Frieden & Neutralität

panzer tuerkeiZu Recht wird die autoritäre Entwicklung in der Türkei heftig kritisiert. Kaum ein Thema ist jedoch, dass die Rüstungsgeschäfte von EU-Staaten mit der Türkei munter weitergehen. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall, der auch in Österreich Kriegsgerät produziert, will in der Türkei Panzer für die türkische Armee herstellen.

marschflugkoerper syrienDie Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) ist eine Gruppe von CIA-Veteranen, die sich gegen den Missbrauch von Geheimdienstinformationen einsetzt. Im Januar 2003 schlossen sie sich zusammen und enthüllten wie der Irakkrieg durch vermeintliche Massenvernichtungswaffen von der damaligen Bush-Regierung legitimiert wurde. Es stellte sich später heraus, dass er gar keine Massenvernichtungswaffen im Irak gab. Nun erheben sie Zweifel an der offiziellen Begründung für den US-Militärschlag gegen Syrien.

Im Dossier sind Beiträge und Informationen zur Kampagne "Hochschulen für den Frieden! Ja zur Zivilklausel! Nein zur Kriegsforschung!" zu finden.

syrien haende wegNur auf der Grundlage des Völkerrechts und der territorialen Integrität Syriens kann eine Friedenslösung für Syrien erreicht werden.

montenegro anitnato 1Am 26.2.2017 trafen sich VertreterInnen der Solidarwerkstatt Österreich, des Komitees Euroexit und der serbisch und ex-jugoslawischen Diaspora zu einem "Neutralitäts Frühstück" mit Vertretern der montenegrinischen Anti-NATO-Opposition, die sich auf einer "ReferFAIRendum Karawane" von Podgorica bis Berlin und Brüssel befinden, um auf ihren Kampf für ein faires Referendum über einen NATO-Beitritt Montenegros auch international aufmerksam zu machen.


richtungsentscheidunggrosserNach dem fast ein Jahr lang dauernden Bundespräsident-schaftswahlkampf beginnen sich die Nebelschwaden zu lichten. Für die vorgeblich „EU-kritische“ FPÖ fordert HC Strache eine EU-Armee samt Atombewaffnung. Und kaum ins Präsidentenamt gewählt, macht sich der vorgeblich menschenrechtsaffine und ökologisch sensible Grün-Kandidat Van der Bellen für eine neue EU-Verfassung stark, durch die eine hochgerüstete EU-Armee, ein globaler EU-Spitzeldienst, eine starke Atomunion und ein autoritäres Präsidialregime geschaffen werden soll.

andrea me antifa demoRede von Andrea Mayer-Edoley (Solidarwerkstatt) bei der Demonstration "Schwarz-blau heißt Rassismus und Sozialabbau - Nein zum rechtsextremen Burschenbundball!" am 4. Februar 2017 in Linz. An dieser vom Bündnis Linz gegen rechts organisierten Demonstration nehmen rund 1.000 Menschen teil.

icanBei der UNO-Generalversammlung stimmt eine große Mehrheit für eine UNO-Konferenz im Jahr 2017, die Verhandlungen zum Verbot aller Atomwaffen aufnehmen soll. Ein großer Etappenerfolg für ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen).

eu soldat 150Ende Juni 2016 beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs eine neue EU-Globalstrategie. Im Zuge des Brexits und der US-Präsidentschaftswahlen hat diese neue EU-Globalstrategie medial wenig Beachtung gefunden. Dabei sind die Kernbotschaften dieser Globalstrategie ebenso bedeutsam wie alarmierend.

friedenDie Organisationen Pax Christi Österreich, Steirische Friedensplattform, Internatiionaler Versöhnungsbund, Solidarwerkstatt Österreich und RüstungsinformationsBüro, haben sich zur Plattform "Rüstungsatlas Österreich" zusammengefunden, um gemeinsam mehr Licht in das intransparente Geschäft der Rüstungsindustrie und Rüstungsforschung in Österreich zu bringen.