"Merkwürdig, wie blind die Menschen sind! Die Folterkammern des finsteren Mittelalters flößen ihnen Abscheu ein; auf ihre Arsenale aber sind sie stolz." mit diesem Zitat von Bertha von Suttner, beginnt die Rede er Solidarwerkstätterin Eveline Steinbacher, bei der "Wanderung für den Frieden" , veranstaltet u.a. von "Frauen für den Frieden OÖ".
Wir treffen uns hier bei dieser Skulptur "das andere Buch“. Geschaffen wurde sie von Theo Blaickner und steht seit 2013 hier gegenüber der Landes-Bibliothek im Park. Sie besteht aus Glas und Stahl, aber das besondere an der Skulptur ist, das sie teilweise aus gepresstem, weiterverarbeitetem Kriegsmaterialschrott besteht.
Ich finde es passt sehr gut als Startpunkt für unsere Wanderung. Ich möchte meine Rede mit einem Zitat von BvS beginnen
"Merkwürdig, wie blind die Menschen sind! Die Folterkammern des finsteren Mittelalters flößen ihnen Abscheu ein; auf ihre Arsenale aber sind sie stolz."
Und das bringt mich zur Situation heute,
wo wir wieder Kriegstrommeln hören, Medien in ihrer Propaganda nicht müde werden von "Bedrohungen" zu Schreiben und für die Aufrüstungspläne der EU und auch der österreichischen Bundespolitik zu trommeln. Wir müssen Aufrüsten weil sonst Russland über uns herfällt!
Es wird behauptet: Nur Militarisierung und Aufrüstung könne uns Sicherheit geben. Eines kann man mit Sicherheit sagen: Militarisierung und Aufrüstung werden uns keine Sicherheit bringen. Im Gegenteil:
Die NATO-Länder geben bereits jetzt das 10-Fache der russischen Militärausgaben aus, die EU-Länder fast das 3-fache. Ziel ist das geopolitische Wettrüsten. Das sichert den Rüstungs-Konzernen ihre Profite, macht uns aber nicht sicherer.
Die russischen Machthaber haben durch ihren Überfall auf die Ukraine schwere Verletzung von Völkerrecht und Menschenrecht begangen. Aberdie Welt wird nicht sicherer, wenn die EU aufrüstet, die zum Beispiel in Jugoslawien, Afghanistan und Libyen unter Beweis gestellt hat, dass sie Völkerrechtswidrige Kriege zur Durchsetzung ihrer Interessen führt, die gewissermaßen Putin als Vorlage seines völkerrechtswidrigen Überfalls verwendet hat.
Es darf bezweifelt werden, dass es wirklich zu einem Stabilitätsgewinn kommt, wenn sich Staaten oder Individuen in einem "Gleichgewicht des Schreckens" gegenseitig in Schach halten. Nicht zuletzt der Ausbruch des Ersten Weltkriegs führte den gefährlichen Trugschluss eines derartigen Denkens vor Augen. Ein Mehr an Waffen schafft in der Regel kein Mehr an Sicherheit, sondern eine allumfassende Verunsicherung, die alle Parteien zu einer stetigen Aufrüstung animiert. Ungeachtet etwaiger Abschreckungseffekte birgt dieses "Sicherheitsdilemma" ein erhebliches Eskalationsrisiko.
Umfassender Frieden wird nicht durch eine möglichst hohe Aufrüstung erreicht, sondern dadurch, dass die Erfüllung menschlicher Bedürfnisse für alle gesichert ist. Ohne die Erfüllung der Grundbedürfnisse der Menschen nach sozialer Absicherung, einer intakten Umwelt, Bildung und Gesundheit kann es mittel- und langfristig keinen dauerhaften Frieden geben. Dafür braucht es ausreichende Mittel.
ABER was passiert
Um 800 Mrd. Euro sollen in der EU die Rüstungsbudgets aufgestockt werden. Man muss sich vorstellen was wir damit in der sozialen Friedenssicherung machen könnten. Wir hätten damit genug Geld um Bildung, Pflege, das Gesundheit und Pflegesystem gut auszustatten und nicht wie jetzt das System krank zu sparen.
Und in Österreich wird im Sozialen und bei Pensionen gekürzt während gleichzeitig für die Eurofighter und Skyshild mindestens 10 bis 12 Mrd. Euro ausgegeben werden und in den nächsten Jahren des Bundesheer-Budget zumindest verdoppelt werden soll.
