Demokratie & Politik

ImageMit der demokratiepolitischen Farce in Irland ist das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrag ein großes Stück näher gerückt. Damit stehen gerade jene, die bislang an die Reformierbarkeit der EU geglaubt haben, vor der Wahl: entweder weiter dem Phantasma einer “anderen” EU nachzulaufen, oder eine realpolitische Perspektive ins Auge zu fassen: Den Austritt aus dieser Union der Konzerne und Generäle.

Immer wieder wird die FPÖ als EU-oppositionelle Kraft inszeniert. Die Freiheitliche wollen diesen Eindruck erwecken, um im Wählerteich der EU-Unzufriedenen zu fischen. SP- und Grün-Spitzenpolitiker nähren dieses Bild, um EU-Kritik im rechten Eck entsorgen zu können. Doch dieses Bild ist grundfalsch, wie ein Blick in die Gedankenwelt des freiheitlichen Spitzenkandidaten für das EU-Parlament, Andreas Mölzer, belegt.

ImageAm 17. Mai 2009 lud die Werkstatt Frieden & Solidarität zur Führung durch die KZ-Gedenkstätte Gusen (OÖ) auf dem Audioweg "Das unsichtbare Lager" ein. Die scheinbare Idylle in Gusen kann nicht über die Gräuel hinwegtäuschen, welche in der NS-Zeit hier verübt wurden. Hier lag eines der schrecklichsten Lager, Gusen I und Gusen II, Nebenlager des KZ Mauthausen. 37.000 Menschen wurden in diesem "Lager ohne Wiederkehr" auf bestialische Weise ermordert.

ImageViele Gemeinde-, BetriebsrätInnen, NGO-AktivistInnen, WissenschaftlerInnen, Krisenbetroffene uvm. haben den Aufruf "Für eine solidarische, ökologische und demokratische Wende" bisher unterstützt. Hier finden sich einige mit persönlichen Stellungenahmen, warum sie diese Initiative unterstützen. Weitere Stellungnahmen von UnterstützerInnen sind uns willkommen. Mailto: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Image Über 170 GemeinderätInnen, BetriebsrätInnen, KünstlerInnen, WissenschafterInnen, BasisaktivistInnen, Betroffene fordern von Regierung und Nationalrat eine solidarische, ökologische und demokratische Wende statt der angekündigten Rotstiftpolitik. Wir freuen uns über weitere UnterstützerInnen. Mailto: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Werkstatt-Infozeitung zur  "solidarischen, ökologischen und demokratischenWende"  zum Download. Bestellung bei Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! (auf Spendenbasis)