Aktivist:innen von Rise Up 4 Rojava und aus der Klimagerechtigkeitsbewegung blockierten am 10. Jänner 2022 die Werkstore von Rheinmetall MAN Military Vehicles (RMMV) in Wien-Liesing. Sie forderten ein Ende von Aufrüstung und Waffenexporten. 

 Mit einer Blockade des Werkstores und einer Kundgebung forderten am Morgen des 10. Jänners dutzende Aktivist:innen bei Rheinmetall MAN Military Vehicles (RMMV) in Wien-Liesing ein Ende von Aufrüstung und Waffenexporten. Das Unternehmen stellt seit 2010 Jahren Militärfahrzeuge her.

2010 schlossen sich die beiden deutschen Unternehmen MAN und Rheinmetall in Wien-Liesing zu Rheinmetall MAN Military Vehicles (RMMV) zusammen. Während der Nutzfahrzeugbauer MAN bereits seit Jahrzehnten im 23. Wiener Gemeindebezirk ansässig ist und vor der Gründung des Joint Ventures vor allem zivile Busse herstellte, bringt der Rüstungshersteller Rheinmetall seine ‚Expertise‘ in der Herstellung von Kriegsgeräten neu ein. Statt zivilen Fahrzeugen werden von den Arbeiter:innen im Werk seitdem u.a. Truppentransporter und Militär-LKW hergestellt. Sie dienen zum Transport von Panzern und anderem Militärgerät und wurden bislang in 62 Länder exportiert.

Zu diesen Ländern gehört auch die Türkei. Diese führt aktuell Krieg gegen die kurdische Freiheitsbewegung und die Zivilbevölkerung im eigenen Land, aber auch im syrischen und irakischen Teil Kurdistans. „In Wien-Liesing dürfen keine Fahrzeuge mehr produziert werden, deren Einsatz Menschen das Leben kosten, verbrecherische Regime, wie jenes von Recep Tayyip Erdoğan unterstützen, die ökologischen Existenzgrundlagen der betroffenen Bevölkerung zerstören und die Klimakrise weiter befeuern!", erklärt Klara, eine Sprecherin der Kurdistan- Solidaritätskampagne Rise Up 4 Rojava.

Auf den Zusammenhang von Anti-Militarismus und Ökologie machen auch zahlreiche Klima- Aktivist:innen vor Ort aufmerksam: „Regierungen und Konzerne versuchen militärische Einsätze in der globalen Konkurrenz um knapper werdende Ressourcen oder zur Bewältigung politischer Destabilisierung aufgrund von Klimawandelfolgen zu legitimieren", so die Hanna, Aktivistin der Klimagerechtigkeitsbewegung. „Wir fordern friedliche Lösungen für die sozial- ökologischen Probleme unserer Zeit!"

Die Aktion richtet sich nicht gegen die rund 1.200 Beschäftigten des Unternehmens. Darauf weisen Flugblätter hin, die von den Aktivist:innen verteilt wurden. Auf Twitter teilt Rise Up 4 Rojava mit: „Unsere Aktion richtet sich gegen die Bosse von RMMV, die auf dem Rücken der Belegschaft Profite mit Krieg machen. Wir stehen an der Seite der Arbeiter:innen, der sozialökologische Umbau muss auch mit höheren Löhnen und Arbeitszeitverkürzung einhergehen.“ Die Aktivist:innen fordern, dass die Produktion von Unternehmen wie RMMV sich nach dem gesellschaftlichen Bedarf und nach Kriterien wie Nachhaltigkeit richten soll. Sie sprechen sich für eine Produktion aus, die der Gesellschaft nutzt und nicht einigen wenigen. „Auch die Arbeiter:innen haben ein Interesse an ökologischen und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. Diese müssen mit guten Arbeitsbedingungen und selbstbestimmter Arbeitsorganisation einhergehen", erklärt eine Aktivistin von Rise Up 4 Rojava dazu.

Wie öffentlicher Druck dazu führen kann, dass Unternehmen die Unterstützung von verbrecherischen Regime beenden, zeigt das Beispiel BRP-Rotax. Der oberösterreichische Hersteller von Antriebssystemen stellte die Lieferung von Drohnen-Motoren in die Türkei letztes Jahr ein. Die Aktivist:innen fordern von RMMV, sich daran ein Beispiel zu nehmen - und noch einen Schritt weiter zu gehen: „Es braucht in Zeiten der globalen Klimakrise und einer weltweiten Pandemie dringend die richtige Infrastruktur, um eine Bewältigung möglich zu machen: Wäre es nicht sinnvoll, Beatmungsgeräte statt Kriegsgeräte herzustellen? Sollten anstatt E-Fahrzeuge nicht längst mal wieder mehr Schienen gebaut werden?", erklärt dazu Klimaaktivistin Hanna. „Wir brauchen dringend eine Verkehrswende und eine generelle Wende in der Klimapolitik. Hier gäbe es genug Bedarf für zivile Produktion, für Busse beispielsweise, und in diesem Bereich gibt es in Wien-Liesing ja ausreichend Know-How."

Zum Originalbeitrag: http://anfdeutsch.com/aktuelles/wien-liesing-aktivist-innen-blockieren-rheinmetall-man-30226.