Bericht von David Stockinger, Vorstandsmitglied der Solidarwerkstatt Österreich vom Treffen des Weltfriedensrats in Prag 2026. Die Solidarwerkstatt Österreich ist Mitglied des Weltfriedensrates..

Am Wochenende vom 8. bis 10. Mai nahm ich als Vorstandsmitglied der Solidarwerkstatt Österreich am Europa-Treffen und an der Sitzung des Exekutivsekretariats, in dem auch Vertreter anderer Kontinente Fixmitglieder sind, des World Peace Councils (Weltfriedensrat) in Prag teil. Es war ein sehr spannendes Treffen, bei dem nicht nur die Lage der friedenspolitischen Arbeit in den einzelnen Ländern besprochen, sondern auch konkrete Entscheidungen für gemeinsame Aktion definiert wurde. 

Eine zentrale Aufgabe für uns wird die Arbeit gegen die EU-Militarisierung und -Kriegstreiberei und EU-Hochrüstung sein. Auch die Solidarität mit Kuba und dem palästinensischen Volk sowie die Verurteilung der US-israelischen Aggression gegen den Iran standen auf der Tagesordnung. 

Als österreichischer Vertreter konnte ich besonders bei der Frage der EU-Militarisierung die Expertise der Solidarwerkstatt Österreich einbringen. Von etlichen Teilnehmern gab es die Frage, wie es denn eigentlich um die österreichische Neutralität bestellt sei. Weiters ist es bedrückend, wie besonders in EU-Ländern die antiimperialistische und Friedensarbeit inzwischen offen kriminalisiert wird. Unsere schwedischen Freunde berichteten, dass Besuche seitens der Staatssicherheit und Kontosperren seit dem Nato-Beitritt des Landes keine Seltenheit mehr sind. Der schwedische Friedensrat war zum Schluss die einzige Organisation, die sich gegen den Beitritt des Landes Olof Palmes zum Nordatlantikpakt aussprach, sowie jetzt für den Austritt wirbt. 

Unsere tschechischen Freunde haben vor Ort alles ausgezeichnet organisiert. Wir nahmen als WPC auch am 09. Mai am Gedenken zum „Tag des Sieges über den Faschismus“ und der Befreiung von Prag beim Denkmal der Roten Armee am sowjetischen Soldatenfriedhof teil und besuchten das Denkmal des jungen und von den deutschen Faschisten ermordeten Widerstandskämpfer Julius Fučik. 

Einen besonders intensiven Austausch gab es mit den Freunden aus der Schweiz, aus Deutschland und der serbischen Delegation vom Beoforum, besonders zur Frage der österreichischen Neutralität und dem Druck auf diese durch EU-Einbindung und Nato-Kollaboration. Ein sehr wertvolles und würdiges Wochenende unter anständigen und aufrechten Menschen aus Europa und anderen Kontinenten, wie man sie heute nur mehr sehr selten findet.