Rede Jutta Matysek, BürgerInitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton, bei der Friedenskundgebung vor der Kaserne in Zwölfaxing gegen die neutralitätswidrigen NATO-Truppentransporte durch Österreich.

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit der Lobau-Autobahn soll eine weitere TEN-Strecke geschaffen werden, die auch für den Transport von Truppen und schwerem Kriegsgerät verwendet werden würden. Gerade die aktuellen Militärübungen zeigen, dass sie im Osten und Südosten die Feinde sehen und dort schnell Truppen hin transportieren wollen. Und ganz zufällig ist die Lobau-Autobahn ein Nord-Süd-Verbindung und ganz zufällig ist die geplante Marchfeld-Schnellstraße eine Ost-West-Verbindung. Man kann das also auch als Truppenaufmarschgebiete sehen, die hier geschaffen werden sollen. Dazu kommt: Wenn dieser Lobau-Tunnel gebaut werden sollte, ist er vor Beschuss sicher, wenn man das militärisch sehen will. Und er schafft eine Verbindung zwischen dem Tanklager Lobau, wo die Vorräte gelagert sind, und einer Raffinerie Schwechat. Hier werden also auch Nachschubwege für irgendwelchen Kriege gesichert, die dann geführt werden sollen. Und das kann auf gar keinen Fall im Sinne der Bevölkerung sein, die sich mehrheitlich immer noch für die Neutralität und eine aktive Friedenspolitik ausspricht.

Eine weitere Sache sollte man beachten: Beim Irakkrieg, aber auch beim Krieg im ehemaligen Jugoslawien und in Afghanistan wurde massiv Depleted Uranium, also Munition aus abgereichertem Uran, verwendet. Die Menschen leiden dort immer noch darunter. Es gibt dort extreme Missbildungen und auch die Soldaten, die dort im Einsatz waren, leiden darunter bis heute. Viele sind auch an den Folgen dieser nuklearen Verseuchung gestorben. Man muss sich daher fragen: Wie ist so etwas mit der Neutralität und dem Atomsperrgesetz vereinbar, wenn die NATO durch Österreich Waffen aus abgereicherten Uran transportiert. Wer garantiert uns, dass das nicht passiert? Die Antwort kann nur heißen: Neutralität, Nein zu jeglichen Truppentransporten, Nein zum Aufenthalt von fremden Truppen auf diesem Territorium und eine aktive Friedenspolitik mit Diplomatie, die auf alle zugeht, die den Dialog sucht. Nur auf diese Art und Weise können wir auf eine friedliche Zukunft hoffen.