Und gleichzeitig wird die Neutralität Österreichs immer weiter demoliert und schlecht geredet. 600 Österreichische Soldaten stehen 2025 im Rahmen der Schnellen EU-Eingreiftruppe Gewehr bei Fuß, um auf Zuruf des EU-Rats in Kriege zu ziehen - im Nahen Osten, in Afrika.
Wir müssen erkennen, welchen Schatz wir in der Neutralität haben. Wir haben hier einen Schatz, der aber von Regierenden durch die Unterordnung unter die EU-Aufrüstungspolitk mit Füßen getreten wird, statt die Chancen zu nutzen die uns die Neutralität bietet.
Machen wir uns nicht zum Angriffsziel sondern seien wir Vermittler in kriegerischen Konflikten, da sind wir glaubwürdig, da aufgrund unserer Neutalität kein Land befürchten muss, dass wir es okkupieren wollen.
Wohl noch nie zuvor waren neutrale Vermittler, die sich für Verhandlungen und Deeskalation zwischen den Großmächten einsetzen so wichtig wie heute. Vermittler die sich einsetzen für ein kooperatives Sicherheitssystem, das Sicherheit miteinander organisiert und nicht gegeneinander. Auf der Stärke des Völkerrecht basierend und nicht auf dem Recht des Stärkeren.
Österreich muss diese Verantwortung als neutraler Staat wahrnehmen und sich beispielsweise für Friedensverhandlungen im Ukrainekonflikt und in Gaza einsetzen.
- Warum setzt sich Österreich in der Ukraine nicht schon längst für den Friedensvorschlag des Vatikans ein, der die Sicherheitsinteressen der Ukraine und Russlands berücksichtigt und damit Voraussetzung für einen nachhaltigen Friedensschluss ist?
- Warum macht Österreich Rüstungsgeschäfte mit Israel statt sich für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und für gleiche Grund-und Freiheitsrechte für alle Menschen im historischen Palästina einzusetzen?
Lasst uns Frieden für uns und andere wahren und in Krisengebieten vermitteln. So dass, mehr Menschen in Frieden, ohne Angst ermordet zu werden, leben können. Kinder nicht tödlich verletzt werden. Eltern nicht um ihre Kinder weinen oder Kinder nicht um ihre Eltern.
- Statt Geld für Aufrüstung, wie für Sky-Shield, fürs töten auszugeben ist es dringend notwendig stattdessen
- Gelder für Forschung z.B. in Regenerative Lösungen für die Umwelt und Landwirtschaft zu investieren, sodass wir den Umweltkatastrophen - wie wir sie auch bei uns erleben- Überschwemmungen, Bodenerrosion - entgegenwirken können.
- Lasst uns Geld fürs Leben ausgeben, da wäre es dringend notwendig. Wie oft hören wir, dass zu wenig Geld für Bildung, Gesundheit, Pflege und für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs oder für klimarettende Maßnahmen da ist.
Wir müssen Ressourcen dort einsetzen, wo wir sie für Klimagerechtigkeit und zur Überwindung des Hungers brauchen und nicht für Krieg!
Ich schließe mit einem weiteren Zitat von Bertha von Suttner: Die Waffen nieder!
Nie wieder Faschismus nie wieder Krieg!!
Wir stehen hier vor dem
Mahnmal zu Ehren der Opfer des Nationalsozialismus am Bernaschekplatz.
Wir sehen
Zwei Erwachsene und ein Kind umklammert, eine Frau versucht zu fliehen. Inschrift: "NIEMALS VERGESSEN. DEN OPFERN DES NATIONALSOZIALISMUS. DEN KÄMPFERN FÜR EIN FREIES ÖSTERREICH ZUR EHRE. DEN LEBENDEN ZUR MAHNUNG.
Und hier möchte ich mich von euch mit den Worten
des antifaschistischen Widerstandskämpfers Ernst Burger (1915–1944), der Ende Dezember 1944, wenige Wochen vor der Evakuierung und Befreiung des Konzentrationslagers, in Auschwitz hingerichtet wurde, verabschieden.
15.000 Häftlinge mussten antreten, um der Hinrichtung beizuwohnen. Sie wurden damit auch Zeuge dessen, wie Burger und die anderen unter Schlägen der SS mit antifaschistischen Losungen auf den Lippen in den Tod gingen: „Nieder mit dem Faschismus“ und „Es lebe ein freies, unabhängiges Österreich“ rief Burger seinen Henkern ins Gesicht.
Erinnern wir uns das die Neutralität und Staatsvertrag die historischen Lehren aus Faschimus und Weltkrieg ist!
Nie wieder Faschismus nie wieder Krieg!!