Hintergrundinformation zum Arms Trade Treaty

Das "Arms Trade Treaty" (ATT) wurde im April 2013 von den Vereinten Nationen beschlossen. Das ATT ist ein multilateraler Vertrag, der den Handel mit konventionellen Waffen regeln soll. Sein Ursprung war ein Treffen von Nobelpreisträgern im Jahr 1997, wo ein internationaler Codex gefordert wurde, um die „zerstörerischen Effekte des Waffenhandels“ einzudämmen.

Öffentliche Gesundheits- Institutionen, wie die WHO, das Int. Rote Kreuz und NGOs wie die IPPNW sehen das ATT als definitiv Gesundheits- Fördernden Faktor und setzen sich für die rasche Implementierung ein.

Das jährlich 70 Mrd. $ Geschäft mit konventionellen Waffen schürt Konflikte, und trägt zu Genozid, vielfachen menschlichen Leid  und Kriegsverbrechen  bei.

Das ATT soll international hohe, und für alle Staaten gleiche Standards zur Autorisierung von Export, Transit und Import von konventionellen Waffen (vom Hubschrauber bei zu Kleinwaffen) schaffen. Das soll verhindern, dass Schlupflöcher für Warlords entstehen, Regime und militante Gruppierungen Bürgerkriege und Bandenkriege schüren. Durch Transparenz soll Korruption hintangehalten werden. Es muss von mindestens 50 Staaten ratifiziert werden um in Kraft zu treten. Bisher  haben 40 Staaten, darunter Österreich, ratifiziert.

Ein gut implementiertes ATT kann:

- Den Missbrauch von Waffengewalt verhindern und Tot, Verletzungen, Krieg und Flucht hintanhalten
- Verschiebung von Ressourcen in den militärischen Sektor verhindern
-Entwicklung fördern statt Korruption zu begünstigen und zu den Millennium Development Goals beitragen.

Limits des ATT: 

- Der ATT Text lässt leider viel Interpretationsspielraum

wie zb: “…refuse authorization [eines Waffentransfairs] if: there is an ‘overriding risk’ that proposed export of arms would contribute to or undermine peace and security.”

oder “…refuse authorizatio if the arms could be used to facilitate serious violations of international human rights or humanitarian law, terrorism, organized crime, serious acts of gender-based violence, or serious violence against women and children”

oder “…refuse authorization [eines Waffentransfairs] if risk exists that arms might be diverted.”

- Das ATT ist nur in Ländern gültig, die das Abkommen ratifiziert haben. Das bietet wieder Schlupflöcher für Warlords.

Was wir tun können

Nachdem das Waffenhandels- Abkommen ATT an den Vereinten Nationen heuer im Frühjahr beschlossen wurde, muss es nun von den einzelnen Staaten unterzeichnet und ratifiziert werden um in Kraft zu treten. Und dann muss es schließlich in den jeweiligen Ländern implementiert werden (siehe Box).

Wir haben einen Leitfaden ausgearbeitet, der jedem/ jeder  im Gesundheits- und Sozialsektor Tätigen die Möglichkeit gibt, sich gegen Gewalt durch konventionelle Waffen und kriegerische Handlungen international einzusetzen!  Denn auch im Originaltext des ATT wird eine Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und NGO’s gefordert!

Hier einige Beispiele aus dem Leitfaden (der unter www.ippnw.at im Bereich „Projekte und Aktivitäten“ zum download ist), wie wir zu einer sicheren und gesünderen Welt beitragen können:

Bildung: Sprechen Sie mit Kollegen auf Foren, Kongressen und Treffen über dieses Thema! Krieg und Gewalt bindet ungeheure Ressourcen – nicht nur im Gesundheitssektor - und führt zu Abzug von Geld in Militärische Ressorts und in korrupte Kanäle, bringt Unterernährung, HIV, Epidemien in Flüchtlingslagern als indirekte medizinische Probleme und Verletzte und Tote als direkte Auswirkungen mit sich.
Auch unsere Posterausstellung stellen wir dazu gerne zur Verfügung, die die Zusammenhänge von Krieg, Gewalt und Gesundheit thematisiert. Informieren sie sich dazu auf unserer Homepage – die Ausstellung ist auch für Oberstufen, Unis etc. geeignet und hat sich bereits sehr gut bewährt.

Kontakt mit politischen Entscheidungsträgern: Wie auch die IPPNW Österreich im Kontakt mit dem Außenministerium (BMEIA) steht und immer wieder in Gesprächen über den herausragenden Stellenwert von Frieden für ein Gesundheitssystem hinweist, können auch Sie regional und überregional darauf hinweisen. Suchen Sie Kontakt zu Entscheidungsträgern und diskutieren Sie über dieses Thema! Öffentliche Diskussion und das Interesse von möglichst Vielen werden die Politik dazu bewegen, das ATT ernst zu nehmen, rasch umzusetzen und  Druck auf andere Staaten auszuüben, es gleich zu tun.

Medien:  Wenn Sie die Möglichkeit haben, sprechen Sie das Thema ATT in der Öffentlichkeit an! Dann wird das ATT von Politikern einen höheren Stellenwert bekommen. Diese können dann auf andere Länder Z.b. durch Ihre Botschafter Druck ausüben, damit das jeweilige Land das ATT ratifiziert.

Victim Assistance: Im ATT wird Care and Rehabilitation für Gewaltopfer schon in der Präambel angeführt. Im Gesundheitsbereich haben wir  direkten Zugang dazu, was auch ein wichtiger Teil von Sekundärprävention von Gewalt ist. Im eigenen Tätigkeitsfeld oder als Unterstützer von Kollegen im Ausland können wir viel dazu beitragen! Zum Beispiel hat die IPPNW Österreich und Zambia ein gemeinsames Projekt zur Verbesserung der Versorgung von Gewaltopfern in Lusaka, der Hauptstadt Zambias (siehe www.ippnw.at à victim assistance project). Kontaktieren Sie uns, um hier zu Verbesserungen beizutragen, oder setzen Sie sich im eigenen Umfeld bewusst für diese Patienten ein. Oder bieten Sie bekannten Kollegen im In und Ausland Ihre Unterstützung an!

Zu IPPNW

IPPNW ist eine weltweite Ärzteorganisation mit ca. 200.000 Mitgliedern in über 60 Staaten. Sie wurde 1980 gemeinsam von den beiden Kardiologen Prof. Bernard Lown (Boston) und Prof. Evgenij Tschasow (Moskau) gegründet. Wichtigstes Ziel der Organisation ist es, die Menschen aller Länder über die medizinischen Folgen atomarer Katastrophen aufzuklären und sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen einzusetzen. Die IPPNW bemüht sich heute nicht nur um die Abschaffung von Atomwaffen, sondern auch um vertrauensbildende und friedensfördernde Initiativen.
(www.ippnw.at)