Brief an die Studienrichtungsvertretungen 
an Österreichs Hochschulen und Fachhochschulen

Hochschulen für den Frieden!
Ja zur Zivilklausel!

Nein zur Rüstungsforschung!

Liebe StudienrichtungsvertreterInnen,

Rüstungsindustrie und Militär versuchen immer mehr Einfluss und Zugriff auf die Universitäten und Forschungseinrichtungen zu bekommen. Auf EU Ebene wurde sogar beschlossen ein eigenes Rüstungsforschungsbudget einzurichten um Forschungs-und Bildungseinrichtungen für die Interessen des Militärisch-Industriellen-Komplexes zu mobilisieren. Die Verquickung von militärischer und ziviler Forschung wird auch an Österreichs Universitäten und Fachhochschulen vorangetrieben.

Große Rüstungsfirmen wie Airbus, Siemens, Thales, usw. kaufen sich immer mehr in Forschung und Lehre an den Österreichischen Hochschulen ein. Verschärft wird dies durch die Ambitionen der österreichischen Regierung, Mitglied im „militärischen Kerneuropa“ (Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) zu werden. Voraussetzung für die Teilnahme ist nämlich die Bereitschaft, besonders „anspruchsvolle Kriterien in Hinblick auf militärische Fähigkeiten zu erfüllen“ und sich an Militärmissionen „mit höchsten Anforderungen“ (Art. 42, Abs.6, EU-Vertrag) zu beteiligen. Sprich: Zusätzliche Milliarden für Aufrüstung und Teilnahme österreichischer SoldatInnen an globalen Kriegseinsätzen.

Wir lehnen die Instrumentalisierung der Hochschulen für Aufrüstung entschieden ab. Wir wollen Hochschulen für den Frieden und nicht für den Krieg! Die Einbindung in den Militärisch-Industriellen-Komplex widerspricht auch unserer Neutralität, die dazu verpflichtet schon in Friedenszeiten alles zu unternehmen um nicht in Kriege hineingezogen zu werden.

In anderen europäischen Ländern gibt es bereits erfolgreiche Bewegungen für die Durchsetzung von Zivilklauseln für Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Das heißt: Die Selbstverpflichtung von Wissenschaftlichen Einrichtungen ausschließlich für zivile, friedliche Zwecke zu forschen und zu lehren.

Die Solidarwerkstatt ist ein parteiunabhängiger gemeinnütziger Verein, der seine Wurzeln in der österreichischen Friedensbewegung hat. Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, solche Zivilklauseln auch an den österreichischen Hochschulen, Fachhochschulen und Forschungseinrichtungen zu verankern. Ihr als Studienrichtungsvertretungen könnt dafür eine wichtige Rolle spielen.

Was können StudienrichtungsvertreterInnen konkret tun?

>> Unterstützt den Aufruf mit der Forderung nach Zivilklauseln an Österreichs Universitäten, damit sich ein solches Friedensnetzwerk entwickeln kann.
Toll wäre auch, wenn Ihr Studierende und Universitätsangehörige für die Unterstützung dieser Forderung gewinnen könnt.

>> Aktiv im eigenem Umfeld werden:
>fragt nach - ob an eurer Uni für die Militär- und Rüstungsindustrie geforscht wird
>fließen Gelder aus der Rüstungsindustrie? und wenn ja wofür? >Öffentlichkeit darüber schaffen (nähere Informationen findet ihr im DOSSIER )
>> Initiativen setzen für die Verankerung einer Zivilklausel an Eurer Uni/Studienrichtung/Institut.

Wir würden uns über eine diesbezügliche Rückmeldung von Euch und über eine Zusammenarbeit mit Euch freuen. Ihr erreicht uns: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, 0732 77 10 94 oder 0680 24 58 514

mit freundlichen Grüßen

Anna Geisler, Gerald Oberansmayr, Eveline Steinbacher, Norbert Bauer, Elfriede Schoitsch, Rudi Schober, Martina Montecuccoli, Johanna Weichselbaumer, Susanne Müller