Demokratie & Politik

ImageAuch heuer, zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ-Mauthausen waren Mitglieder der Solidarwerkstatt bei den Befreiungsfeiern.

ImageEs ist wieder so weit. Wie bereits in den Jahren zuvor veranstalten Solidarwerkstatt und die MigrantInnenorganiation DIDF (Föderation der demokratischen Arbeitervereine) auch heuer wieder die Aktion "SOLIDARSTAAT STATT EU-KONKURRENZREGIME!" rund um den Jahrestag der Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrages am 15. Mai. Sie findet heuer am Sonntag, 17. Mai 2015 statt. Treffpunkt: 14 Uhr vor dem Haus der EU (Wipplingerstraße 35, 1010 Wien), anschließend Umzug vom Haus der EU zum österreichischen Parlament. Ab ca. 15 Uhr: Kundgebung vor dem Parlament mit Kulturprogramm von WanDeRer-Trio.

Was uns motiviert und antreibt ist im folgenden Aufruf zu erfahren. UnterstützerInnen finden hier Material zur Bewerbung der Aktion zum download.

ImageDie Landtagsparteien haben sich im Jänner 2015 auf eine Reform der direkt-demokratischen Instrumente auf Landes- und Gemeindeebene geeinigt. Eine Reihe von zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter die Solidarwerkstatt, begrüßt zwar bestimmte Verbesserungen, hält diese aber nicht für weitgehend genug.  Hier der gemeinsame Aufruf, der aufgrund der Initiative von "Mehr Demokratie" entstanden ist.
 

ImageIm November 2014 verweigerten die EU-Staaten unisono einer UN-Resolution gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus die Zustimmung. Im Jänner 2015 durfte der ukrainische Ministerpräsident im staatlichen deutschen Fernsehen unkommentiert den 2. Weltkrieg im Stil der Nazipropaganda uminterpretieren. Und zu den Gedenkfeiern anlässlich der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee konnten Präsidenten, die den Holocaust relativieren oder für NS-Kollaborateure Staatsfeiertage ausrufen, als Ehrengäste Platz nehmen; der Präsident der Befreiernation wurde hingegen ausgeladen.

ImageDie Oberösterreichischen Nachrichten machen Stimmung gegen den nicht kommerziellen TV-Sender dorf tv. Ein Beitrag von Otto Tremetzberger, Autor und Geschäftsführer von dorf tv und Freies Radio Freistadt.

ImageIn der UNO-Generalversammlung hat der österreichische Vertreter einem Antrag gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus die Zustimmung verweigert. Ein Skandal mit System: Denn alle EU-Staaten waren über den Europäischen Auswärtigen Dienst auf dieses skandalöse Abstimmungsverhalten vergattert worden. Sagen wir der Regierung laut: IHR HABT NICHT IN UNSEREM NAMEN ABGESTIMMT, ANTIFASCHISMUS UND FRIEDEN MÜSSEN VORRANG HABEN! Unterstützt daher bitte diesen Offenen Brief!

ImageAm 21. November 2014 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution verabschiedet, in der die in etlichen Ländern wieder aufkeimende Verherrlichung des Nationalsozialismus verurteilt wird. Die USA, Kanada und die Ukraine stimmten gegen die Resolution, alle EU-Staaten – auch Österreich – enthielten sich der Stimme; das Abstimmungsverhalten wurde über den Auswärtigen Dienst der EU gleichgeschaltet. Die österreichische Regierung verletzt damit gröblich den antifaschistischen Auftrag der Verfassung und die völkerrechtlichen Verpflichtungen Österreichs.

ImageAm So, 16. November 2014 findet die 21. Vollversammlung der Solidarwerkstatt Österreich statt. Beginn 11 Uhr, Waltherstraße 15, 4020 Linz. Alle Mitglieder und FreundInnen der Solidarwerkstatt sind herzlich eingeladen!

 

ImageRudi Schober organisierte am 14. Juni 2014 eine antifaschistische Wanderung der Solidarwerkstatt von der Rettenbachalm (Nähe Bad Ischl) zum „Igel“, dem Unterschlupf von Menschen, die im Salzkammergut Widerstand gegen den Nationalsozialismus leisteten.

ImageAntifaschismus gehört zu den Grundlagen der II. Republik. Unsere politischen Repräsentanten werden nicht müde zu betonen, wie wichtig es ist, den Anfängen zu wehren. Und das ist gut so. Ebenso richtig ist, dass auch den kleinsten faschistischen, antisemitischen Erscheinungen und Aktionen mit aller Entschiedenheit entgegengetreten wird. In völligem Widerspruch dazu werden neofaschistische Aktionen und Gräueltaten in der Ukraine klein- und weggeredet.

ImageAm 18. Mai 2014 fand heuer wieder der Umzug „SolidastaAt statt EU-Konkurrenzregime!“ statt, zu dem Solidarwerkstatt und die MigrantInnenorganiation DIDF aufgerufen haben. Eine kurze Nachbetrachtung.