Frieden & Neutralität

 Rede von Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt Österreich) bei der Kundgebung "Menschlichkeit statt EU-Grenzregime!" am 18. September 2020 am Martin Luther-Platz in Linz, die vom Bündnis Linz gegen rechts organisiert wurde.

Leider etwas schlechte Bildqualität, dafür aber gut zu hören: eine wichtige Rede von Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt Österreich) anlässlich der Demonstration gegen das Militärmanöver des österreichischen Bundesheeres gemeinsam mit den Israelischen Streitkräften und der deutschen Bundeswehr, bei dem im August 2020 der Cyberkrieg geübt wurde (3.8.2020, Wien).

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In Erinnerung an den Beginn des Zweiten Weltkrieges vor 81 Jahren (Überfall auf Polen am 1. September 1939) haben sich VertreterInnen der österreichischen Friedensbewegung in Wien versammelt und folgende gemeinsame Erklärung verabschiedet.

Der 29. August wurde von der UNO als alljährlicher Welttag gegen Atomtests ins Leben gerufen. Dass es gelungen ist, dass die großen Atommächte die klassischen Atomtests gestoppt haben, ist maßgeblich dem jahrzehntelangen Engagement der internationalen Friedensbewegung zu verdanken. Doch in Kraft getreten ist der Atomteststopp-Vertrag noch immer nicht.

Rede von Helga Suleiman (Steirische Friedensplattform) bei der Demonstration am 3. August 2020 in Wien gegen das Cybermanöver, das das österreichische Bundesheere gemeinsam mit den Israelischen Streitkräften und der deutschen Bundeswehr Anfang August 2020 in München durchführte.

Angesichts des 75. Jahrestages der verheerenden Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki ruft die Solidarwerkstatt auf, für ein Österreich zu kämpfen, das Teil der Lösung und nicht Teil des Problems ist.

CEU / Daniel Vegel ; Central European University from Budapest, Hungary / CC BY (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0)

Die Wiener Landesregierung will der Privatuniversität "Central European University" (CEU) das Areal am Steinhof zur Verfügung stellen. Leiter und Direktor der CEU ist Michael Ignatieff, ein Verherrlicher von Kriegsverbrechen, Folter und Völkerrechtsbruch Die Solidarwerkstatt Österreich fordert die Wiener Landesregierung auf, dieses Areal einer öffentlichen Nutzung zuzuführen, die einer „modernen, weltoffenen und internationalen Stadt“ in einem neutralen Österreich würdig ist. Wir freuen uns über Unterstützung für dieses Offenen Brief.

Ab 1. Juli 2020 sollen wieder 600 österreichische SoldatInnen für neutralitätswidrige Militäreinsätze der EU Gewehr bei Fuß stehen. Dagegen ruft die Solidarwerkstatt Österreich am Samstag, 27.6.2020, ab 14h, in Wien zu einer Friedenskundgebung auf.

 

Die Solidarwerkstatt Österreich hat auch heuer wieder die Unterzeichnung des Österreichischen Staatsvertrags, vor inzwischen 65 Jahren, in Wien mit einer Kundgebung gefeiert. Hier die Rede von Eveline Steinbacher, Aktivistin der Solidarwerkstatt. Ihr Schwerpunkt: Forschen für das Leben! Nicht für den Krieg!

Mitten in der sich ausbreitenden Sozialkrise will die türkis-grüne Regierung die Militärausgaben heuer um fast 10 Prozent nach oben katapultieren. Das ist surreal und zynisch – aber leider nicht überraschend.