Österreich hat während des anhaltenden Genozids in Gaza die Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit verletzt. Betroffen waren vor allem Menschen, die sich in den letzten zwei Jahren für die Menschenrechte der Palästinenser*innen einsetzten und den Genozid anprangerten. Die Folgen waren Selbstzensur, vorauseilender Gehorsam und immer weniger Raum für Solidarität mit Palästinenser*innen. Zu diesem Schluss kommt ein neuer Bericht von Amnesty International Österreich.
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