Demokratie & Politik
Die Oberösterreichischen Nachrichten machen Stimmung gegen den nicht kommerziellen TV-Sender dorf tv. Ein Beitrag von Otto Tremetzberger, Autor und Geschäftsführer von dorf tv und Freies Radio Freistadt.
In der UNO-Generalversammlung hat der österreichische Vertreter einem Antrag gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus die Zustimmung verweigert. Ein Skandal mit System: Denn alle EU-Staaten waren über den Europäischen Auswärtigen Dienst auf dieses skandalöse Abstimmungsverhalten vergattert worden. Sagen wir der Regierung laut: IHR HABT NICHT IN UNSEREM NAMEN ABGESTIMMT, ANTIFASCHISMUS UND FRIEDEN MÜSSEN VORRANG HABEN! Unterstützt daher bitte diesen Offenen Brief!
Am 21. November 2014 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution verabschiedet, in der die in etlichen Ländern wieder aufkeimende Verherrlichung des Nationalsozialismus verurteilt wird. Die USA, Kanada und die Ukraine stimmten gegen die Resolution, alle EU-Staaten – auch Österreich – enthielten sich der Stimme; das Abstimmungsverhalten wurde über den Auswärtigen Dienst der EU gleichgeschaltet. Die österreichische Regierung verletzt damit gröblich den antifaschistischen Auftrag der Verfassung und die völkerrechtlichen Verpflichtungen Österreichs.
Am So, 16. November 2014 findet die 21. Vollversammlung der Solidarwerkstatt Österreich statt. Beginn 11 Uhr, Waltherstraße 15, 4020 Linz. Alle Mitglieder und FreundInnen der Solidarwerkstatt sind herzlich eingeladen!
Rudi Schober organisierte am 14. Juni 2014 eine antifaschistische Wanderung der Solidarwerkstatt von der Rettenbachalm (Nähe Bad Ischl) zum „Igel“, dem Unterschlupf von Menschen, die im Salzkammergut Widerstand gegen den Nationalsozialismus leisteten.