Am 28. April 2018 fand in der Linzer Arbeiterkammer die Aktionskonferenz "Für ein lebenswertes Österreich! Nein zur Regierung der Industriellenvereinigung!" statt. Ein Resümee und ein Spendenaufruf.

Liebe FreundInnen,

Kein großer Sprung, aber ein Schritt vorwärts, so lautet unsere Bilanz der Aktionskonferenz "Für ein lebenswertes Österreich!" vom 28. April 2018 in der Arbeiterkammer OÖ. Freilich, das ist erklärungsbedürftig. Was hieße ein großer Sprung? Großer Sprung hieße in den allgemeinen und einzelnen Widerstandsbewegungen gegen die türkis-blaue Regierung mit dem Personenkomitee "Selbstbestimmtes Österreich" zu einer wesentlichen, hilfreichen und unverzichtbaren Kraft geworden zu sein. Das haben wir eindeutig nicht erreicht. Wie unbefriedigend das ist, zeigt sich z. B. darin, dass der SPÖ-Vorsitzende Christian Kern, quasi als Führer der Opposition, unwidersprochen den EU-Kommissionsvorschlag für das EU-Budget 2021-28 gegen die Regierung ins Treffen führt, obwohl es ein Vorschlag zur Militarisierung und Disziplinierung ist. Fast scheint es, als perpetuiere sich das Regierungs - Oppositionsspiel in Bezug auf die EU, nur mit veränderten Vorzeichen.

Was heißt ein Schritt vorwärts? Wir hatten einen Tag intensiver Beratungen mit sehr vielen wertvollen Beiträgen. Wir haben einen gemeinsamen Aufruf und eine Aktionsorientierung für den Nationalfeiertag am 26. Oktober 2018. Freilich, aus dem kann noch kein Podest errichtet werden. Sie bilden aber auf jeden Fall einen Ausgangspunkt für eine hilfreiche Beteiligung in den zahlreichen Kämpfen, die kommen werden.

Mit der Konferenz waren erhebliche finanzielle Aufwändungen verbunden, die wir nur zum Teil durch Einnahmen abdecken können. Ich ersuche daher alle, die noch einen finanziellen Beitrag zur Konferenz leisten wollen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten um eine Überweisung auf:

IBAN: AT42 3477 7000 0627 4146 mit dem Kennwort "Aktionskonferenz"

Herzlichen Dank!

Boris Lechthaler