Freundinnen und Freunde,

liebe Genossinnen und Genossen,

 

seit zwei Jahren sehen wir dasselbe Grauen in Gaza. Zwei Jahre voller Bomben, Hunger, Vertreibung, Zerstörung.

 

Und wir müssen es klar aussprechen: Das ist kein Krieg. Das ist ein Genozid. Und er hat nicht am 7. Oktober begonnen, sondern vor mehr als 77 Jahren mit der ersten ethnischen Säuberung Palästinas.

 

Ein Krieg, das wären zwei Seiten. Zwei Armeen, zwei Mächte. Aber das hier ist keine Auseinandersetzung auf Augenhöhe. Auf der einen Seite eine der modernsten Armeen der Welt; hochgerüstet, unterstützt, finanziert vom Westen. Auf der anderen Seite eine belagerte, entrechtete Bevölkerung, die ums nackte Überleben kämpft.

 

Die Vereinten Nationen sprechen es aus: Israel begeht Genozid.

Und die Zahlen und Bilder lassen keinen Zweifel:

• Laut The Lancet über 680.000 Tote – die meisten davon Frauen und Kinder.

• Ganze Stadtviertel ausgelöscht.

• Hungersnot im Norden Gazas – nicht durch Natur, sondern durch Blockaden und Bombardierungen.

• Hunderttausende vertrieben. Keine sicheren Zonen, nirgendwo.

• Sogar die Zukunft ausgelöscht: Mit der Zerstörung der Al Basma IVF Klinik wurden Embryonen, Eizellen und Sperma vernichtet. Ein Angriff auf das Recht der Palästinenser:innen, Kinder zu bekommen.

 

Das ist kein Krieg. Das ist die systematische Vernichtung eines Volkes.

 

Und Israel tut das nicht allein. Die Fingerabdrücke finden wir überall:

⁃ In Amerika, wo Milliarden an Waffen fließen.

⁃ In Deutschland, wo Panzerteile geliefert werden.

⁃ In Österreich, wo Motoren für Killerdrohnen gebaut werden.

 

Hier in Österreich sind es Rotax und Rheinmetall, die vom Tod profitieren. Motoren, Munition, Bomben – all das, was in Gaza Menschen unter Trümmern begräbt.

 

Und während das geschieht, schweigen unsere Politiker:innen, oder schlimmer noch, sie reden von „strategischer Partnerschaft mit Israel“. Neutralität? Das ist ein Märchen. Solange in Österreich Waffen für einen Genozid produziert werden, ist dieses Land nicht neutral. Es ist Teil des Systems, das Gaza zerstört.

 

Und jetzt – am 23. September – will Rheinmetall feiern. In den Werkshallen von Simmering, im ehemaligen KZ Außenlager Sauerwerke von Mauthausen. Ein Ort, an dem Zwangsarbeiter gefoltert und ermordet wurden. Und dort feiern heute Kriegsprofiteure. Rheinmetall, das Bundesheer, Universitäten, Waffenhersteller. Das ist Zynismus pur.

 

Und worum geht es? Drohnen. Der „leise Tod aus der Luft“. Wir sehen in Gaza, was das bedeutet: Drohnen verfolgen Menschen in ihren Häusern, töten gezielt, wie in einem Videospiel.

 

Und Österreich ist mittendrin: Verteidigungsministerin Tanner kaufte im Juni 315 Drohnen von Elbit Systems. Drohnen, die im Genozid in Gaza getestet wurden. „Kampferprobt“ nennen sie das. Mit diesem Kauf finanziert Österreich direkt die Vernichtung.

 

Während Milliarden in Aufrüstung fließen, fehlen sie in Bildung, Gesundheit, im Sozialbereich. Während Kinder in Gaza verhungern, rüstet Österreich auf. Während Menschen unter Trümmern schreien, feiern Rheinmetall und Co. ihre Profite.

 

Darum sagen wir:

⁃ Rheinmetall raus aus Simmering, raus aus Schwanenstadt, raus aus Österreich.

⁃ Keine Waffen, keine Drohnen, keine Profite mit Genozid.

⁃ Österreich muss seine Neutralität ernst nehmen oder es macht sich mitschuldig.

 

Unsere Solidarität gilt den Menschen in Gaza. Unsere Wut gilt den Profiteuren, die den Tod zur Ware machen.

 

Rheinmetall raus! Stoppt den Genozid in Gaza!

 

Schwanenstadt: eure Stadt ist Teil dieser Kette. Von der Fabrikshalle hier bis zu den Trümmern in Gaza führt eine direkte Spur. Jeder Granatsplitter, jedes zerstörte Haus, jedes tote Kind trägt auch das Siegel von Rheinmetall.

 

Darum rufe ich euch auf: Seht nicht weg. Fragt, was in eurer Stadt produziert wird. Fragt, wer in eurer Nachbarschaft Profite mit Krieg macht. Aber ihr könnt auch Teil des Widerstands sein. Ihr könnt Nein sagen. Ihr könnt Rheinmetall klarmachen:

Nicht in eurer Stadt. Nicht in eurem Namen. Keine Profite mit dem Blut von Gaza!

 

Deshalb sagen wir auf den Straßen: "Giftgas, Krieg und Völkermord - das ist der EU Export."

Free Palästina!