Frieden & Neutralität

Der Krieg der USA und ihrer EU-Verbündeten gegen Afghanistan und der daran anschließende Bürgerkrieg hat in den 20 Jahren seit 2002 hunderttausenden Menschen das Leben gekostet. Das Sterben geht auch nach dem Truppenrückzug weiter. Nicht durch Kugeln und Granaten, sondern durch die Waffe des Hungers.

Der Ukraine-Krieg wird derzeit dafür instrumentalisiert, die Neutralität sturmreif zu schießen und das Bundesheer für die Teilnahme an einer zukünftigen EU-Eingreiftruppe hochzurüsten. Nur so könne man Putin Einhalt gebieten, wird uns erzählt. Einmal abgesehen davon, dass schon jetzt USA und EU-Staaten 16-Mal mehr für das Militär ausgeben als Russland – ist diese Erzählung stimmig?

Am 18. April 2022 veranstaltet  in Linz ein Bündnis verschiedener Organisationen einen Ostermarsch für Frieden und Abrüstung.  Eine  gemeinsame Wanderung vom Friedensdenkmal im Schillerpark (Treffpunkt 14h) zum Mahnmal für aktive Gewaltfreiheit beim Neuen Rathaus in Urfahr, mit musikalischer Begleitung von Betty Rossa. Zum Aufruf:

Facebook-Botschaft von Sepp Wall-Strasser, Bürgermeister von Gallneukirchen (SPÖ) zum aktuellen Krieg in der Ukraine.

Rede von Gerald Oberansmayr (Solidarwerkstatt Österreich) bei der Kundgebung "Die Waffen nieder!" am 18.3.2022 im Linzer Schillerpark.

Unter dem Motto "Die Waffen nieder!" fanden am 13.3. in Wien und am 18.3. in Linz Friedensmanifestationen statt. Wir bringen hier Bilder, Videos und Reden von diesen Aktionen der Friedensbewegung.

Am 18. März 2022 fand im Linzer Schillerpark die Friedenskundgebung "Die Waffen nieder!" statt. Hier ein Video von Rudi Schober über diese Veranstaltung, das auf Dorf TV nachgeschaut werden kann.

>> Video auf Dorf TV

Neue Dokumente belegen, dass der Westen Anfang der 90er Jahre tatsächlich Russland versprach, "die NATO nicht über die Elbe hinaus auszudehnen". 

Am 17. Dezember 2021 unterbreitete die Russische Föderation sowohl den USA als auch der NATO jeweils einen Vorschlag für einen Vertragsentwurf, um den Ukrainekonflikt friedlich zu lösen. Beide Vertragsentwürfe wurden von den politische Verantwortlichen der USA und der EU umgehend vom Tisch gewischt. Da in der westlichen Öffentlichkeit der Inhalt der Vertragsentwürfe kaum bekannt ist, bringen wir diese hier im Originalwortlaut. uch wenn Angriff Russlands auf die Ukraine dadurch nicht zu rechtfertigen, drängt sich die Frage auf: Warum waren die westlichen Großmächte nicht bereit, über diese russischen Vorschläge zu verhandeln?

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“ (Charta der Vereinten Nationen, Kapitel 1, Art. 2., Abs. 4)