Demokratie & Politik


Das Amerlinghaus, ein Ort vieler kritischer Veranstaltungen, ist den Rathausspitzen offensichtlich ein Dorn im Auge. Über die finanzielle Austrocknung sollte das Kulturzentrum Spittelberg im Amerlinghaus in der jetzigen Form abgewürgt werden. Durch breiten Widerstand und eine Welle der Solidarität konnten diese Pläne der Wiener Stadtregierung - zumindest vorerst - abgewehrt werden. Wir bringen einen Brief der Betreiber des Kulturzentrums im Amerlinghaus.
Die Gemeindeautonomie ist heute nur mehr ein Schlagwort. Mit dem Österreichischen Stabilitätspakt kommen die Kommunen finanziell und politisch noch mehr unter die Knute. Rudi Schober, Solidarwerkstatt-Aktivist und Gemeinderat in Ottensheim, fordert einen Bundes-Gemeinderat, um die Gemeindeautonomie zurückzugewinnen und die Verfügung über die öffentlichen Haushalte zu demokratisieren.

Im Folgenden eine Chronologie der Ereignisse, die uns dankenswerterweise Robert Sommer vom Augustin zur Verfügung gestellt hat:
Nächste Termine
04 Dez 2023 18:00 Uhr Treffen der Solidarwerkstatt-Kommunalgruppe Linz |
09 Dez 2023 10:00 Uhr Programm-Seminar der Solidarwerkstatt Österreich (Linz) |