Demokratie & Politik

Rede von Hans Henning Scharsach, Publizist und Antifaschist, beim kulturpolitischen Aschermittwoch am 5. März 2025 in Ried.

 

Das Transparent „From the River to the Sea, all People will be free!“ wurde vom Landesgericht für Strafsachen wieder ausgehändigt. Die Kriminalisierung der Palästina-Solidarität ist nicht gelungen.

Eine Gruppe jüdischer Antizionist:innen aus Österreich wehrt sich gegen die Vereinnahmung des Judentums durch den Zionismus. „Nie wieder“ darf kein leeres Versprechen sein – es muss für alle Menschen gelten. Jede Form von Rassismus, Kolonialismus und Entrechtung muss bekämpft werden, unabhängig davon, gegen wen sie sich richtet. Hier die Wiener jüdische antizionistische Erklärung.

Deutsche Behörden bereiten Abschiebung migrantischer Gegner des Gazakriegs vor – ein Präzedenzfall für die Ausweisung politisch missliebiger Migranten. Israels Regierung stützt die extreme Rechte in Europa, plant Vertreibung aus Gaza. Ein Beitrag übernommen von www.german-foreign-policy.com

Am 29. März 2025, knapp vor seinem 95. Geburtstag, starb der ehemalige Innen-, Außen- und Verkehrsminister Erwin Lanc. Ein Nachruf des Promedia-Verlags auf einen gestandenen Sozialisten.