nicht zur Beendigung des Krieges geführt, sondern zu seiner Ausweitung, und zweitens tragen Nato und Rebellen durch ihre Verhandlungsverweigerung die Hauptschuld an dieser Eskalation.

ImageJohanna Weichselbaumer hat als engagierte Bürgerin und als eine von zahlreichen UnterstützerInnen der Petition "Keine österreichischen SoldatInnen nach Libyen" unterschrieben und an Herrn Bundeskanzler Faymann gerichtet. Vom Bundeskanzleramt erhielt sie eine für sie mehr als unbefriedigende Antwort, da dieses wiederum genau all jenes enthielt, wogegen sie in der Petition unterschrieben hat. Sie sendet ihre Antwort an den Kanzler als offenen Brief.

ImageDie Invasion in Libyen
Hinter den Angriffen von USA und NATO stehen Strategien ökonomischer Kriegsführung

Von Manlio Dinucci

 

ImageImmer enger wird offensichtlich der Schulterschluss zwischen der rechts-außen-Regierung in Israel und den hiesigen Rechtsextremen von der FPÖ. Fast schon im Stil einer Verlautbarung des israelischen Außenministeriums fordert der freiheitliche Wiener Stadtrat David Lasar die politischen Verantwortlichen auf, die Gaza-Flottille zu unterbinden, da sie eine „terroristische Provokation“ darstelle (1). Die Rechtsextremen unterstützen in Österreich am vehementesten die völkerrechtswidrigen Blockade des Gazastreifens, mit der die 1,5 Millionen Einwohner dieses schmalen Küstenabschnitts bereits seit fünf Jahren "am Rand des Abgrunds gehalten werden"(2).

ImageEin Gespräch mit Fulvio Grimaldi, Journalist und Dokumentarfilmer, der sich derzeit in Tripolis befindet. Seine Erfahrung: Die NATO-Luftangriffe gelten vorwiegend zivilen Zielen: Wohnhäusern, Schulen und Krankenhäusern.
ImageEine Analyse von Jean-Paul Pougala, Afrikaexperte aus Kamerun, Direktor des Institut d'Études Géostratégiques und Soziologieprofessor an der Universität für Diplomatie in Genf (Schweiz). Dieser Beitrag ermöglicht einen neuen, unerhörten Blick auf den Krieg gegen Libyen aus einer afrikanischen Perspektive: als einen Krieg des Westens gegen die wachsende Einheit Afrikas, um den Ausbruch dieses Kontinents aus den Kolonialabhängigkeiten gegenüber Europa und USA verhindern.
ImageIn der Rubrik „Tagebuch EU-Militarisierung“ dokumentieren wir regelmäßig die kleinen und großen Schritte der EU auf dem Weg zur militärischen Supermacht. Hier der Zeitraum 2011.

ImageDie Stärkung der Demokratie ist mit Sicherheit nicht der Grund für das westliche Eingreifen, im Gegenteil: An die Macht gebombt soll eine neue gefügige Clique neoliberaler Hardliner werden.

ImageNicht nur die Begründung „Schutz der Zivilbevölkerung“ ist heuchlerisch, nicht minder ist es die Begründung, man wolle die „Demokratiebewegung“ stärken.