Frieden & Neutralität

Demonstration
DIE WAFFEN NIEDER! - Stoppen wir gemeinsam diesen Krieg!
Sonntag, 13. März 2022
Treffpunkt: 16.00, Platz der Menschenrechte, Wien

    • Nein zu einer neuen Rüstungsspirale!
    • Für einen neuen Friedensprozess in Europa unter Einschluss aller beteiligten Akteure!
    • Militärblöcke spalten – Neutralität verbindet!
    • Hochrüstung und Militär verunmöglichen auch die Erreichung der Klimaziele!

Hier zu Aufruf und UnterstützerInnen

Überlegungen und Forderungen der Solidarwerkstatt Österreich zur derzeitigen Eskalation in der Ukraine.

Auf Grundlage einer aktiven Neutralitätspolitik Österreichs für eine neue Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, für ein Gemeinsames Haus Europa.

Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV), „Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons – TPNW“,trat am 22. Januar 2021 in Kraft und feiert nun den ersten Geburtstag. Der Vertrag zeigt erste Auswirkungen – doch vieles ist noch zu tun.

Aktivist:innen von Rise Up 4 Rojava und aus der Klimagerechtigkeitsbewegung blockierten am 10. Jänner 2022 die Werkstore von Rheinmetall MAN Military Vehicles (RMMV) in Wien-Liesing. Sie forderten ein Ende von Aufrüstung und Waffenexporten. 

Der neue Ampel-Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP versteht sich auf die Kunst, friedenspolitische Sehnsüchte in der rot-grünen Basis mit weitgehend inhaltsleeren Bekenntnissen zu befriedigen. Dort aber, wo es konkret wird, wird dagegen klargemacht: die militärische Aufrüstung soll hoch-, die Hindernisse zum Führen von Kriegen runtergefahren werden.

Vor 30 Jahren begann die offene Zerschlagung Jugoslawiens, die in Südosteuropa dem alten neuen Kolonialismus wieder die Türen öffnete. David Stockinger beleuchtet historische Hintergründe dieser Tragödie, die verhindert werden hätte können.

Die deutschen Machteliten treiben die EU-Militarisierung an. Durch eine neue Eingreiftruppe soll eine Kriegskoalition der "Willigen" ermöglicht werden. Ein Beitrag von Jürgen Wagner, von der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Weiterlesen >>>

Seit 22. März hat die EU ein neues Instrument im Werkzeugkasten: die Friedensfazilität. Ein irreführender Name und eine unverfänglich klingende Skizze des Rates der EU, der die „Konfliktverhütung, die Friedenserhaltung und die Stärkung der internationalen Sicherheit und Stabilität“ voranbringen soll. Stutzig macht daran „die Lieferung von militärischer und verteidigungspolitischer Ausrüstung, Infrastruktur oder Unterstützung." 

Ein Beitrag des Friedensforscher Dr. Thomas Roithner.
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Am 26. Oktober 2021, dem Nationalfeiertag und 66. Jahrestag der Beschlussfassung des Bundesverfassungsgesetzes über die immerwährende Neutralität, lädt die Solidarwerkstatt Österreich auch heuer wieder zu einer Kundgebung in Wien ein. Motto: „Militärblöcke spalten – Neutralität verbindet!“, Ort: Nähe Maria-Theresia Denkmal, 13 bis 16 Uhr. Hier der Aufruf für diese Kundgebung