Demokratie & Politik

ImageHintergründe der aktuellen Finanzmarktkrise sind die enormen Umverteilungsprozesse zu Gunsten der Konzerne und Großvermögen sowie die Auseinandersetzung zwischen den großen Machtblöcken um die globale Vorherrschaft. Die Werkstatt Frieden & Solidarität fordert einen demokratischen Kurswechsel. Dessen Kern: Umverteilung von oben nach unten, um Kaufkraft und Realwirtschaft zu stärken, und die öffentliche Kontrolle über Banken und Finanzmarkt.

ImageAm 12./13. Juli veranstaltete die Werkstatt Frieden & Solidarität in Ebensee das Antifaschismus-Seminar „1938-2008 Europa der Konzerne und Generäle“. Es ging darum, zu thematisieren, was in den offiziellen Gedenkfeierlichkeiten tabuisiert wird: die historischen Kontinuitäten jener gesellschaftlichen Triebkräfte und Akteure, die – bei aller Unterschiedlichkeit der Mittel - 1938 wie 2008 zum Kampf um die Weltmacht drängen.

Image "Die gepanzerte Faust war nur notdürftig mit einem Samthandschuh verhüllt." (Timothy Garton Ash, Schriftsteller und Historiker, zur Reaktion der deutschen Führung auf das Nein der Iren bei der Volksabstimmung v. 12. Juni 2008, Der Standard, 21. 6.2008).

Das
EU-Establishment rückt EU-Austritt auf die Tagesordnung: Frieden und Abrüstung, Solidarität, Weltoffenheit und Demokratie nur außerhalb dieser Union durchsetzbar! Die Werkstatt Frieden & Solidarität ruft anlässlich des Referendums in Irland vom 12. Juni 2008 und der Ergebnisse des in Folge abgehaltenen EU-Gipfels die Menschen dazu auf, selbst für ihre Interessen aktiv zu werden.

ImageDas Schloss Hartheim in Oberösterreich fungierte von 1940 bis Ende 1944 als die größte und wichtigste Euthanasieanstalt, in der vom NS-Regime aus rassistischen, aber auch materiellen Gründen der Massenmord an geistig und körperlich behinderten Menschen durchgeführt wurde. Insgesamt wurden 30.000 Menschen in der Gaskammer des Schlosses Hartheim ermordet. Ein kurzer Bericht von Rudi Schober über den Besuch der Lern- und Gedenkstätte Schloss Hartheim.

ImageIrland ist das einzige Land, in dem die Bevölkerung über den EU-Reformvertrag abstimmen darf. Gewerkschaften und Friedensbewegung mobilisieren für ein NO. Europaweit fanden Ende Mai Aktionen vor den Irischen Botschaften stand. Motto: "Vote NO for us!" Eine weitere Möglichkeit zur Unterstützung der Irischen NO-Bewegung findet sich auf der Web-Page http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org.