Frieden & Neutralität

Fotos von der Solidarwerkstatt-Mahnwache am 27.3. im Linzer Schillerpark: „Nein zum Krieg – Völkerrecht statt Faustrecht!“ Eine kleine, aber wichtige Aktion gegen die völkerrechtswidrigen Attacken der USA und Israels gegen den Iran, dem – nach Einschätzung der iranischen Menschenrechtsorganisationen HRANA – über 3.600 Menschen zum Opfer gefallen sind, darunter die Hälfte ZivilistInnen. Rund 20.000 Menschen wurden verletzt und über 3 Millionen mussten fliehen. Die Mahnwache richtete sich auch gegen das feige Wegducken der österreichischen Regierung, die sogar – neutralitätswidrig - Überflüge amerikanischer Militärflugzeuge für den Krieg genehmigt hat.

Kommt zur Mahnwache am Fr, 27.3.2026, 14 Uhr, vor dem Friedensdenkmal im Linzer Schillerpark. Hier der Aufruf der Solidarwerkstatt Österreich.

Ein Flugblatt der Solidarwerkstatt Österreich zum Internationalen Frauentag am 8. März. Feminismus ist heute mehr denn je Antimilitarismus! Und Antimilitarismus ist Feminismus! Die Waffen nieder! Neutralität statt EU-Militarisierung!

Seit Samstag, 28.2. greifen die USA und Israel der Iran mit Bomben und Raketen an. Wie schon der Zwölf-Tage-Krieg Mitte 2025 ist dieser Angriff ist völlig völkerrechtswidrig. Ein Akt blanken Staatsterrorismus. Zivile Einrichtungen wurden getroffen, wohl schon über tausend Iraner:innen wurden getötet. Die Fundamentalnorm des Völkerrechts – das Gewaltverbot in den internationalen Beziehungen – wird wieder einmal von westlichen Mächten mit Füßen getreten.

Mit den EU-Battegroups eine Gebirgskampftruppe in den hohen Norden entsenden, die die Ausplünderung durch europäischen Bergbaukonzernen absichert  - oder sich auf Grundlage der Neutralität für den völkerrechtlichen Schutz der Arktis vor Militarisierung und Rohstoffausbeutung einsetzen, die Optionen für Österreich könnten gegensätzlicher nicht sein.

Den offenen Kolonialambitionen der USA zur Annektierung Grönlands wird mit gar nicht so subtilen Kolonialambitionen der EU gekontert, die die Arktis zu ihrem Gebiet „von privilegiertem Interesse“ erklärt. Auf der Strecke bleibt in diesem Gerangel der Großmächte die von den Grönländern in ihrer Mehrheit gewünschte Unabhängigkeit ihrer Insel von allen ausländischen Zugriffen und Interventionen.

Anlässlich des 4. Jahrestages des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine, der seither viele Tote gefordert und viel Leid verursacht hat, lädt die Solidarwerkstatt Österreich zur Mahnwache  "Völkerrecht statt Faustrecht!" am 24.2.2026, ein. Treffpunkt 16:30, Skulptur das andere Buch, Schillerpark Linz. Hier der Aufruf:

Behörden schauen weg, tausende Tote weltweit klagen an. Die österreichische Bundesregierung steht auf Seite der Kriegslieferungen. Doch der Export von österreichischen Triebwerken in Kriegsgebiete zum Einbau in Tötungsdrohnen ist „rechtswidrig“ . Aus diesem Grund haben „ARGE f. Wehrdienstverweigerung u. Gewaltfreiheit“, „Palästinensische Gemeinde Österreich“, „Solidarwerkstatt Österreich“ und „Steirische Friedensplattform“ eine Anzeige gegen BRP ROTAX eingebracht.

Die Grazer Friedensaktivistin Anne Rieger erläutert in ihrer Rede bei der Demonstration "RECALL ROTAX! am 17.1.2026 in Wels, ihre Forderung nach "ziviler Produktion statt Rüstungsproduktion".

Hier die Rede von Dalia Sarig von der Initiative "Not in our name!" bei der Demonstration "RECALL ROTAX! Keine Motoren aus Österreich für Killerdrohnen!" am 17.1.2026 in Wels OÖ.  Sie berichtet von vier Kindern , die beim Spielen am Strand in Gaza, bei einem Angriff von mit Rotaxmotoren getriebenen Drohnen getötet wurden.