Frieden & Neutralität

Rede von Thomas Piere (KPÖ Steiermark) bei der Solidarwerkstatt-Kundgebung am 15. Mai 2019 in Wien anlässlich des Jahrestags der Unterzeichnung des Österreichischen Staatsvertrags.

Wir bringen hier die Rede von Norbert Bauer (Vorsitzender Solidarwerkstatt Österreich) anlässlich der Kundgebung zum 64. Geburtstages des Österreichischen Staatsvertrages am 15.5.2019 in Wien. Wir setzen damit die Diskussionsserie zu den EU-Wahlen fort, zu der bereits Matthias Lauer (ACUS) und Bernhard Redl (AKIN) beigetragen haben.

Die Solidarwerkstatt ruft zu einer Kundgebung gegen die großangelegten NATO-Truppen- und Kriegsmaterialtransporte auf, die derzeit durch Österreich rollen. Mi, 5. Juni 2019, 17 bis 18 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Linz.

Das Verteidigungsministerium hat Ende 2018 eine „Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2019“ (SJV 2019) herausgegeben. Motto „Sicher. Und morgen?“ Das Credo: Die EU ist überall von Gefahren umgeben, doch die Rettung naht mit Riesenschritten. Sie heißt: Aufrüstung, Aufrüstung und nochmals Aufrüstung.

Anlässlich des 5. Jahrestages der Gründung der „Volksrepublik Donetsk“ wird sich eine der Neutralität verpflichtete Delegation in den Donbass begeben. Wir folgen damit einer Einladung der lokalen Behörden an alle antifaschistischen Stimmen für die Feierlichkeiten am 11. Mai 2019. Ein Teil der Gruppe wird davor, am 9. Mai, am Tag des Sieges über den Nationalsozialismus in Lugansk teilnehmen.

Anlässlich des 20. Jahrestages des Beginns der NATO-Bombardements gegen Jugoslawien fand am 24. März 2019 ein Symposium unter dem Titel "Zwanzig Jahre NATO-Krieg gegen Jugoslawien – hat der Balkan eine Zukunft?" statt. Hier die Schlusserklärung des Symposiums.

Die SPÖ Niederösterreich hat bei ihrem Landesparteitag am 16. März 2019 einstimmig die Forderung nach Ausstieg Österreichs aus der „Ständig Strukturierten Zusammenarbeit“ (EU-SSZ/Pesco) beschlossen. Die EU-SSZ ist ein militärisches Kerneuropa innerhalb der EU, das zur permanenten Aufrüstung verpflichtet. Der Beschluss der SPÖ NÖ ist umso bedeutsamer, als der Beitritt zur EU-SSZ noch unter SP-Bundeskanzler Christian Kern beschlossen wurde.

Am 24. März jährt sich der NATO-Angriffskrieg gegen die BR Jugoslawien zum 20. Mal. Zum Gedenken an die NATO-Aggression finden am 23. und 24. März in Wien Veranstaltungen und eine Antikriegs-Demonstration statt. Die Solidarwerkstatt ist einer der Mitveranstalter. Hier ein Überblick.

... diesen Eindruck gewinnt man, beobachtet man die Veränderungen in der Forschungsförder- und politischen Landschaft.

Forschungskooperationen zu militärischen Zwecken sind auch an österreichischen Universitäten keine Seltenheit mehr und werden mittlerweile auch mit EU-Geldern finanziert. Studierende gegen Rüstungsforschung der TU Wien fordern ihre Uni auf, keine Forschungsgelder aus Militärtöpfen anzunehmen und ausschließlich für zivile und friedliche Zwecke zu forschen. Nur so kann die TU ihrem Motto „Technik für Menschen“ gerecht werden. Am 12. März 2019, findet dazu nach dem Film „Weapon of Choice“ im Schikaneder eine Diskussion statt.