Frieden & Neutralität

Aktion gegen SSZ Graz 1An einigen Orten entrollten FriedensaktivistInnen Transparente gegen die Teilnahme Österreichs an der "Ständig Strukturierten Zusammenarbeit" (SSZ). Die SSZ ist ein militärisches Kerneuropa, das den nächsten großen Schritt in Richtung einer zentralen EU-Großmachtsarmee darstellt. Einlassbedingung in die SSZ: 1) Ständige Erhöhung der Rüstungsausgaben, 2) Bereitschaft, seine SoldatInnen in weltweite EU-Kriege zu schicken. Immer mehr Menschen erkennen: Das ist in völligem Widerspruch zu österreichischen Neutralität! Das ist Verfassungsbruch! Hier eine kleine Bildgalerie zu den Aktionen:

Schau, schau! In luftiger Höhe entrollten FriedensaktivistInnen in Linz ein Transparent gegen die Teilnahme Österreichs an der SSZ ("Ständige Strukturierte Zusammenarbeit"), dem militärischen EU-Kerneuropa. Über NachahmungstäterInnen freuen wir uns! Die SSZ soll Mitte Dezember 2017 auf EU-Ebene aus der Taufe gehoben werden. Die österreichische Regierung will unbedingt dabei sein - ein Großangriff auf die österreichische Neutralität! Verteidigen wir die Neutralität - zeigen wir öffentlich unseren Widerstand!

Vier Jahre nach dem Staatsstreich in der Ukraine haben drei georgische Söldner gestanden, im Auftrag der Pro-EU-Kräfte ein Scharfschützenmassaker am Maidan angerichtet zu haben, dem im Februar 2014 rd. hundert Menschen zum Opfer fielen. Ziel war es, „Chaos zu säen“ und die Schuld für die Opfer der damaligen ukrainischen Regierung unter Präsident Janukowitsch in die Schuhe zu schieben, um dessen Sturz vorzubereiten.

Der Krieg Saudi-Arabiens im Jemen richtet sich immer stärker gegen die Zivilbevölkerung und hat eine Hungerkatastrophe ausgelöst. Die EU und Außenminister Kurz unterstützen Saudi-Arabien "als wichtigen Partner bei der Terrorismusbekämpfung". Schlimmer kann der Bock wohl kaum zum Gärtner gemacht werden.

Am 13. November unterschrieben die Vertreter von 23 EU-Staaten, darunter der österreichische Außenminister, die Teilnahmebedingungen für die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (SSZ bzw. Pesco) – dh. dem „militärischen Kerneuropa“. Die Unterschrift von Außenminister Kurz in Brüssel stellt einen Putsch gegen die österreichische Verfassung und Neutralität dar.

Unterstützt den folgenden Aufruf mit der Forderung nach eine Zivilklausel!

Brief an die Studienrichtungsvertretungen 
an Österreichs Hochschulen und Fachhochschulen

Hochschulen für den Frieden!
Ja zur Zivilklausel!

Nein zur Rüstungsforschung!


„Der Islam greift uns an“, „Kreuzzug des Islam gegen Europa“, „So will der IS Europa erobern“, „Terrorismus und Islam gehören zusammen“, „Schutz unserer Heimat Europa vor dem Islam“ – das sind nur einige Schlagzeilen aus Medien und Politik, die aufzeigen, was mittlerweile zu einer, wenn nicht DER Großerzählung aufgeblasen wurde: „Wir“ – der Westen, das Abendland, die Europäer – sind die Opfer eines aggressiven, terroristischen Islam. Eine Entgegnung.

Kommt zur Kundgebung am 13. Oktober 2017:
Verteidigen wir die Neutralität!
Nein zur Teilnahme am militärischen Kerneuropa!
17 bis 18 Uhr, Martin-Luther-Platz, Linz
Veranstalter: Plattform Aktive Neutralität

Im Mulitärmuseum drei Stück Munition aus abgereichertem Uran

Der Präsident der serbisch-königlichen Akademie der Wissenschaften, Srdjan Nogo, kündigte in einem Interview an, dass ein internationales Juristenteam Nato Mitgliedsländer wegen der Verwendung von Munition aus abgereichertem Uran beim Angriff auf Jugoslawien klagen wird.