Frieden & Neutralität

Der Bundeskanzler Christian Kern hat dem Geschäftsmann Christian Kern offensichtlich die Tür für lukrative Rüstungsgeschäfte geöffnet.

Bereits 2016 appellierten hochrangige christliche Würdenträger aus Syrien gegen das brutale Wirtschaftsembargo der Europäischen Union gegen Syrien, das einen Hungernotstand im Land ausgelöst hat und viele Menschen in die Flucht treibt. Hier der Wortlaut dieses Aufrufs: 

Mitten in der heißen Phase des Wahlkampfes forderte Verteidigungsminister Starlinger einen 16-Milliarden-Aufrüstungsschub für das Bundesheer, dem keine Partei widersprechen wollte. Als Grundlage diente der Bericht „Unser Heer 2030“ seines Ministeriums (1). Ein Blick in diesen Bericht ist gruselig.

Die Solidarwerkstatt verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf Syrien und hofft, dass all jene Kräfte in Syrien, die sich für die Einheit des Landes, für die Selbstbestimmung der Bevölkerung und Autonomierechte für Minderheiten einsetzen, im Widerstand gegen diese Aggression zusammenfinden.

Mit PESCO und dem EU-Rüstungsfonds stehen wir vor einer Aufrüstungslawine die sich auch auf unsere Universitäten auswirken wird - Krieg ist keine Lösung. Deshalb laden Studierende gegen Rüstungsforschung  "STUGERU"  am 27. Oktiober 2019 ins Amerlinghaus zur Zivilklauseltagung ein, um zu beraten wie Zivilklauseln an unseren Universitäten implementiert werden können, die diese verpflichten ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen.

Die Solidarwerkstatt lädt am Nationalfeiertag, 26. Oktober 2019, an dem vor 64 Jahren das österreichische Neutralitätsgesetz beschlossen wurde, zur einer Kundgebung in Wien ein: 13 bis 16 Uhr, Ringstraße (beim Maria-Theresia-Denkmal). Hier unser Aufruf für diese Aktion.

"Die Waffen nieder!" war das Motto unter dem die Friedenswanderung der Solidarwerkstatt Österreich, am 1. September 2019, anlässlich des Beginns des 2. Weltkriegs in St.Valentin stattfand. Hier die Rede von Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt Österreich) bei der Abschlusskundgebung.

Vor 80 Jahren, am 1. September 1939, begann mit dem Überfall Hitler-Deutschlands auf Polen der 2. Weltkrieg, der 60 bis 65 Millionen Menschen das Leben kostete. Aus Anlass des 80. Jahrestags des Beginns des 2. Weltkriegs lud die Solidarwerkstatt Österreich am 1. September 2019 zu einer Friedenswanderung nach St. Valentin ein. Unser Motto: „Die Waffen nieder!“ Inhaltlich spannte diese Wanderung einen Bogen von der Rüstungsgeschichte St. Valentins im Dritten Reich bis hin zu den politischen Lehren, die wir für die Gegenwart aus den Gräueln von Faschismus und Weltkrieg ziehen müssen.

Die Hiroshima-Gruppe Wien, die Wiener Friedensbewegung und Pax Christi Wien organisierten am Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima, am 6. August 2019 auf dem Wiener Stephansplatz eine Friedensaktion zum Gedenken an die Opfer von Hiroshima und Nagasaki.

Nato und EU sind keine Friedensbringer, sondern Instrumente imperialer Politik. Wir brauchen einen Neustart. Ähnlich der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in den 1970er Jahren, die zu Frieden und Entspannung in Europa beigetragen hat, brauchen wir eine derartige Konferenz heute.