Demokratie & Politik

no euroDas 3. No-Euro Forum in Chianciano Terme (Italien) sucht gemeinsame linke Exit-Strategie aus Euro und EU.
 

Johanna Rede webRede von Johanna Weichselbaumer (Solidarwerkstatt) bei der Demonstration am 29.10.2016 gegen den rechtsextremen Kongress in Linz!

Antifaflyer neu 2016Hier der einleitende Artikel des neuen Faltblatts der Solidarwerkstatt "Wer gegen Faschismus kämpfen will, darf vom EU-Konkurrenzregime nicht schweigen". Auf Wunsch schicken wir gerne Exemplare (auf Spendenbasis) zu. Zu bestellen unter 0732 77 10 94 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

europa siegt großDie sog. "Identitären" stehen maßgeblich hinter dem rechtsextremen Kongress "Verteidiger Europas!", der in Linz am 29. Oktober stattfinden soll. Hinter dem Identitätsgetue verbergen sich die alten rassistischen Konzepte. Mit ihrer Forderung nach einem "föderalistisch vereinten Europa" stehen die „Identitären“ nicht nur in der Tradition deutscher Weltmachts- und Hegemonialpolitik in Europa, sondern auch liberaler, grüner und anderer Strömungen im europäistischen Zentrum.

antifa schuhe webAm 29. Oktober soll in Linz der rechtsextreme Kongress "Verteidiger Europas" stattfinden. Das Bündnis „Linz gegen Rechts!“ mobilisiert zur Gegendemonstration: "Linz stellt sich quer - Nein zum rechtsextremen Kongress!". Die Solidarwerkstatt ruft dazu auf, diese Gegendemonstration zu unterstützen. Der antifaschistische Verfassungsauftrag der II. Republik muss gegen eine ominöse „europäische Identität“ verteidigt werden.

ttip volksabstimmung klAm 18. Oktober 2016 soll im EU-Rat das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, CETA, abgesegnet werden.
Die Solidarwerkstatt lädt daher ein zur Mahnwache
Mahnwache für die österreichische Demokratie –
Keine Zustimmung zu CETA ohne Volksabstimmung!
Montag, 17. Oktober 2016, 18.00 – 19.00 Uhr, vor dem Parlament, Wien

 

Foto Ustascha 1Seit einigen Jahren können wir eine verstärkte Rehabilitierung des historischen Faschismus in Kroatien beobachten. Mit dieser Rehabilitierung des gewesenen Faschismus des „Unabhängigen Staates Kroatien“ (NDH) von Hitler-Deutschlands Gnaden geht auch eine Refaschisierung der aktuellen kroatischen Gesellschaft einher. Diese hat direkte innen- sowie außenpolitische Auswirkungen und verschlechtert die ohnehin sehr fragile und instabile Lage im Gebiet des ehemaligen Jugoslawien.

no euro2VertreterInnen der Solidarwerkstatt berichten vom internationalen „No Euro-Forum“, Mitte September 2016 in Chianciano Terme, Italien, stattfand.

brandenburger torDas blaue Spitzenpersonal betont, dass die FPÖ mit dem EU-Austritt nichts am Hut hat. Einmal mehr zeigt sich, wie im Doppelpass von rechtsaußen und EU-Establishment die Grundlagen der 2. Republik demoliert werden. Angesichts der bevorstehenden BP-Wahl ist man versucht, Ernst Jandl neu zu interpretieren.

brandenburger tor eu kloder ernsthaft und gelassen bei der Sache bleiben! Die EU-Integration Österreichs funktioniert nur in der scheinbaren Polarität von EU-affinem Establishment und rechtsextrem kanalisierter EU-Opposition. Würde dieses Schauspiel nicht die Bühne beherrschen, würde offenkundig wie sehr die EU-Integration rechtsextremen Vorstellungen folgt und wie hohl die EU-Opposition der Rechtsextremen ist. Der EU-Austritt Österreichs wird aus einer emanzipativen Perspektive immer dringlicher. Der Brexit kann dafür den Spielraum erweitern, aber auch einengen. Der Rest hängt von uns ab.

volksabstimmungDie Debatte um den Prozess der Beschlussfassung des Freihandelsabkommens der EU mit Kanada (CETA) zeigt einmal mehr: Die EU hat kein Demokratiedefizit, die EU ist vielmehr ein Elitenprojekt zur Beseitigung demokratischen Errungenschaften, die in jahrhundertelangen Auseinandersetzungen erkämpft worden sind. Eine Volksabstimmung über CETA & Co ist die einzige Chance, dem weiteren Abgleiten in vordemokratische Verhältnisse wirksam entgegenzutreten!