Demokratie & Politik

Antifaflyer neu 2016Wer gegen Faschismus kämpfen will, darf vom EU-Konkurrenzregime nicht schweigen! In diesem Falter zeigt die Solidarwerkstatt die Zusammenhänge auf. Diesen 12-seitigen A5 Falter gibt es in der Solidarwerkstatt auf Spendenbasis zu bestellen unter 0732 77 10 94 bzw. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

 

Foto 2 Aktion fr Volksbegehren gegen TTIP CETA Taubenmarkt Linz 20.1.2017Die 562.552 Unterschriften für das Volksbegehren gegen TTIP, CETA, TiSA sind ein riesiger Erfolg und ein klares Signal an den österreichischen Nationalrat: Die Letztentscheidung über derartig weitreichende Freihandelsverträge muss bei den Menschen in Österreich liegen! Ein Drittel der Abgeordneten im Nationalrat kann eine Volksabstimmung über CETA & Co durchsetzen.

VB CETA klSeit 23.1. kann bis 30. Jänner 2017 das Volksbegehren gegen TTIP, CETA, TiSA beim Magistrat/Gemeindeamt unterschreiben werden. Wir bieten hier einen Überblick wo und wann man dieses Volksbegehren unterschreiben kann.

faschimus konkurrenzregimeBekanntlich fuhr vor kurzem das FPÖ-Führungspersonal nach Moskau, um dort mit der Partei „Einiges Russland“ einen „Freundschaftsvertrag“ zu unterzeichnen. Es gibt gute Gründe, diese Reise kritisch zu reflektieren – und es gibt Gründe, die nicht bloß grenzwertig, sondern schlicht neonazistisch sind.

sackgasse euBericht von der bemerkenswerten ATTAC-Konferenz "Sackgasse EU - Wie kommen wir das raus?" am 18./19.11.2016 in Wien.