Frieden & Neutralität

ImageOffener Brief der Solidar-Werkstatt an die österreichische Bundesregierung. Österreich muss im Syrien-Konflikt Teil der Lösung werden, statt weiterhin Teil des Problems zu sein!

ImageDer Großindustrielle Hannes Androsch, von der SPÖ-Führung zum Leiter des "Komitees für eine Ende der Wehrpflicht" ernannt, nimmt sich kein Blatt vor den Mund, warum er ein Berufsheer will: Österreich soll sich an EU- bzw. NATO-Rohstoff- und Handelskriegen beteiligen.

 

fordert bereits 1,7 Mio ToteDer „Krieg gegen den Terror“ hat allein im Irak, in Afghanistan und Pakistan bis zu 1,7 Millionen Todesopfern geführt. Das ist das Ergebnis einer Studie des IPPNW („Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges“), die im Mai 2012 veröffentlicht wurde.

ImageMachteliten erhöhen Druck in Richtung EU-Armee. Umstellung auf Berufsheer dient der „Transformation der Streitkräfte in Richtung Intervention und Expeditionskriegszüge.“ Aufruf für Neutralität statt EU-Kampftruppen und Berufsarmee .
ImageAm 6. und 9. August jähren sich die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 67. Mal. Aus diesem Anlass fordert die Solidarwerkstatt Österreich:
- Für den sofortigen Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!
- Für ein Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung! 
- Ächtung des Einsatzes von Waffen aus abgereichertem Uran – Stopp der Kriegstreiberei in Syrien!
ImageInterview des WERKSTATT-Blatts mit dem Journalisten und Friedenaktivisten Joachim Guilliard (Heidelberg, BRD) zu den Hintergründen und aktuellen Entwicklungen des Krieges in Syrien.

ImageVerteidigungsminister Norbert Darabos hat rasch auf den Offenen Brief der Solidar-Werkstatt gegen die Teilnahme Österreichs an den EU-Kampftruppen reagiert, der von über 300 Menschen unterzeichnet wurde. Er hat zu allen Kritikpunkten Stellung bezogen – mit einer entlarvenden Ausnahme. Wir halten diesen Brief für ein bemerkenswertes Dokument, in dem sich die Lügenpolitik der Regierungen seit Anfang der 90er Jahren in wenigen Zeilen zusammenballt. Wir bringen seine Antwort im vollständigen Orignalwortlaut und erlauben uns erläuternde Bemerkungen.

ImageAb 1. Juli 2012 sollen einige hundert österreichische SoldatInnen für den Einsatz in den sog. EU-Battlegroups "Gewehr bei Fuß" stehen. Das lehnen wir entschieden ab. Über 300 Menschen unterstützen einen Offenen Brief an die Abgeordneten des National- und Bundesrates, in dem diese aufgefordert werden, die Teilnahme an den EU-Kampftruppen sofort zu stoppen. Die Solidar-Werkstatt hat diesen Brief am Di, 26. Juni in einer Aktion vor dem Parlament an die Abgeordneten übergeben.
ImageDie Solidar-Werkstatt lehnt die Teilnahme an den EU-Battlegroups entschieden ab! Diese Kamptruppen sind neutralitäts- und staatsvertragswidrig, sie können für Angriffskriege ebenso eingesetzt werden wie zur Niederschlagung von sozialen Protesten im Inneren der EU.
ImageBeim Gipfeltreffen in Chicago bekräftigte die NATO den Aufbau eines sog. „Raketenabwehrschildes“. In der US-Fachpresse wird kein Hehl aus den offensiven Absichten dieses Rüstungsprojekts gemacht. Es geht darum, gegenüber Russland bzw. China die nukleare Erstschlagskapazität zu erreichen. Die österreichische Regierung nützt die Gelegenheit, um wieder einmal unter Beweis zu stellen, wie herzlich egal ihr Neutralität und Friedenspolitik sind. Kanzler Faymann fährt nach Chicago, bringt 18 Millionen für den Afghanistan-Krieg der NATO mit und gelobt „die Zusammenarbeit mit der Allianz zu verstärken“.