Frieden & Neutralität

Stellungnahme der Solidarwerkstatt Österreich zur Gewalteskalation in Palästina, 11.10.2023

Wer die Aufrüstungsdynamik in Österreich - aber auch die Alternativen dazu - begreifen will, muss sich mit der Militarisierung der Europäischen Union beschäftigen, insbesondere dem „Strategischen Kompass“.

Stellungnahme der Solidarwerkstatt Österreich zum 78. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki.

Der Vorstoß der Regierung, Österreich an „Sky Shield“ zu beteiligen, ist ein weiterer Puzzlestein zur Demontage der Neutralität. Der Regierung geht es nicht um Schutz der Bevölkerung, sondern um das bedingungslose Mitmarschieren bei der EU-Militarisierung.

In der Phase des SPÖ-internen Wahlkampfes hielt sich Andreas Babler in außen- und sicherheitspolitischen Fragen bedeckt. Doch kaum war er als neuer Parteivorsitzender gewählt, brauchte er keine zwei Tage, um die Tür dafür zu öffnen, sämtliche rote Linien, die es in der SPÖ-Friedens- und Neutralitätspolitik noch gab, zu zertrampeln.

Am 9. Juni 2023 jährte sich der Geburtstag der österreichischen Friedensnobelpreisträgerin zum 180en Mal. Hier ein kurzer Blick auf das Leben dieser außergewöhnlichen Frau, die auch heute noch die Friedensbewegung inspiriert.

Unter deutscher Führung trainiert die NATO vom 12. bis 23. Juni 2023 den Luftkrieg über Osteuropa. Das Großmanöver Air Defender 23 dient Deutschland auch dazu, seine nationale Stellung zu stärken. Ein Beitrag, den wir von der Webpage www.german-foreign-policy.com übernommen haben.

Der Boulevard hat Schaum vor dem Mund, Politanalysten bekommen Schnappatmung, Partei“freunde“ sind außer sich. Was ist geschehen? Andreas Babler, Aspirant für den SPÖ-Parteivorsitz, hat vor geraumer Zeit einige kluge und richtige Aussagen über die EU getätigt, die niemand sagen darf, der/die politisch etwas werden will. Da Babler nun etwas werden will und deshalb vor lauter Distanzieren von seiner Vergangenheit seine damaligen Aussagen nicht mehr verteidigen mag, wollen wir dem früheren Babler zur Seite stehen.

Rede von Andreas Schütz, Vorsitzender der Solidarwerkstatt Österreich, bei der Radfahrt für Klima und Frieden in Linz am 15. Mai 2023 - anlässlich des 68. Jahrestags der Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrags.

Ein Blick in den „Landesverteidigungsbericht 2022“ zeigt, dass derzeit die massivste Aufrüstung der österreichischen Nachkriegsgeschichte losgetreten wird, um bei EU-Kriegseinsätzen mitzumarschieren. Das kostet viele Milliarden, die bei Gesundheit, Pflege, Sozialem und Bildung fehlen.