Frieden & Neutralität

ImageDie vom Ministerrat bereits beschlossene neue Sicherheitsdoktrin soll nun ins Parlament kommen. Sie liefert die Grundlage für Teilnahme an EU-Rohstoffkriegen und das Niederschlagen von sozialen Protesten gegen die Wirtschaftskrise.

ImageImmer mehr SoldatInnen, die in Bosnien und Kosovo im Einsatz waren, kehren mit schweren gesundheitlichen Schäden in ihre Heimatländer zurück. Grund: Der Einsatz von Munition aus abgereicherten Uran durch die NATO während der Kriege im ehemaligen Jugoslawien. Beharrlich schweigt bisher die österreichische Regierung über die Untersuchungsergebnisse bei den mittlerweile vielen tausenden österreichischen SoldatInnen, die in Bosnien und Kosovo im Einsatz waren. Die Solidarwerkstatt fordert Aufklärung.

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Folgen des Einsatzes von DU
Tonnenweise verschossen die Westmächte bei ihren Kriegen im Irak, Afghanistan, Jugoslawien und wahrscheinlich auch in Libyen Munition mit abgereichertem Uran (Depleted Uranium = DU). Durch ihre Radioaktivität kommt es zu einem signifikanten Anstieg von Fehlgeburten, Genmutationen, Missbildungen bei Neugeborenen, Leukämie und anderen Krebsformen und durch ihre toxische Wirkung zu Schädigungen der inneren Organe. Abgereichertes Uran hat eine Halbwertszeit von 4,5 Milliarden Jahren, ein strahlendes, giftiges Erbe für Generationen. Zahlreiche Untersuchungsergebnisse belegen die gesundheitschädigende Wirkung, trotzdem setzen die Nato und ihre Verbündeten Uran-Munition weiter ein. 
Image100.000 Tote, monatliche Kriegskosten von 10 Milliarden Dollar, explodierende Arbeitslosigkeit und Armut - eine Bilanz, die westliche Investoren wenig beeindruckt. Sie resümieren zufrieden: “Die marktwirtschaftliche Ausrichtung der Wirtschaft und der Schutz von Investoren wurden in die afghanische Verfassung aufgenommen. Afghanistan kann als eine der offensten Volkswirtschaften überhaupt, auf jeden Fall aber als die offenste Volkswirtschaft der Region bezeichnet werden.” Die EU bildet paramilitärische Einheiten zur “Aufstandsbekämpfung” aus und betätigt sich als “Geburtshelfer eines autoritären Militärstaats.”

ImageChronologie eines Kriegsverbrechens

Eine Chronologie vom Ersteinsatz von Waffen mit abgereichertem Uran (=DU-Munition = U-238), 1991 bis zum heutigen Tag. 

zum Hauptartikel

ImageDer NATO-Krieg in Libyen führte zur einer Verhundertfachung des Toten. Würde der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seinen Auftrag ernst nehmen, müssten die ersten der dort Vorgeführten Sarkozy, Cameron und Obama heißen. Zu befürchten ist daher, dass für Libyen gilt, was wir in Jugoslawien, Irak und Afghanistan ebenfalls sehen mussten: Nach dem Krieg ist vor dem Krieg. Die Solidar-Werkstatt lädt daher zu einem Anti-Kriegs-Treffen am Do, 25. August 2011 nach Linz ein, um mit allen Interessierten darüber zu diskutieren, was wir weiter an Friedensarbeit leisten können (Beginn 18.30 Uhr, Waltherstraße 15, 4020 Linz).

ImageEin Beitrag über die Hintergründe des Kriegs gegen Libyen in zwei Teilen:
Teil I: Über den Charakter der Revolte und die Opposition im Land
Teil II: Kampf um die Reichtümer des Landes und die Dominanz über den gesamten Kontinent
Von Joachim Guilliard *

ImageEin Beitrag von Univ.-Prof. Dr. Hans Hautmann

Der erste Weltkrieg unterschied sich hinsichtlich seiner territorialen Ausdehnung, der Zahl der beteiligten Staaten, der Kriegsziele, der Rolle des Hinterlandes, des massenhaften Einsatzes der Technik und der Zahl der Opfer qualitativ von allen anderen vorangegangenen Kriegen. Er war die „Ursache aller Ursachen“, die „Urkatastrophe“, die „Ursünde des 20. Jahrhunderts“, ein Ereignis, dessen Ergebnisse die Entwicklung der Menschheit bis heute bestimmen. Über 10 Millionen Tote, mehr als 20 Millionen Verwundete und Verkrüppelte und mehrere Millionen während des Krieges an Hunger und Seuchen Gestorbene waren die Bilanz des ersten Weltkriegs.

ImageAm 6. und 9. August jähren sich die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 66. Mal. Aus diesem Anlass fordert die Solidarwerkstatt Österreich:
- Für den sofortigen Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!
- Für ein Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung! 
- Ächtung des Einsatzes von Waffen aus abgereichertem Uran – Stopp der NATO-Angriffe auf Libyen!

ImageLaut Donatella Rovera, Krisenbeauftragte von Amnesty International, dürften in den ersten Tagen der Proteste in Ostlibyen an die 180 Menschen ums Leben gekommen sein. Am 31. März, 11 Tage nach dem Beginn der Bombardements, bezifferte das britische Außenministerium die Zahl der bis dahin Getöteten mit 1000 Menschen. Mittlerweile spricht der Berichterstatter der UN-Menschenrechtskommission von 10.000 – 15.000 Toten. Das zeigt zweierlei: Erstens hat das militärische Eingreifen der Nato nicht zur Beendigung des Krieges geführt, sondern zu seiner Ausweitung, und zweitens tragen Nato und Rebellen durch ihre Verhandlungsverweigerung die Hauptschuld an dieser Eskalation.