Demokratie & Politik

ImageNEIN zum faschistischen Terror und die entfesselte Militärgewalt gegen Antifaschist/nnen in der Ukraine! Barbarisches Massaker in Odessa!

Dienstag, 6. Mai 2014
18 Uhr, Treffpunkt: Stephansplatz/Stock-im-Eisen Platz

anschließend Protestmarsch zum Albertinaplatz
18.30 Uhr- Abschlusskundgebung vor dem Mahnmal gegen Krieg und Faschismus

ImageDer Auswärtige Dienst der Europäischen Union kollaboriert offen mit Faschisten in der Ukraine, um das Land wirtschaftlich und militärisch an den Westen zu binden. Wenn Österreich Antifaschismus und Neutralität ernst nimmt, müssen wir sofort aus dem Auswärtigen Dienst der EU aussteigen!

ImageUnsere Aktion "SOLIDARSTAAT STATT EU-KONKURRENZREGIME!", zu der Solidarwerkstatt und DIDF jedes Jahr rund um den Jahrestag der Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrages am 15. Mai aufrufen, findet heuer am Sonntag, 18. Mai 2014 statt. Treffpunkt: 14 Uhr vor dem Haus der EU (Wipplingerstraße 35, 1010 Wien), anschließend Umzug vom Haus der EU zum österreichischen Parlament. Ab ca. 15 Uhr: Kundgebung vor dem Parlament mit Kulturprogramm von WanDeRer-Trio.

Vorneweg: Es gibt sicherlich viele gute Gründe, gegen die ukrainische Regierung zu opponieren, es gab und gibt aber keine einzige Rechtfertigung dafür, dass die EU mit Hilfe faschistischer Organisationen einen Staatsstreich in der Ukraine lanciert, um ihre geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen. Ein Beitrag mit einigen erhellenden Fotos.

ImageDie Solidarwerkstatt lädt für Fr, 28.2.2014 zu einem Treffen ein, um angesichts der Ereignisse in der Ukraine über gemeinsam über antifaschistische und friedenspolitische Aktivitäten zu beraten. Unsere Meinung ist:
- Stopp der Kollaboration mit ukrainischischen Rechtsextremisten und Antisemiten!

- Ausstieg aus dem "Europäischen Auswärtigen Dienst" der EU!
Ort: Büro der Solidarwerkstatt, Waltherstraße 15, 4020 Linz; 19 Uhr.

ImageSolidarwerkstatt und DIDF haben gemeinsam eine Unterschriftenaktion zur Skandalcausa Hypo-Alpe-Adria gestartet. Unser Motto: Es sind unsere Milliarden, die da auf dem Spiel stehen, wir wollen darüber entscheiden! Wir fordern daher einen Volksabstimmung über die Zukunft der Hypo-Alpe-Adria. Diese Aktion kann hier auch online unterstützt werden.

ImageDie Solidarwerkstatt lädt zu einer antifaschistischen Kundgebung ein:

Ukraine:
Kollaboration mit Faschisten stoppen!
Ausstieg aus dem Auswärtigen Dienst der EU!
Samstag, 15. Februar 2014
12 bis 12.45 Uhr, vor dem Parlament, Wien

Inhaltliche Grundlage dieser Kundgebung ist beiliegender Offener Brief an Nationalrat und Regierung.

ImageDie Solidarwerkstatt hat einen 10-seitigen Informationsfalter zum Thema Antifaschismus herausgebracht. Hier die wesentlichen Inhalte. Auf Wunsch schicken wir solche Falter - auch in größerer Stückzahl - zum Weiterverteilen gerne zu. Bestellung (auf Spendenbasis) an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

ImageDirekte Demokratie Bürgerinitiativen weisen den ersten Entwurf des Landesgesetzgebers zum Salzburger Modell für mehr BürgerInnen-Mitbestimmung entschieden zurück. Denn darin wird das Herzstück der BürgerInnen-Mitbestimmung, nämlich der Volksentscheid, ad absurdum geführt. "Mehr Demokratie" erinnert die Landtagsfraktionen an deren Versprechen vor der Wahl.

ImageDie EU bzw. große EU-Staaten kollaborieren beim Machtkampf in der Ukraine offen mit rechtsextremen, gewalttätigen und antisemitischen Organisationen. Das ist skandalös. Die Solidarwerkstatt fordert Regierung und Parlament in einem Offenen Brief auf, endlich die Konsequenzen zu ziehen.

ImagePierre Levy, Herausgeber Monatszeitschrift “Le Nouveau Bastille-République-Nations” hielt auf Einladung der Solidarwerkstatt am 11. und 12. November in Wien bzw. Linz Vorträge zum Thema „Frankreich und die EU“. Das Werkstatt-Blatt führte anlässlich dieser Veranstaltung mit ihm das folgende Gespräch.