Frieden & Neutralität

Die Solidarwerkstatt verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf Syrien und hofft, dass all jene Kräfte in Syrien, die sich für die Einheit des Landes, für die Selbstbestimmung der Bevölkerung und Autonomierechte für Minderheiten einsetzen, im Widerstand gegen diese Aggression zusammenfinden.

Mit PESCO und dem EU-Rüstungsfonds stehen wir vor einer Aufrüstungslawine die sich auch auf unsere Universitäten auswirken wird - Krieg ist keine Lösung. Deshalb laden Studierende gegen Rüstungsforschung  "STUGERU"  am 27. Oktiober 2019 ins Amerlinghaus zur Zivilklauseltagung ein, um zu beraten wie Zivilklauseln an unseren Universitäten implementiert werden können, die diese verpflichten ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen.

Die Solidarwerkstatt lädt am Nationalfeiertag, 26. Oktober 2019, an dem vor 64 Jahren das österreichische Neutralitätsgesetz beschlossen wurde, zur einer Kundgebung in Wien ein: 13 bis 16 Uhr, Ringstraße (beim Maria-Theresia-Denkmal). Hier unser Aufruf für diese Aktion.

"Die Waffen nieder!" war das Motto unter dem die Friedenswanderung der Solidarwerkstatt Österreich, am 1. September 2019, anlässlich des Beginns des 2. Weltkriegs in St.Valentin stattfand. Hier die Rede von Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt Österreich) bei der Abschlusskundgebung.

Vor 80 Jahren, am 1. September 1939, begann mit dem Überfall Hitler-Deutschlands auf Polen der 2. Weltkrieg, der 60 bis 65 Millionen Menschen das Leben kostete. Aus Anlass des 80. Jahrestags des Beginns des 2. Weltkriegs lud die Solidarwerkstatt Österreich am 1. September 2019 zu einer Friedenswanderung nach St. Valentin ein. Unser Motto: „Die Waffen nieder!“ Inhaltlich spannte diese Wanderung einen Bogen von der Rüstungsgeschichte St. Valentins im Dritten Reich bis hin zu den politischen Lehren, die wir für die Gegenwart aus den Gräueln von Faschismus und Weltkrieg ziehen müssen.

Die Hiroshima-Gruppe Wien, die Wiener Friedensbewegung und Pax Christi Wien organisierten am Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima, am 6. August 2019 auf dem Wiener Stephansplatz eine Friedensaktion zum Gedenken an die Opfer von Hiroshima und Nagasaki.

Nato und EU sind keine Friedensbringer, sondern Instrumente imperialer Politik. Wir brauchen einen Neustart. Ähnlich der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in den 1970er Jahren, die zu Frieden und Entspannung in Europa beigetragen hat, brauchen wir eine derartige Konferenz heute.

Jutta Matysek (Radio Orange) im Gespräch mit Gerald Oberansmayr (Solidarwerkstatt) zum Widerstand der gegen die NATO-Militärtransporte im Juni 2019 und die Zusammenhänge von EU-Militarisierung und Autobahnausbau. Hier zum Nachhören.

Rot-blau Entschließungsantrag fordert 37% mehr fürs Militär bis 2021. Und der „erste grüne affine Verteidigungsminister“ Starlinger will 70% mehr bis 2022. Er agiert offensichtlich als unmittelbares Sprachrohr der EU-Rüstungsagentur*).

Menschenrechtsanwälte werfen der EU und ihren Mitgliedstaaten "crimes against humanity" ("Verbrechen gegen die Menschheit") vor und haben beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Anzeige wegen des Flüchtlingssterbens im Mittelmeer erstattet. Ein Bericht des Nachrichtenportals www.german-foreign-policy.com