Arbeit & Wirtschaft

ImageDie Ansfeldnerin Ilse Lorenz wehrt sich gegen die geplante Schließung des Postamts in Ansfelden. Vor allem ältere GemeindebürgerInnen bleiben auf der Strecke, wenn die öffentliche Postinfrastruktur verschlechtert wird. Sie ruft auf, eine Unterschriftenliste für den Erhalt des Postamtes zu unterschreiben. Diese Unterschriftenliste kann hier heruntergeladen  werden.

ImageMit budgettechnischen Tricks wird ein Poststandort so schlecht gerechnet, dass er zugesperrt werden kann. So geschehen in Neumarkt am Wallersee. Der Gemeinderat fordert nun in einer Resolution eine Änderung des Postmarktgesetzes, um "den durch die Schwächung der Infrastruktur entstehenden Schaden für die Gemeinden und die BürgerInnen in Grenzen zu halten.”

ImageUm den Widerstand gegen geplante Postamtsschließungen auszubremsen, hat das Postmanagement eine neue Taktik entwickelt: Die Postämter werden bei Nacht und Nebel ohne Information für Gemeinden und Bedienstete zugesperrt.

ImageEine Gesellschaft, in der jede/r Güter und Leistungen entsprechend seinen Bedürfnissen erhält, wenn jede/r nach seiner Leistungsfähigkeit seinen Beitrag leistet, ist keine Vision. Ihre Durchsetzung drängt unmittelbar auf die Agenda. Freilich, der EU-Rahmen muss dafür gesprengt werden. Ein Kommentar von Boris Lechthaler-Zuljevic

ImageDas Postamtssterben geht weiter. Nun soll auch in Ansfelden, mit rd. 16.000 EinwohnerInnen die sechstgrößte Stadt in Oberösterreich, eines der beiden Postämter geschlossen werden. Die Post wird derzeit richtiggehend ausgeplündert. In den letzten Jahren überstiegen die Dividendenausschüttungen an die Aktionäre den Gewinn um 38%. Angekündigte Postamtsschließungen sind aber kein Schicksal: Sie sind verhinderbar, wenn sich Beschäftigte und GemeindebürgerInnen gemeinsam dagegen wehren. Wer sich für den Erhalt des Postamts in Ansfelden einsetzen möchte, ersuchen wir, sich mit der Solidar-Werkstatt in Verbindung zu setzen.

ImageIm sog. Budget-Finanzrahmen 2012-2015 fallen die Ausgaben fuer Bildung, Soziales und Infrastruktur - gemessen am BIP - um 16 Milliarden Euro zurueck. Diese Budgetpolitik ist ebenso unsozial wie kurzsichtig. Denn der Weg aus der Krise führt nicht über ein hirnloses „Runter mit Löhnen und Sozialleistungen, rauf mit den Exporten!“. Wohin es führt, wenn ganze Volkswirtschaften in diesen Exportschlachten niedergemacht worden sind, zeigt sich derzeit an Hand von Griechenland.

ImageEU will die Privatisierung Griechenlands nach dem Vorbild der Treuhandanstalt zur Abwicklung des Staatseigentums der DDR. Einmal mehr zeigt sich: Die einzig emanzipatorische Perspektive liegt im Austritt aus dem EU-Konkurrenzregime – für GriechenInnen genauso wie für ÖsterreicherInnen.


ImageWenige Tage nach schwerer Herzoperation gefeuert!

Ein Kommentar von Edith Friedl

 

 

ImageBeim EU-Gipfel im März wurden eine Reihe Maßnahmen zur Verschärfung des neoliberalen EU-Regimes beschlossen. Damit droht eine neue Welle von Sozialabbau, Lohndruck und Privatisierung. Gegenwehr und Alternativen sind notwendig! Die Solidarwerkstatt lädt am 15. Mai zu einem Umzug vom Haus der EU zum Parlament ein. Motto: "SolidarstaAt statt EU-Konkurrenzregime!"

ImageIm Gegenzug für Zinssenkungen und die Kreditverlängerung hat die EU Griechenland ein beispielloses Privatisierungsdiktat aufgezwungen. Griechenland muss sich verpflichten, öffentliches Eigentum im Wert von 50 Milliarden Euro bis 2015 zu privatisieren. Betroffen davon sind Eisenbahn, Telekom, Post, Banken, Flughäfen, Immobilien, Wasserversorgung, usw.